Abo testen Login

Viktor Orban

Artikel zu: Viktor Orban

Von der Leyen und Varhelyi bei Pressekonferenz 2023

Von der Leyen will mit ungarischem Kommissar über Spionage-Vorwürfe reden

Nach Berichten über ein ungarisches Spionagenetzwerk in Brüssel will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Thema beim ungarischen Kommissar Oliver Varhelyi zur Sprache bringen. "Es ist offensichtlich die Absicht von Präsidentin von der Leyen, dies direkt mit Kommissar Varhelyi anzusprechen und zu diskutieren", sagte Kommissionssprecherin Paula Pinho am Freitag in Brüssel. Dies werde "bei der nächstmöglichen Gelegenheit" geschehen, fügte sie hinzu.
Wahlsieger Babis (Mitte)

Populistischer Ex-Regierungschef Babis gewinnt Parlamentswahl in Tschechien

Mit einem klaren Sieg seiner Partei bei der Parlamentswahl in Tschechien hat der rechtspopulistische Ex-Ministerpräsident Andrej Babis ein aufsehenerregendes politisches Comeback hingelegt. Die Ano-Partei des 71-jährigen Multimilliardärs landete am Samstag nach Auszählung fast aller Stimmen mit 34,6 Prozent mit großem Vorsprung auf dem ersten Platz. Das Wahlergebnis könnte eine Kehrtwende in Tschechiens Ukraine-Politik bedeuten: Während die bisherige Regierung Kiew kräftig unterstützte, will Babis die Militärhilfe kürzen.
Babis (links) steht an der Wahlurne an

Tschechen wählen neues Parlament - Populistischer Ex-Regierungschef Babis Favorit

In Tschechien haben die Menschen in einer richtungsweisenden Wahl über ihr neues Parlament abgestimmt. Noch bis 14.00 Uhr konnten die Bürgerinnen und Bürger des EU- und Nato-Landes ihre Stimme abgeben. Den jüngsten Umfragen zufolge hat die Partei Ano des früheren populistischen Ministerpräsidenten Andrej Babis die besten Aussichten auf einen Wahlsieg. Gewinnt der sich selbst als "Friedensstifter" und "Trumpist" bezeichnende Multimilliardär die Wahl, könnte dies gravierende Folgen für die Haltung in Prag gegenüber der Ukraine haben, die das Land bisher stark unterstützte. Babis wäre bei einem Sieg wahrscheinlich auf einen Koalitionspartner angewiesen.