Die wichtigsten Meldungen im Überblick:
- Nach Schüssen auf Anwältin angeblich Verdächtiger festgenommen (22.41 Uhr)
- Anwältin in Waren von Unbekanntem erschossen (17.10 Uhr)
- AfD-Politiker Reusch in Geheimdienst-Kontrollgremium gewählt (11.49 Uhr)
- Bundestag beschließt Gesetz von Union und SPD zu Familiennachzug (11.13 Uhr)
- Olympia: CAS hebt die meisten Sperren für russische Sportler auf (09.11 Uhr)
Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:
+++ 23.22 Uhr: Retter stellen Suche nach verschollener Fähre im Pazifik ein +++
Zwei Wochen nach dem Verschwinden einer Fähre im Pazifischen Ozean haben Rettungshelfer die Suche aus der Luft eingestellt. Für die mehr als 80 Vermissten bestand nach der Entscheidung vom Freitag (Ortszeit) kaum mehr Hoffnung auf Überleben. Am Sonntag hatten die Helfer in den Gewässern des pazifischen Inselstaats Kiribati sieben Überlebende aus einem Schlauchboot gerettet. Ansonsten fanden sie aber nur vereinzelte Teile der hölzernen Fähre, die auf dem Wasser schwammen.
Die MV Butiraoi war am 18. Januar mit 88 Menschen an Bord - unter ihnen 23 Kinder und Jugendliche - vom Atoll Nanouti zu einer Überfahrt aufgebrochen. Zwei Tage später hätte sie die 250 Kilometer entfernte Insel Betio erreichen sollen, die zu Kiribatis Hauptstadt South Tarawa gehört. Dort kam das Schiff aber nie an.
+++ 23.08 Uhr: GroKo-Verhandler wollen mit Grundgesetzänderung Bildung verbessern +++
Die geplante große Koalition von CDU, CSU und SPD will das Grundgesetz ändern, damit der Bund sich stärker am Ausbau von Ganztagsschulen in den Kommunen beteiligen kann. Dazu solle der Paragraph 104c des Grundgesetzes geändert werden, teilten die Unterhändler in Berlin mit. Bisher ist eine Finanzhilfe des Bundes nur für finanzschwache Kommunen zulässig.
Wie der SPD-Politiker Hubertus Heil sagte, sollen zwei Milliarden Euro für den Ausbau von Ganztagsschulen und für die Betreuung zur Verfügung gestellt werden, zudem soll ein Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung eingeführt werden. Damit wolle man die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. Zudem soll es eine Milliarde Euro für eine Bafög-Reform geben.
+++ 22.52 Uhr: Arabische Liga fordert neue Nahost-Friedensinitiative ohne US-Dominanz +++
Die Arabische Liga hat eine neue UN-gestützte Friedensinitiative für den Nahost-Konflikt gefordert, weil sie die USA nicht länger als herausragenden Vermittler in dem Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern akzeptiert. Der Friedensprozess dürfe nicht mehr "in den Händen einer einzigen Partei" liegen, sagte Liga-Generalsekretär Ahmed Abul Gheit in Kairo unter Bezug auf die USA. Eine wichtige Rolle könne dabei künftig die EU spielen. An die Stelle der herausragenden Rolle der USA müsse ein "internationaler und multilateraler Mechanismus unter Ägide der Vereinten Nationen" treten, der den Friedensprozess vorantreibt, heißt es in einer Erklärung der Außenminister, die in Kairo zu zweitägigen Beratungen zusammengekommen waren.
+++ 22.41 Uhr: Nach Schüssen auf Anwältin angeblich Verdächtiger festgenommen +++
Nach den tödlichen Schüssen auf eine Anwältin in Waren an der Müritz soll die Polizei Medienberichten zufolge einen Tatverdächtigen festgenommen haben. Es handele sich dabei um einen 79 Jahre alten Mann, berichtete die "Schweriner Volkszeitung" auf ihrer Internetseite. Er sei von einem Spezialeinsatzkommando der Polizei als dringend tatverdächtig gestellt worden. Auf Bildern der Zeitung war zu sehen, wie Polizisten einen Mann abführten, der seinen Kopf mit einer Jacke bedeckte.
