Video Baerbock in Israel - Siedlungsbau verstößt gegen Völkerrecht

Video: Baerbock in Israel - Siedlungsbau verstößt gegen Völkerrecht
HINWEIS: Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-Ton Annalena Baerbock (Grüne), Bundesaußenministerin: "Israel kann auch unter der neuen Bundesregierung weiterhin auf Deutschlands Solidarität und unser Engagement für Israels Sicherheit zählen. Das möchte ich gleich zu Beginn meiner Amtszeit hier noch einmal deutlich unterstreichen. Auch ich freue mich persönlich sehr darauf, an den engen und vielfältigen Beziehungen unserer beiden Länder weiter anknüpfen zu können und diese weiter auszubauen. Auch diese Bundesregierung ist davon überzeugt, dass die verhandelte Zweistaatenlösung noch immer die beste Option für Frieden und Sicherheit von Israelis und Palästinensern gleichermaßen ist. Auf dem Weg dahin ist es aus unserer Sicht wichtig, weiter Vertrauen aufzubauen. Vertrauen aufzubauen in einer Situation, wo immer auch Raketen fliegen. Das ist was anderes, wenn man hier in Israel lebt, als wenn man in Deutschland lebt. Und das bedeutet, dass es keine einseitigen Schritte geben darf. Die Verhandlungslösung, das hast du auch angesprochen, der Dialog ist der beste und sicherste Weg. Ich möchte an dieser Stelle aber auch sagen, wir haben deswegen zum Siedlungsbau eine eindeutige Haltung. Wir halten ihn für schädlich und mit dem Völkerrecht nicht vereinbar. Wir stehen bereit, mit euch Elemente zu identifizieren, die eine Wiederaufnahme von direkten Verhandlungen erleichtern. Und wo wir unterstützen können, sind wir jederzeit nicht nur bereit, sondern immer auch vor Ort."
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat die tiefe Freundschaft Deutschlands zu Israel unterstrichen, zugleich aber die Innenpolitik des Staates kritisiert.

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