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Angst vor "Blockupy"-Protesten: Frankfurt wappnet sich für Chaostage

Frankfurt stehen unruhige Tage bevor. Die kapitalismuskritische Bewegung "Blockupy" will das Bankenviertel lahmlegen. Als erste Gegenmaßnahme hat die Polizei das "Occupy"-Camp geräumt.

Die Frankfurter Polizei hat das Zeltlager der bankenkritischen "Occupy"-Bewegung vor der Europäischen Zentralbank (EZB) geräumt. Nachdem die Aktivisten mehreren Aufforderungen, das Camp freiwillig zu verlassen, nicht folgten, fing die Polizei am Morgen an, die nach ihrer Schätzung rund 250 Bankenkritiker aus dem Camp zu führen. Vereinzelt mussten die Aktivisten von den Beamten auch herausgetragen werden, wenige Personen wurden vorläufig festgenommen. Die Räumung ist eine von zahlreichen Maßnahmen, mit denen sich Stadt und Polizei auf die "europäischen Aktionstage" der kapitalismuskritischen "Blockupy"-Bewegung vorbereiten.

Die "Occupy"-Anhänger, die seit acht Monaten mit dem Zeltlager in der Grünanlage vor dem EZB-Hochhaus mitten im Frankfurter Bankenviertel gegen die Rolle der Finanzbranche in der Wirtschaftskrise protestieren, machten ihrem Ärger mit Trommeln und Pfeifen Luft. Sie skandierten "haut ab! haut ab!" und "schämt euch! schämt euch!" in Richtung der Polizei. Teilweise wurden Polizisten mit weißer und rosa Farbe bespritzt, so dass die Beamten weiße Schutzanzüge anzogen. "Die Personen, die hier mit Farbe spritzen, haben nichts mit denen zu tun, die hier schon lange friedlich demonstrieren", sagte ein Polizeisprecher. Die Polizei zeigte rund um das Camp Präsenz mit Dutzenden Mannschaftswagen und Fahrzeugen. Bis auf die Farbattacken verlief die Räumung friedlich. Ein Aktivist fand sogar lobende Worte für die Polizei, sie trage zur Deeskalation bei.

Angst vor einer Eskalation

Die Stadt Frankfurt hat aus Angst vor Ausschreitungen während der angekündigten Proteste der "Blockupy"-Bewegung in den kommenden Tagen den Aufenthalt in dem "Occupy"-Camp verboten. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat das Verbot, das bis zum 20. Mai gilt, am Mittwoch bestätigt. Nur eine Großdemonstration am Samstag und eine Rave-Demo am Abend können unter Auflagen stattfinden.

Unter dem Motto "Blockupy" haben rund 40 Organisationen für Mittwoch bis Samstag zu Protesten gegen die Krisenpolitik von EU, EZB und IWF in der Frankfurter Innenstadt aufgerufen. Unterstützt wird die Bewegung unter anderem von "Occupy", den Gewerkschaften, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac und von linken Initiativen und Parteien. Unter anderem will die "Blockupy"-Bewegung am Donnerstag Plätze in der Innenstadt besetzen und am Freitag die EZB und weite Teile des Bankenviertels lahmlegen. Wie zu hören war, sei mit bis zu 40.000 Demonstranten zu rechnen. Die Stadt hat die meisten Protestaktionen verboten.

Frankfurt verbarrikadiert sich

Dennoch wappnet sich Frankfurt gegen mögliche Krawalle. Befürchtet wird, dass die gleichen Aktivisten nach Frankfurt kommen, die am 31. März dieses Jahres bei einem Aktionstag gegen die Finanzkrise an schweren Ausschreitungen in der Mainmetropole beteiligt waren. Geschäfte verbarrikadieren sich daher, Termine im Geschäfts- und Kulturleben werden abgesagt. Zwei U- und S-Bahn-Stationen im Bankenviertel sind geschlossen. Auch die Banken treffen Vorkehrungen. So macht die Commerzbank ihre Zentrale von Donnerstag bis Sonntag dicht. "Commerzbank-Filialen, die in der Sicherheitszone der Frankfurter Innenstadt liegen, werden teilweise und zeitlich begrenzt geschlossen sein", so eine Sprecherin. Die EZB hatte ihre Ratssitzung auf Dienstag vorgezogen. Zahlreiche Mitarbeiter werden während der mehrtägigen Proteste auf geheime Ausweich-Quartiere verteilt.

Banker sollen möglichst zuhause arbeiten

Die Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) legte ihren Mitarbeitern nahe, sich am Freitag frei zu nehmen oder von zu Hause aus zu arbeiten. Ähnlich hält es auch die KfW, die damit rechnet, dass am Freitag weniger als 20 Prozent der etwa 2500 Frankfurter Mitarbeiter ihre Büros aufsuchen. Die britische Investmentbank Barclays hat ihr Firmenschild abmontiert. "Wir wollen doch nicht, dass Farbbeutel gegen unsere Fassaden fliegen", sagte ein Mitarbeiter.

Die Polizei empfahl allen Bankern, am Freitag Freizeitkleidung zu tragen und sich zurückhaltend zu verhalten. Zudem sollten sie möglichst früh ins Büro kommen, hieß es aus allen Banken übereinstimmend. Auch der normale Frankfurt-Besucher bekommt die Folgen der Proteste zu spüren: Die Mainmetropole sagte unter anderem vorsorglich 20 Stadtführungen ab. Auch Vorträge in Museen fallen aus.

dho/AFP/DPA/Reuters / DPA / Reuters