Polizei und Staatsanwaltschaft in Mecklenburg-Vorpommern wollten sich am Abend zunächst nicht dazu äußern. "Wir prüfen und werden uns am Morgen dazu äußern", sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft mit Verweis auf eine geplante Mitteilung am Freitagmorgen.
Die Anwältin war am Mittag in ihrer Kanzlei erschossen worden. Die Polizei suchte bis in den Abend hinein nach dem Schützen. Laut Staatsanwaltschaft soll die Frau zum Tatzeitpunkt allein in ihrer Kanzlei gewesen sein. Die Hintergründe waren zunächst unklar.
+++ 22.35 Uhr: Belgischer Diakon wegen fünffachen Mordes zu langer Haftstrafe verurteilt +++
Ein belgischer Diakon und früherer Krankenpfleger ist wegen Mordes an fünf Menschen zu 27 Jahren Haft verurteilt worden. Der 61-jährige Ivo Poppe hatte vor dem Gericht in Brügge gestanden, zehn bis 20 Menschen getötet zu haben - zumeist durch das Injizieren von Luft in die Venen. Fünf der Fälle waren in dem Prozess verhandelt worden: Es ging um die Morde an seiner Mutter, seinem Stiefvater, zwei Großonkeln und einem Patienten im Krankenhaus.
Poppe, der in belgischen Medien als "Diakon des Todes" tituliert wurde, hatte vor Gericht angegeben, er habe dadurch seine zumeist schwer kranken Opfer von ihrem Leid erlösen wollen. Die meisten seien schon sehr alt gewesen: "Sie lebten fast nicht mehr", er habe ihr Leiden verkürzen wollen.
+++ 21.27 Uhr: Kreise: Trump ist mit Veröffentlichung von Memo einverstanden +++
US-Präsident Donald Trump will den Kongress nach Angaben aus Regierungskreisen darüber informieren, dass er mit der Veröffentlichung eines umstrittenen Memorandums über das FBI einverstanden ist. Dies werde "wahrscheinlich" am Freitag passieren, sagte ein ranghoher Regierungsmitarbeiter. "Der Präsident ist damit einverstanden", fügte der Mitarbeiter hinzu. Dann liege die Entscheidung beim Kongress.
In dem bislang geheimen Memorandum geht es um Ermittlungen des FBI in der Russland-Affäre. Verfasst wurde es von Mitarbeitern des Republikaners Devin Nunes, dem Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses. Nach Berichten von US-Medien werden dem FBI darin Fehler vorgeworfen. Konkret soll es um die Überwachung von Carter Page gehen, einen ehemaligen Wahlkampfberater von Donald Trump. Nunes argumentiert den Zusammenfassungen zufolge, dass das FBI Pages Überwachung auf eine fragwürdige Quelle gestützt habe.
+++ 21.19 Uhr: Union und SPD erneut zu Spitzenrunde in Koalitionsverhandlungen zusammengekommen +++
In den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD ist erneut die Spitzenrunde zusammengekommen. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und SPD-Vizechefin Manuela Schwesig sagte vor den Gesprächen in der Bayerischen Landesvertretung in Berlin, dass es in der Runde der 15 Top-Vertreter um die Parteichefs Angela Merkel (CDU), Martin Schulz (SPD) und Horst Seehofer (CSU) unter anderem um die Bildungspolitik gehen werde. Deutschland müsse zu "Bildungsrepublik" werden, forderte Schwesig. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende machte deutlich, dass auf dem Weg zu einer möglichen Neuauflage der großen Koalition noch einige Themen zu klären seien. "Wir werden die ganze Woche durchverhandeln", sagte sie.
