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Gast

Corona 15km Regel

Situation: Mein Partner und ich leben zusammen bei mir in der Wohnung, zur Zeit sind wir aber noch nicht gemeinsam gemeldet. Dementsprechend steht ja noch ein anderer Wohnsitz auf seinem Ausweis. Sein Wohnstandort liegt zudem weiter als 15km von mir weg. Wie kann man das im Falle einer Kontrolle am besten erklären, bzw reicht zur Erklärung ein Schreiben von mir in dem ich Bestätige, dass er zur Zeit bei mir lebt? Weil wir ja demnach ein Haushalt sind und er kein Ärger bekommt weil er ja weiter als 15km von seinem auf dem Ausweis angegebenen Wohnsitz weg ist.. Gibt es zu solchen Situationen irgendwelche Infos oder kann meine Frage vielleicht sogar gleich beantwortet werden? :) danke
Frage Nummer 3000261183

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Antworten (24)
Stollenhutze
Wenn Dein Partner sich ans Meldegesetz hält und sich ummeldet, kann eigentlich nichts passieren. Dann steht auch die korrekte Anschrift auf dem Ausweis. Ist doch eigentlich ganz einfach, man muss sic h nur an die Regeln halten, das kann auch ansonsten sehr hilfreich sein.
Bergschildkröte
Freunde von mir haben es auch so gemacht und einen Zweitwohnsitz angemeldet, das ist bestimmt der sicherste und korrekteste Weg ;). Ich denke aber kaum, dass das so ohne weiteres kontrolliert wird und zu Problemen führt, wenn nicht irgendein anderes Vergehen dazukommt...
Skorti
Wie von anderen geschrieben, wäre Ummelden die richtige Entscheidung, aber da können ja wichtige Gründe gegen sprechen. (Bezug von HartzIV oder Wunsch nach persönlicher Freiheit)
Wenn die Gründe denn so wichtig sind und die Entfernung so groß ist, dann nehmt euch doch eine Auszeit.
Schnauz
Er könnte bei einer Kontrolle den Ausweis "vergessen" haben, und ihr erklärt, dass ihr zusammen lebt. Wenn danach noch was kommt, müsst ihr vorher irgendwie aufgefallen sein.
PezzeyRaus
Es waren zwei Königskinder,
die hatten einander so lieb,
sie konnten beisammen nicht kommen,
Corona restriction? 2 deep!
Musca
Frage : " Gibt es zu solchen Situationen irgendwelche Infos oder kann meine Frage vielleicht sogar gleich beantwortet werden? "
Antwort von Radio Eriwan: Im Prinzip Nein.
Eine Auszeit zu nehmen, falls die Libido im Keller ist, wäre evt. eine Lösung, hat aber mit Corona nichts zu tun.
Ausweis vergessen ist eine billige Ausrede, das macht nur Probleme.
Die Situation schildern, dass sollte ausreichen. Wer es nicht glaubt, kann es ja gerne überprüfen.
Schnauz
"Wer es nicht glaubt, kann es ja gerne überprüfen."
Oder auch nicht, denn das macht ja schließlich zusätzliche Arbeit. Folglich: Strafzettel, fertig aus. Bis zum nächsten Mal.
Musca
Was soll der ganze Scheiß? Kann ich meine Freundin nicht mehr besuchen?
Warum musste ein Bekannter von mir , medizinischer Fußpfleger, 200 Euro Strafe zahlen, weil sich die alte Dame verspätet hatte , und er deswegen erst gegen 21:30 in eine Kontrolle geraten ist ? Überschreitung der Sperrstunde !!!
Das Menschen freiberuflich um diese Uhrzeit arbeiten, das sollte man anerkennen.
Es läuft einiges schief.
rayer
Das ist Käse. Wer von der Arbeit nach Hause fährt, wird nicht bestraft. Sperrstunde oder nicht. Vermute es war ein kosmetischer Fußpfleger.
Musca
Wenn ich Nonsens oder Unfug rede, dann mache ich das sichtbar.
rayer
Dann hast es hier halt vergessen sichtbar zu machen. Unter diesen Umständen würde jeder, der im Discounter oder Supermarkt arbeitet, regelmäßig bestraft. Die Geschäfte schließen um 21:00 Uhr und ich habe noch nicht erlebt, dass die Verkäufer vor 21:30 -22:00h aus dem Laden kommen. Wer von der Arbeit oder zur Arbeit fährt, ist von der Ausgangssperre nicht betroffen. Dein Kollege hat wohl eher die günstigere Variante gewählt, ein Verstoß gegen das Gewerbeverbot würde deutlich teuerer geahndet.
Hefe
Rayer: Angestellte führen eine Bescheinigung des Arbeitgebers mit sich und haben ihren Ausweis dabei.
Schnauz
Ich habe mal gegoogelt, was es mit der Sperrstunde auf sich hat. Da gibt es nicht viel. Und wenn es eine Sperrstunde ab 20:00 Uhr geben würde, hätten die Märkte nicht bis 21:00 Uhr geöffnet.
Skorti
Hefe: Es soll auch "Nichtangestellte", also Selbstständige , geben, die arbeiten. Was ist mit deren Bescheinigung?
Aber klar, irgendeine Kontrollmöglichkeit muss es geben, sonst kann ja jeder, der auf der Straße angehalten wird behaupten, er sei selbständiger Rasenmäher und habe Überstunden gemacht.
Da gibt es bestimmt was, man muss sich vielleicht nur beim Ordnungsamt oder sowat erkundigen.
Hefe
Skorti: Wie Selbständige das kenntlich machen, habe ich mir überlegt, aber mangels Erfahrung nicht beantwortet. Leider.
ingSND
Von der Sperrstunde ist nicht betroffen, wer beruflich unterwegs ist, egal zu welcher Uhrzeit.

