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Video Biden trifft Netanjahu in New York

STORY: Bei einem Treffen von US-Präsident Joe Biden mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu hat sich Biden kritisch über den von der israelischen Regierung betriebenen Justizumbau geäußert. Der US-Präsident habe seine Besorgnis über grundlegende Änderungen am demokratischen System Israels bekräftigt, hieß es in einer Mitteilung des Weißen Hauses nach dem Treffen am Rande der UN-Vollversammlung. Die Wahrung der demokratischen Werte, bilde das Herzstück der amerikanisch-israelischen Partnerschaft, sagte Biden. Zugleich stellte er Netanjahu ein Treffen in Washington noch in diesem Jahr in Aussicht. Netanjahu bekräftigte, Israel werde sich auch künftig für die Demokratie einsetzen. Dies werde sich nie ändern. Im Juli hatte die Regierung in Israel unter Netanjahu ein Gesetz zur Schwächung des Obersten Gerichts trotz massiver Widerstände, auch aus den USA, verabschiedet. Kritiker stufen das Vorgehen der Regierung als Gefahr für Israels Demokratie ein.
Der US-Präsident habe seine Besorgnis über grundlegende Änderungen am demokratischen System Israels bekräftigt, hieß es in einer Mitteilung des Weißen Hauses nach dem Treffen am Rande der UN-Vollversammlung.
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