+++ 21.08 Uhr: Hindernis stoppt ICE - Mehr als 500 Reisende müssen umsteigen +++
Ein mit etwa 560 Reisenden besetzter ICE ist in Brandenburg liegengeblieben, nachdem er über ein Hindernis gefahren war. "Wir gehen davon aus, dass es auf die Bahngleise gelegte Schottersteine waren", sagte ein Sprecher der Bundespolizei. Der Zug wurde so stark beschädigt, dass er nach Angaben der Deutschen Bahn nicht mehr weiterfahren konnte. Die Fahrgäste stiegen später in Ersatzzüge um. Dabei erlitt ein Mensch Kreislaufprobleme und wurde in ein Krankenhaus gebracht, wie die Bundespolizei twitterte.
Der ICE aus Hamburg sollte über Berlin nach München fahren, ein Zugteil nach Jena Paradies in Thüringen. Der Vorfall ereignete sich ganz in der Nähe von Neustadt (Dosse). Der kaputte Zug, der abgebremst hatte, stand am Donnerstagabend zunächst auf freier Strecke und konnte dann noch aus eigener Kraft zum dortigen Bahnhof zurücksetzen. Dort stiegen die Fahrgäste in zwei Ersatzzüge um. Der Zugverkehr sei nicht mehr beeinträchtigt, hieß es am Abend von der Bahn. Der defekte Zug sollte in das ICE-Werk in Rummelsburg abgeschleppt und dort repariert werden.
+++ 20.18 Uhr: Kanada bekommt geschlechtsneutrale Nationalhymne +++
Kanada bekommt eine geschlechtsneutrale Nationalhymne. In einem Passus soll es statt "True patriot love in all thy sons command" (Erwecke Vaterlandsliebe in all deinen Söhnen) künftig "in all of us command" (in uns allen) heißen. Der Senat in Ottawa verabschiedete ein entsprechendes Gesetz am Mittwochabend (Ortszeit). Premierminister Justin Trudeau schrieb auf Twitter von einem "weiteren positiven Schritt in Richtung Geschlechtergleichheit". Die als "O Canada" bekannte Hymne wurde 1908 vom Richter und Dichter Robert Stanley Weir komponiert. Die fragliche Passage hatte er nach dem Ersten Weltkrieg hinzugefügt, um an die gefallenen Soldaten zu erinnern.
+++ 20.12 Uhr: 13 Verletzte bei Auseinandersetzungen zwischen Migranten in Calais +++
Bei Auseinandersetzungen zwischen Migranten im nordfranzösischen Calais sind vier Menschen durch Schüsse lebensgefährlich verletzt worden. Innenminister Gérard Collomb kündigte auf Twitter an, nach den "schlimmen Vorfällen" noch am Donnerstagabend in die Hafenstadt am Ärmelkanal zu reisen, um sich über die Lage zu informieren. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurden bei zwei Zusammenstößen insgesamt 13 Menschen verletzt, wie die französische Nachrichtenagentur AFP berichtete.
+++ 19.32 Uhr: Bundesrat will staatliche Finanzierung der NPD beenden +++
Der Bundesrat will die staatliche Finanzierung der NPD beenden. Die Länderkammer will am Freitag (ab 9.30 Uhr) über einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht abstimmen, mit dem der Ausschluss der rechtsextremen Partei von der staatlichen Unterstützung erreicht werden soll. Entfallen soll auch die steuerliche Begünstigung der Partei, auch bei Zuwendungen, die sie Dritten zugute kommen lässt.
Dem Grundgesetz zufolge können Parteien, die die freiheitliche demokratische Grundordnung beeinträchtigen oder beseitigen wollen, von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen werden. Die Länderkammer will sich außerdem mit einem Vorstoß befassen, der eine weitere Möglichkeit zur Beantragung von Entschädigungen für Opfer des SED-Unrechts vorsieht. Nach geltender Rechtslage endet die Friste dafür Ende kommenden Jahres.
