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Athen und Brüssel in Griechenlandkrise optimistisch

Trotz einer weiteren Herabstufung der Bonität Griechenlands wird die Lage des Landes und damit der gesamten Europäischen Union in Athen und Brüssel zunehmend optimistischer eingeschätzt.

Trotz einer weiteren Herabstufung der Bonität Griechenlands wird die Lage des Landes und damit der gesamten Europäischen Union in Athen und Brüssel zunehmend optimistischer eingeschätzt. Die Verschuldung seines Landes gelte "jetzt offiziell als dauerhaft tragbar", sagte Griechenlands Regierungschef Antonis Samaras der "Bild"-Zeitung. Nach Ansicht von EU-Währungskommissar Olli Rehn ist in der Eurokrise eine Trendwende geschafft.

Samaras sagte der Zeitung, sein Land werde keinen weiteren Schuldenschnitt zur Sanierung seiner Staatsfinanzen brauchen. Griechenland habe bereits Erfolge erzielt und werde in der Eurozone bleiben. Zugleich schränkte Samaras ein, dass zur Sanierung der finanziellen Lage seines Landes ein anhaltendes Wachstum erforderlich sei.

Griechenland versuche, aus der Rezession herauszukommen und seine Wirtschaft zu reformieren, so dass es seine Zinsen zahlen und die Schulden tilgen könne, sagte Samaras. In den vergangenen zwei Monaten sei mehr erreicht worden, als in den vergangenen drei Jahrzehnten versucht worden sei. Bald werde niemand mehr über einen Austritt aus dem Euroraum oder einen Schuldenschnitt reden.

Als größtes "Strukturproblem" bezeichnete der Ministerpräsident die Steuerflucht. Auf diesem Gebiet gebe es schon "große Erfolge", sagte Samaras. Er warnte zudem eindringlich vor der Gefahr des Rechtsradikalismus in Griechenland. Ausschließliche Sparpolitik mitten in einer Rezession könne nicht zu einer gesunden Wirtschaft führen und destabilisiere die Demokratie.

Die US-Ratingagentur Standard & Poor's stufte am späten Mittwoch Athens Kreditwürdigkeit auf "teilweisen Zahlungsausfall" herab. Als Grund nannte sie das Vorhaben Athens, Anleihen von Privatinvestoren deutlich unter Nennwert zurückzukaufen. Zugleich schloss die Agentur nicht aus, das langfristige Rating für die Bonität Griechenlands wieder auf das Ramschniveau "CCC" heraufzustufen.

Griechenland hatte am Montag sein Programm zum Rückkauf von Staatsanleihen aus den Händen privater Gläubiger gestartet. Für den Anleihenrückkauf will Athen bis zu zehn Milliarden Euro ausgeben, um so seinen Schuldenberg abzubauen. Für Standard & Poor's kommt dies einer Umschuldung gleich, die auf einen Zahlungsausfall hinauslaufe.

Vom Erfolg des Rückkaufprogramms hängt ab, ob die Gläubigertroika aus Europäischer Union, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds weitere Milliardenkredite an Griechenland auszahlt. Athen wartet seit Monaten auf die Überweisung von knapp 44 Milliarden Euro, um einer Staatspleite zu entgehen.

EU-Währungskommissar Rehn sagte indes der "Financial Times Deutschland", im Kampf um den Euro sei "der letzte Krisenhöhepunkt" im Juni rund um die Parlamentswahl in Griechenland gewesen. "Nun haben wir den umgekehrten Trend", zeigte er sich überzeugt. Als Beispiel für erfolgreiche Sparpolitik nannte der Finne den Abbau der Haushaltsdefizite im Währungsraum.

Wegen des Abbaus der Budgetdefizite zeigte Rehn sich bereit, einen langsameren Defizitabbau zu akzeptieren, wenn durch strukturelle Reformen die Glaubwürdigkeit eines Landes wiederhergestellt sei. Dies sei einigen Ländern schon gelungen. So seien die Zinsen für belgische Staatsanleihen seit dem Höhepunkt der Krise um fast 300 Basispunkte gesunken, sagte Rehn.

AFP / AFP
VERNUFT -- grundsätzlich als KRIMINELL definiert ??
Kinder und Hartz4-Empfänger werden „zur Vernunft“ diszipliniert. Persönliches Fortkommen, ohne Stillstand, ist das, was man vorgibt. Zweifel seien unvernünftiges Verhalten; Widerspruch, krankhaftes. Rationales oder pragmatisches Verhalten wird nur der „Führung“ (also dem Regierungs- und Verwaltungsapparat) zugebilligt. Nirgends ist ein demokratische Verhalten hinsichtlich der „Führung“ definiert. Demokratie bedeutet: man gibt der gewählten Führung den Auftrag, dem Volk (exakt dem Wohl des Einzelnen) zu dienen. Statt dessen werden Gruppeninteressen vertreten, die ein starkes Veto einlegen oder die Richtung (eigene Vernunft) straffrei umsetzen dürfen. Was ist Vernunft ? Wir kennen nur „unsinnige“ Gruppeninteressen, wie a) den Bau eines Schutzwalles gegen Imperialisten b) den Bau eines weltbedeutenden Drehkreuz-Flughafens (als Abschreckung der Konkurrenz) c) die Einführung von Hartz4 (Motto: nur Billig-Arbeit macht reich) d) eine Mobilität, wo Jedem erlaubt wird so schnell zu fahren, wie er sich es finanziell leisten kann e) ein gewinnorientiertes Verhalten, das „Schwache“ (entgegen der Gesetzeslage) „übertölpelt und ausraubt“; 1) Menschen werden kaufsüchtig / spielsüchtig / sexsüchtig gemacht, mit staatlicher Förderung >> Vogelfreiheit 2) der Enkeltrick ist eine Ableitung des kapitalistischen Systems >> SUB-Randgruppe gegen SUB-SUB-Randgruppe Vernunft heißt ursprünglich: „den eigenen Trieben Einhalt zu gebieten -- Anderen Freiheiten zu geben !!“ (Antikes Rechtsmotto) „Vernunft heißt, Anderen Frieden zu gewähren und Selbst im Gegenzug zu beziehen“ (Biblisches Gemeinwohl ) Warum geht das nicht in einer DEUTSCHEN Demokratie ? Fehlt den Deutschen die Einsicht ? Fehlt den Deutschen ein demokratisches Verständnis ? .. oder sogar Beides ? Oder kann sich in Deutschland nur jemand (verhaltensgestörtes Egozentrisches) politisch an die Spitze setzen, der BEIDES eben gerade nicht praktiziert und umsetzt, gegen die Schwächeren „vernünftig Handelnden“ ???? ... ähnlich, wie das bei kriminellen Banden die Regel ist ? Ist kriminelle Egozentrik nicht die beste Vernunft ? ... Resumee: das sollten die Kinder und Hartz4-Empfänger angeleitet werden, solches ebenfalls umsetzen ? ... sich nicht manipulirren / ausnutzen zu lassen, um nicht in einer Endlosschleife einer Opferrolle zu verharren ?