Als die Wismarer Polizei an einem Samstagabend Ende Mai den Hinweis bekommt, dass in den Straßen der Altstadt was "im Busch" ist, rücken die Beamten sofort aus. Doch als sie kurz nach 23 Uhr vor Ort sind, ist in den Gassen des kleinen Städtchens in Mecklenburg-Vorpommern nichts Auffälliges zu entdecken. Ein Witz? Nein, nein, sagen die Anwohner. Gerade eben seien da noch 30 bis 40 Leute gewesen, die weiße Masken trugen und schwarze Kleidung. Und: Sie hätten Fackeln getragen und rechte Parolen gerufen. Ein Spuk, der nur wenige Minuten dauerte und doch für einige Aufregung sorgte. Denn die Beamten ahnen, wer hier am Werk war: Die "Unsterblichen". Neonazis, die sich in einem lockeren Verbund zu nächtlichen Flashmobs zusammenfinden, um damit auf die, wie sie meinen, "skandalösen, lächerlichen, peinlichen und unsinnigen Taten der Demokraten" aufmerksam zu machen und gegen den "nahen Volkstod" zu protestieren.
Begonnen hat das Ganze vor etwas mehr als einem Jahr in der sächsischen Stadt Bautzen. In der Nacht vom 30. April auf den 1. Mai 2011 hatten sich bis zu 200 Anhänger der rechten Szene an einem unangemeldeten Fackelumzug beteiligt, bei dem sie schwarze Kapuzenpullover trugen und weiße Theatermasken. Ein Video des Aufzugs, das wenig später bei Youtube zu sehen war, wurde innerhalb kürzester Zeit dutzende Male geklickt. Neonazis in anderen Bundesländern kopierten die Idee, so dass inzwischen von den Sicherheitsbehörden bundesweit rund 50 Auftritte der "Unsterblichen" registriert wurden. Adressaten sind vor allem Jugendliche, die sich von dem "coolen" Image der "Unsterblichen" anziehen lassen und so für rechtsradikale Ideen emotionalisiert werden sollen. Motto: Wenn wir keinen mehr mit Trauermärschen hinter dem Ofen vorlocken, dann lasst uns ein Event schaffen, das auf junge Leute Eindruck macht. Dass viele, die die Hintergründe der "Unsterblichen" nicht kennen, beim Anblick der weißen Masken eher an die linksliberalen Aktivisten von "Anonymus" denken, dürfte den Strategen des rechtsextremen Netzwerkes "Spreelichter", das die Idee zu dieser Aktionsform hatte, nicht ganz ungelegen kommen.
Sicherheitsbehörden sind alarmiert
Klar, dass sich die Sicherheitsbehörden das Treiben nicht lange gefallen ließen. Im März wurden die Wohnungen von 17 mutmaßlichen Mitgliedern der "Unsterblichen" in Hamburg und Niedersachsen durchsucht. Dabei wurden die typischen Masken gefunden, aber auch Gas- und Schreckschusswaffen entdeckt. Anfang Juni dieses Jahres erließ der brandenburgische Innenminister Dietmar Woidke (SPD) eine Verbotsverfügung gegen Unterstützer der "Unsterblichen". Rund 260 Beamte filzten die Wohnungen von 27 Beschuldigten in Brandenburg und Sachsen. Der "Widerstandsbewegung in Südbrandenburg", die als Mastermind und organisatorische Basis der "Spreelichter" gilt, sollte damit das Wasser abgegraben werden. In der Erklärung des Innenministers heißt es dazu: "Die Vereinigung weist eine Wesensverwandschaft mit dem Nationalsozialismus auf, und zeichnet sich durch ein aktiv-kämpferisches Vorgehen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung aus." Viele Mitglieder hätten Straftaten begangen, außerdem seien Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zentrale Motive der Gruppe. Die Truppe zu verbieten, scheint also zunächst ein richtiger Schritt gewesen zu sein. Doch das täuscht.
Die Neonazis selbst erklären auf der einschlägigen Website "Metapedia", die "'Unsterblichen' entstanden in Bezug auf die immer größer werdende staatliche Schikane bei volkstreuen Kundgebungen. Durch die spontanen Aufmärsche und Gesichtsmasken werden Gängelungen durch Polizei und Gerichte umgangen und das grundgesetzlich festgeschriebene Kundgebungsrecht auch für volkstreue Kräfte verwirklicht.“ Mit dem Verbot der "Spreelichter" hat sich daran nichts geändert. Im Gegenteil. Inzwischen werden Solidarisierungskampagnen gefahren, die dazu aufrufen, jetzt erst recht Flagge zu zeigen. Unter dem unzählige Male verbreiteten Video des Aufzugs von Bautzen finden sich Grüße von rechten Kameraden aus ganz Europa. In Neonaziforen wird zu Spenden für die "Spreelichter" aufgerufen und zu eigenständigen Aktionen. Tatsächlich hat die Polizei dem Prinzip der Flashmobs kaum etwas entgegenzusetzen, wie das Beispiel Wismar zeigt. Denn ehe sie von dem Aufzug erfährt und eingreifen kann, ist der Spuk meist schon wieder vorbei.
Erledigt sich der Spuk von selbst?
Auch mit dem zwangsweisen Abschalten von Webseiten der "Widerstandsbewegung Südbrandenburg" und der "Spreelichter" haben die Behörden nicht viel erreicht. Längst betreiben die "Unsterblichen" ihre eigene Website mit einem Server, der sich der deutschen Rechtssprechung entzieht. Ihre Botschaften werden via Twitter, Facebook und Youtube nahezu ungehindert verbreitet.
Hat die Demokratie also keine Chance gegen rechtsradikale Kampagnen dieser Art vorzugehen? Für das Netzwerk "Endstation Rechts" hat der Potsdamer Politikwissenschaftler Gideon Botsch die "Unsterblichen" analysiert. Seine Prognose: "Der Hype um die 'Unsterblichen' wird sich vermutlich recht bald erschöpfen, dann kann man mit diesem spezifischen Gag keine Aufmerksamkeit mehr erringen." Eine Aktion, die sich quasi selbst erledigt.
Dass dies mehr als ein frommer Wunsch ist, legt der jüngste Verfassungsschutzbericht in Brandenburg nahe. Darin zitieren die Ermittler einige Kritiker aus der Neonaziszene, die den Fackelmärschen eine eher abschreckende Wirkung bescheinigen. Es sei schwer, Sympathien der Menschen zu gewinnen, indem man sie des Nachts mit Böllern, Raketen und lautem Gebrüll aus dem Schlaf reiße und sich dabei maskiere. Demnach befriedige die Kampagne zwar möglicherweise erlebnisorientierte Szeneanhänger, politische Inhalte könnten damit aber kaum transportiert werden. So musste auch der Flashmob von Wismar ganz ohne mediale Inszenierung durch die rechten Kameraden auskommen.