+++ 19.12 Uhr: Merkel will zusätzliche finanzielle Spielräume für Digitalisierung nutzen +++
Im Fall einer neuen großen Koalition will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusätzliche finanzielle Spielräume in den nächsten Jahren vor allem für Investitionen in die Digitalisierung sowie Mehrausgaben in den Bereichen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik nutzen. Angesichts der starken Konjunktur und den daraus resultierenden Steuereinnahmen "können wir seriös sagen, dass es solche zusätzlichen Spielräume geben wird", sagte Merkel nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder in Berlin.
"Meine klare Auffassung ist, dass die für drei Bereiche eingesetzt werden sollten", fügte die Kanzlerin hinzu und nannte Digitalisierung, Außen- und Sicherheitspolitik sowie Entwicklungshilfe. Darüber hinaus rechnet Merkel mit weiteren Einnahmen aus der Versteigerung der Frequenzen für den nächsten Mobilfunkstandard 5G, die in den Digitalbereich fließen sollen.
+++ 18.52 Uhr: Armee: PKK tötet im Nordirak zwei türkische Soldaten +++
Bei einem Angriff kurdischer Rebellen im Nordirak sind nach Angaben der türkische Armee zwei türkische Soldaten getötet und zwei weitere verletzt worden. Die Armee machte für den Angriff die in der Türkei verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verantwortlich, die den Nordirak als Rückzuggebiet nutzt. Die türkische Luftwaffe bombardiert dort regelmäßig mutmaßliche PKK-Stellungen, und Ankaras Soldaten dringen immer wieder in das Gebiet ein. Das türkische Militär teilte mit, am Montag habe es bei Luftangriffen in der Region "42 Terroristen neutralisiert". Die Türkei und ihre Nato-Verbündeten stufen die PKK als "Terrororganisation" ein.
+++ 18.32 Uhr: Frau lässt Kinderwagen mit einjährigem Baby auf Bahnsteig stehen +++
Eine Frau hat ihr einjähriges Baby auf einem Berliner S-Bahnsteig zurückgelassen, als sie vor Fahrkartenkontrolleuren flüchtete. Die 31-Jährige zeigte am Mittwochabend auf der Linie S3 ein manipuliertes Ticket vor, wie die Bundespolizei mitteilte. Kontrolleure baten die Frau daraufhin in Köpenick auf den Bahnsteig. Dort flüchtete sie, nachdem ihr 36-jähriger Begleiter einem der Männer eine Kopfnuss verpasst hatte. Auf dem Bahnsteig ließ die Frau den Kinderwagen mit ihrem Baby zurück.
Nach Angaben der alarmierten Polizei war der Begleiter nicht der Vater des Kindes. Daher wurde das Baby an den Kindernotdienst übergeben. Kurz vor Mitternacht erschien die Mutter am Berliner Ostbahnhof, um ihr Kind abzuholen. Bei der Identitätsüberprüfung stellten die Beamten fest, dass sich die Kamerunerin illegal in Deutschland aufhält. Sie muss sich nun wegen Urkundenfälschung und unerlaubten Aufenthalts verantworten.
+++ 18.19 Uhr: Metall-Arbeitgeber signalisieren Gesprächsbereitschaft im Tarifkonflikt +++
Im Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie signalisieren die Arbeitgeber Gesprächsbereitschaft. Der Präsident des Verbands Gesamtmetall, Rainer Dulger, sagte dem "Handelsblatt", sie wollten nicht, "dass die Betriebe lange stillstehen und die Straßen voller roter Fahnen sind". Er hoffe daher, "dass wir so schnell wie möglich noch mal in gute Gespräche finden", sagte Dulger.
Die jüngst gestarteten 24-Stunden-Streiks der Gewerkschaft IG Metall schadeten nicht nur der Volkswirtschaft, sondern auch dem Image der Industrie im Ausland, fuhr der Gesamtmetall-Präsident fort. Den von der Gewerkschaft geforderten Zuschuss für Eltern oder Schichtarbeiter, die ihre Arbeitszeit reduzieren wollten, nannte Dulger allerdings realitätsfremd.
