BDS

Artikel zu: BDS

Badende am Wannsee in Berlin

Tödliche Badeunfälle: Verbandschef mahnt Eltern zu Aufmerksamkeit

Angesichts der steigenden Zahl tödlicher Badeunfälle in Deutschland hat der Bundesverband Deutscher Schwimmmeister (BDS) Eltern zu mehr Aufmerksamkeit an Gewässern gemahnt. Viele Eltern achteten vor allem auf ihr Smartphone, nicht aber auf ihre Kinder, sagte Verbandschef Peter Harzheim der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) nach einer Mitteilung vom Sonntag. "Im Schwimmbetrieb sind die Dinger die Pest", fügte er hinzu.
Justitia

Klage gegen Bundestagsbeschluss zu BDS-Bewegung scheitert vor Bundesverwaltungsgericht

Eine Klage gegen einen Bundestagsbeschluss von 2019 zu Boykottaufrufen gegen Israel ist gescheitert. Für die Entscheidungen über solche Klagen sind allein Verfassungsgerichte zuständig, wie das Bundesverwaltungsgericht am Mittwoch in Leipzig erklärte. Es selbst sei also nicht zuständig. Geklagt hatten Unterstützer der antiisraelischen BDS-Kampagne. (Az. 6 C 6.23)
Justitia

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Bundestagsbeschluss zu Israel-Boykottaufrufen

Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig geht es am Mittwoch (10.00 Uhr) um die antiisraelische BDS-Kampagne. Unterstützer der Kampagne klagen gegen einen Bundestagsbeschluss von 2019. Das Parlament stellte damals fest, dass Argumentationsmuster und Methoden der Bewegung antisemitisch seien und das Existenzrecht Israels in Frage stellten. Es forderte die Bundesregierung sowie Länder, Städte und Gemeinden auf, keine BDS-Veranstaltungen zu unterstützen. (Az. 6 C 6.23)