Wer beruflich unterwegs ist, der kann das ganz einfach nachweisen:
- als Angestellter mit einer Bescheinigung des Chefs
- als Selbstständiger mit einer Bestätigung des Kunden

Wer die Strafe bezahlt, der bestätigt damit, nicht zwangsweise beruflich unterwegs gewesen zu sein.
PezzeyRaus
als Selbstständiger die Gewerbebescheinigung, als Freiberufler eine Eigenerklärung. Hätte ich gar nicht gedacht, dass ich mir selber einen Freibrief ausstellen kann :-)
Schnauz
PetzzeyRaus hat gedacht? Das kann ja nur schiefgehen.
PezzeyRaus
Lesen bildet! Ich habe ja NICHT gedacht, du Tünn ...
Schnauz
Stimmt, das tust du nie.
PezzeyRaus
Du wärest nicht mal in der Lage, unter den Propyläen meines Gedankengebäudes zu wandeln!
Schnauz
Dass dein Gedankengebäude aus Propylen besteht, habe ich schon bemerkt.
rayer
@PezzeyRaus
Du solltest nicht in Metaphern reden, da kann Dir Schnauz nicht folgen. Keep it simple with small minds.
dea7
Die "15 km Regel" regelt jedes Bundesland anders. Schau einfach auf die Internetseite deines Bundeslandes. Dort findest du die aktuellen Coronaschutzverordnungen und die Antwort auf deine Frage.
In Sachsen gilt die 15 km-Regel schon länger, aber nicht für den Besuch des Lebenspartners.
Zitat Coronaschutzverordnung Sachsen:
§ 2b
Ausgangsbeschränkung
Das Verlassen der Unterkunft ohne triftigen Grund ist untersagt. Triftige Gründe sind:
8. der Besuch von Ehe- und Lebenspartnern sowie von Partnern von Lebensgemeinschaften, hilfsbedürftigen Menschen, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen und die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts im jeweiligen privaten
Bereich ...

Die 15 km Regelung gilt in Sachsen nur für das Einkaufen und Bewegung im Freien.
Für den Nachweis einfach den Ausweis des Partners mit Anschrift fotografieren und bei einer Kontrolle vorzeigen, mit dem Hinweis man möchte seinen Lebenspartner besuchen.
( Es gibt keine übergeordnete rechtliche Vorschriften wonach "Lebenspartner" definiert wird; z.B. das eine gemeinsame Meldeanschrift zwingend wäre.)