+++ 17.30 Uhr: Mindestens sieben Tote bei Gasexplosion in Gaza - 30 Verletzte +++
Bei einer schweren Gasexplosion im Gazastreifen sind mindestens sieben Menschen getötet worden. Rund 30 weitere Palästinenser seien bei dem Vorfall in Gaza verletzt worden, teilte ein Sprecher des Schiffa-Krankenhauses weiter mit. Nach Angaben der örtlichen Polizei hatte ein wütender junger Mann während eines Familienstreits in einem Haus absichtlich einen Gasbehälter zur Explosion gebracht. Das baufällige Haus sei daraufhin eingestürzt.
Der junge Mann selbst erlitt den Angaben zufolge Verletzungen.
+++ 17.28 Uhr: Tausend Minenarbeiter in Südafrika nach Stromausfall eingeschlossen +++
Wegen eines Stromausfalls sind in einer Goldmine in Südafrika rund tausende Arbeiter unter Tage eingeschlossen worden. In der Beatrix-Goldmine nahe der Stadt Welkom hätten die Aufzüge die Arbeiter nach der Nachtschicht nicht nach oben bringen können, erklärte das Bergbauunternehmen Sibanye-Stillwater. Zunächst konnten 65 Kumpel aus der Miene gebracht werden, 950 weitere blieben aber eingeschlossen.
"Es scheint allen Angestellten gut zu gehen", sagte ein Unternehmenssprecher der Nachrichtenagentur AFP. "Wir versorgen sie mit Essen und Wasser." Die Aufzüge sollten nun mit Notstromgeneratoren wieder in Betrieb genommen werden, dabei gebe es aber Probleme. Die Mine hat 23 Stockwerke und führt 1000 Meter tief in den Boden.
+++ 17.20 Uhr: 14 Verletzte bei Unfall mit Shuttlebus am Frankfurter Flughafen +++
Am Frankfurter Flughafen sind beim Zusammenstoß eines Busses mit einem Schlepperfahrzeug 14 Menschen verletzt worden, einer von ihnen schwer. Wie es zu dem Unfall auf dem Vorfeld von Deutschlands größtem Airport kam, war zunächst unklar. Nach Angaben der Polizei brachte der Shuttlebus 72 Reisende von ihrem gerade gelandeten Flugzeug zum Terminal. Dabei nahm ihm laut ersten Ermittlungen der Schlepper möglicherweise die Vorfahrt.
13 Passagiere und der Fahrer des Schleppers erlitten Verletzungen, einer der Reisenden wurde so schwer verletzt, dass er in ein Krankenhaus gebracht wurde. Nach Angaben des Flughafenbetreibers Fraport kam der Flug aus Sevilla in Südspanien. Die Maschine des Billigfliegers Ryanair landete auf einer Außenposition. Angaben zur Schadenshöhe lagen zunächst noch nicht vor.
+++ 17.10 Uhr: Update: Anwältin in Waren an der Müritz von Unbekanntem erschossen +++
Ein unbekannter Täter hat in Waren an der Müritz in Mecklenburg-Vorpommern eine Anwältin in ihrer Kanzlei erschossen. Nachbarn in dem Wohn- und Geschäftshaus in der Warener Innenstadt hörten in der Mittagszeit drei Schüsse aus den Räumen der 67 Jahre alten Juristin und alarmierten die Polizei, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Neubrandenburg sagte.
Bei der Fahndung nach dem Täter setze die Polizei Spürhunde und Hubschrauber ein. Einen konkreten Tatverdacht gab es laut Staatsanwaltschaft zunächst nicht. Es werde in alle Richtungen ermittelt.
Insofern könne nicht gesagt werden, ob die Tat einen privaten Hintergrund habe oder mit der Anwaltstätigkeit des Opfers zusammenhänge, hieß es. Die Anwältin warb für sich mit den Schwerpunkten Erb-, Familien- und Verkehrsrecht.
