Sorge über Berichte zu Menschenrechtsverstößen in Mali

Die Europäische Union ist besorgt über Berichte von Menschenrechtsorganisationen, wonach malische Soldaten schwere Menschenrechtsverstöße begingen.

Die Europäische Union ist besorgt über Berichte von Menschenrechtsorganisationen, wonach malische Soldaten schwere Menschenrechtsverstöße begingen. Die für humanitäre Hilfe zuständige EU-Kommissarin Kristalina Georgieva, sagte auf einer Pressekonferenz in Ouagadougou, der Hauptstadt von Malis Nachbarland Burkina Faso, Berichte über "ethnische Kämpfe und aus Rache verübte Übergriffe" seien "sehr Besorgnis erregend".

Georgieva war zuvor gemeinsam mit dem französischen Entwicklungsminister Pascal Canfin mit dem burkinischen Präsidenten Blaise Compaoré zusammengetroffen. Compaoré vermittelt seit dem vergangenen Jahr in dem Konflikt in Mali. Canfin sprach sich für einen "politischen Dialog innerhalb der malischen Gesellschaft" aus.

Menschenrechtsgruppen hatten unter anderem von außergerichtlichen Hinrichtungen durch die malische Armee berichtet. Die Internationale Vereinigung der Ligen für Menschenrechte (FIDH) forderte in Paris eine unabhängige Untersuchungskommission zu den Vorfällen. Die malische Regierung oder - "wenn nötig" - der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) müssten den Vorwürfen nachgehen. Human Rights Watch forderte die Entsendung von UN-Beobachtern.

Seit dem französischen Militäreinsatz gegen die Islamisten im Norden Malis, der am 10. Januar begann, gab es den Angaben zufolge mehrere außergerichtliche Hinrichtungen vor allem in den Städten Sevaré und Mopti in Zentralmali sowie in Nioro im Westen des Landes. Allein in Sevaré wurden demnach mindestens elf Menschen in einem Lager des malischen Militärs exekutiert worden. Unter Berufung auf Beobachter vor Ort hieß es weiter, in derselben Region seien zudem etwa 20 Menschen exekutiert und in Brunnen geworfen oder verscharrt worden. In Nioro sollen malische Soldaten zwei Tuareg hingerichtet haben.

Nach einem Militärputsch im März vergangenen Jahres hatten die von Tuareg dominierte Befreiungsbewegung MNLA und islamistische Gruppen den Norden Malis erobert. Wenige Monate später unterlagen die Tuareg-Kämpfer einer Koalition islamistischer Gruppen. Derzeit geht die französische Armee gemeinsam mit den Soldaten der malischen Militärregierung gegen die Rebellen vor. Der Norden Malis birgt Uranvorkommen, ist aber auch reich an Bodenschätzen wie Öl, Gold und Phosphat.

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AFP