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Athen und Brüssel in Griechenlandkrise optimistisch


Trotz einer weiteren Herabstufung der Bonität Griechenlands wird die Lage des Landes und damit der gesamten Europäischen Union in Athen und Brüssel zunehmend optimistischer eingeschätzt.

Trotz einer weiteren Herabstufung der Bonität Griechenlands wird die Lage des Landes und damit der gesamten Europäischen Union in Athen und Brüssel zunehmend optimistischer eingeschätzt. Die Verschuldung seines Landes gelte "jetzt offiziell als dauerhaft tragbar", sagte Griechenlands Regierungschef Antonis Samaras der "Bild"-Zeitung. Nach Ansicht von EU-Währungskommissar Olli Rehn ist in der Eurokrise eine Trendwende geschafft.

Samaras sagte der Zeitung, sein Land werde keinen weiteren Schuldenschnitt zur Sanierung seiner Staatsfinanzen brauchen. Griechenland habe bereits Erfolge erzielt und werde in der Eurozone bleiben. Zugleich schränkte Samaras ein, dass zur Sanierung der finanziellen Lage seines Landes ein anhaltendes Wachstum erforderlich sei.

Griechenland versuche, aus der Rezession herauszukommen und seine Wirtschaft zu reformieren, so dass es seine Zinsen zahlen und die Schulden tilgen könne, sagte Samaras. In den vergangenen zwei Monaten sei mehr erreicht worden, als in den vergangenen drei Jahrzehnten versucht worden sei. Bald werde niemand mehr über einen Austritt aus dem Euroraum oder einen Schuldenschnitt reden.

Als größtes "Strukturproblem" bezeichnete der Ministerpräsident die Steuerflucht. Auf diesem Gebiet gebe es schon "große Erfolge", sagte Samaras. Er warnte zudem eindringlich vor der Gefahr des Rechtsradikalismus in Griechenland. Ausschließliche Sparpolitik mitten in einer Rezession könne nicht zu einer gesunden Wirtschaft führen und destabilisiere die Demokratie.

Die US-Ratingagentur Standard & Poor's stufte am späten Mittwoch Athens Kreditwürdigkeit auf "teilweisen Zahlungsausfall" herab. Als Grund nannte sie das Vorhaben Athens, Anleihen von Privatinvestoren deutlich unter Nennwert zurückzukaufen. Zugleich schloss die Agentur nicht aus, das langfristige Rating für die Bonität Griechenlands wieder auf das Ramschniveau "CCC" heraufzustufen.

Griechenland hatte am Montag sein Programm zum Rückkauf von Staatsanleihen aus den Händen privater Gläubiger gestartet. Für den Anleihenrückkauf will Athen bis zu zehn Milliarden Euro ausgeben, um so seinen Schuldenberg abzubauen. Für Standard & Poor's kommt dies einer Umschuldung gleich, die auf einen Zahlungsausfall hinauslaufe.

Vom Erfolg des Rückkaufprogramms hängt ab, ob die Gläubigertroika aus Europäischer Union, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds weitere Milliardenkredite an Griechenland auszahlt. Athen wartet seit Monaten auf die Überweisung von knapp 44 Milliarden Euro, um einer Staatspleite zu entgehen.

EU-Währungskommissar Rehn sagte indes der "Financial Times Deutschland", im Kampf um den Euro sei "der letzte Krisenhöhepunkt" im Juni rund um die Parlamentswahl in Griechenland gewesen. "Nun haben wir den umgekehrten Trend", zeigte er sich überzeugt. Als Beispiel für erfolgreiche Sparpolitik nannte der Finne den Abbau der Haushaltsdefizite im Währungsraum.

Wegen des Abbaus der Budgetdefizite zeigte Rehn sich bereit, einen langsameren Defizitabbau zu akzeptieren, wenn durch strukturelle Reformen die Glaubwürdigkeit eines Landes wiederhergestellt sei. Dies sei einigen Ländern schon gelungen. So seien die Zinsen für belgische Staatsanleihen seit dem Höhepunkt der Krise um fast 300 Basispunkte gesunken, sagte Rehn.

AFP AFP

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