+++ 16.50 Uhr: Polizei in Nordrhein-Westfalen findet mehr als 1500 Cannabispflanzen +++
Die Polizei in Nordrhein-Westfalen hat eine Cannabisplantage mit mehr als 1500 Pflanzen ausgehoben. Der mutmaßliche Betreiber, ein 39-Jähriger aus Neuss, wurde vorläufig festgenommen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Er soll im Rhein-Erft-Kreis die Cannabispflanzen in mehreren Gebäuden eines Hofs gezüchtet haben.
Die Beamten beschlagnahmten bei einer Durchsuchung neben "Pflanzen in unterschiedlichen Größen und Wuchsstadien" auch umfangreiche Ausrüstungen zur Aufzucht und technische Geräte. Die Energie hatte sich der der Mann offenbar illegal abgezapft.
+++ 16.45 Uhr: Wohnhausexplosion in Sachsen - ein Mensch schwer verletzt +++
In einem Wohnhaus im sächsischen Neukirch ist es zu einer Explosion gekommen. Das Gebäude sei schwer beschädigt worden, eine Hauswand sei eingestürzt, teilte die Polizei in Görlitz mit. Ein Hausbewohner soll schwer verletzt worden sein.
Einzelheiten etwa zur Ursache der Explosion konnte die Polizei noch nicht nennen. Zuvor hatte die "Sächsische Zeitung" in ihrer Online-Ausgabe berichtet.
+++ 16.15 Uhr: Bericht: Drei Soldaten bei Angriffen in Osttürkei getötet +++
Bei zwei Angriffen in der osttürkischen Provinz Hakkari sind nach Berichten drei Soldaten getötet und sieben weitere verletzt worden. Ein Soldat sei durch einen Angriff mit einer ferngesteuerten Rakete aus dem Irak getötet worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur "Anadolu". Das Geschoss sei auf dem Gelände eines Militärstützpunktes im Grenzbezirk Cukurca eingeschlagen und habe fünf weitere Soldaten verletzt.
Bei einem Mörserangriff auf einen Militärstützpunkt im Grenzbezirk Semdinli seien zwei weitere Soldaten getötet und zwei verletzt worden, berichtete die Nachrichtenagentur DHA.
+++ 15.20 Uhr: FPÖ-Politiker Landbauer in Affäre um Buch mit Nazi-Liedern zurückgetreten +++
In der Affäre um ein Buch mit Nazi-Liedern ist der österreichische FPÖ-Politiker Udo Landbauer von allen politischen Ämtern zurückgetreten. Der 31-Jährige kündigte an, sein bei der Landtagswahl in Niederösterreich am Sonntag gewonnenes Mandat nicht annehmen zu wollen. Auch lege er sein Amt als Stadtrat in Wiener Neustadt nieder und seine Mitgliedschaft bei der rechtspopulistischen Partei auf Eis.
Landbauer war Vize-Vorsitzender der Burschenschaft Germania, bei der ein Gesangbuch mit judenfeindlichen und volksverhetzenden Lieder entdeckt wurde. Im Zuge der Affäre forderte unter anderem Bundespräsident Alexander Van der Bellen einen Rücktritt des Jungpolitikers. Dieser trat aber am Sonntag bei der Landtagswahl in Niederösterreich als FPÖ-Spitzenkandidat an. Landbauer gibt an, von dem Liedgut nichts gewusst zu haben und beklagte eine "Medienhatz" gegen ihn.
+++ 15.10 Uhr: Russland will Weltraumausflüge für Touristen anbieten +++
Russland will schon in ein paar Jahren Weltraumausflüge für Touristen anbieten. Die "komfortablen" Reisen sollen nicht mehr als 100 Millionen Dollar (80 Millionen Euro) kosten, sagte der Leiter des staatlichen Raumfahrtkonzerns Energia, Wladimir Solntsew, der russischen Zeitung "Komsomolskaja Prawda". Das Unternehmen bereitet demnach den Bau eines eigens für Kosmos-Urlauber konstruierten ISS-Moduls vor. Einen konkreten Zeitplan gibt es allerdings noch nicht.
Marktuntersuchungen hätten ergeben, dass es Leute gebe, "die bereit sind bis zu 100 Millionen Dollar" für eine Reise in den Weltraum zu bezahlen, versicherte Solntsew. Sein Unternehmen baut unter anderem die Sojusraketen - die einzig verbliebene Möglichkeit, zur Weltraumstation ISS zu gelangen. Derzeit baut Energia ein neues ISS-Modul mit dem Namen NEM. Laut Solntsew ist ein weiteres Modul zur Unterbringung von Touristen in Vorbereitung. Das NEM-2 sei "ein Modul für vier bis sechs Personen. Es wird bequeme Kabinen haben, zwei Toiletten, Internet", erklärte Solntsew. Der US-Luftfahrtkonzern Boeing hätte bereits Interesse an dem Projekt angemeldet. Fünf bis sechs Touristen könnten so für maximal zehn Tage ins All fliegen, versicherte der Energia-Chef.
+++ 14.35 Uhr: Umfrage: Mehrheit der Männer findet #MeToo-Debatte übertrieben +++
Mehr als die Hälfte der Männer hält laut einer Umfrage die #MeToo-Debatte um sexuelle Belästigung von Frauen für übertrieben. In einer von der "Fankfurter Allgemeinen Woche" vorab veröffentlichten Allensbach-Umfrage gaben 53 Prozent der befragten Männer an, dass aus ihrer Sicht die Debatte etwas über das Ziel hinausschieße. Auch mehr als ein Drittel (38 Prozent) der Frauen vertrat demnach diese Auffassung.
Insgesamt finden laut der Umfrage 45 Prozent der Deutschen die Debatte übertrieben. Das Allensbach-Institut legte 1400 Menschen die folgende Frage vor: "Neulich sagte jemand: 'Die ganze Debatte über sexuelle Belästigung schießt etwas über das Ziel hinaus - bald müssen Männer ja Angst davor haben, Frauen Komplimente zu machen.' Sehen Sie das auch so, oder sehen Sie das nicht so?" Nur ein Drittel (36 Prozent) der Befragten sah das nicht so, 19 Prozent zeigten sich unentschieden.
+++ 14.30 Uhr: Schweiz testet Nichtraucherzonen in Bahnhöfen +++
Die Schweizer Bahn testet Nichtraucherzonen in sechs Bahnhöfen. In Basel an der deutschen Grenze und in Zürich ist das Rauchen seit Donnerstag praktisch gar nicht mehr gestattet. In Bellinzona im Tessin und anderen Bahnhöfen werden verschiedene Raucherzonen etwa auf den Bahnsteigen getestet. "Damit soll die Sicherheit und die Sauberkeit in den Bahnhöfen und somit die Aufenthaltsqualität für die Kunden verbessert werden", teilte das Bahnunternehmen SBB vorab mit. Die Testphase soll mehrere Monate dauern. An deutschen Bahnhöfen ist Rauchen schon seit Jahren nur noch in gekennzeichneten Raucherbereichen erlaubt.
+++ 14.15 Uhr: Flixbus führt Sitzplatzreservierungen ein +++
Flixbus hat auf ausgewählten Strecken Sitzplatzreservierungen eingeführt. Wer im Doppeldecker ganz vorn hinter der Panoramascheibe sitzen möchte, muss vier Euro Gebühren zahlen, für Plätze am Tisch werden zwei Euro und für normale Plätze 1,50 Euro fällig, wie ein Sprecher ausführte. Zuvor hatte das "Handelsblatt" über die Pläne berichtet, die am Donnerstag starteten und zunächst bis zum Frühjahr laufen sollen.
Grund für die Reservierungen sei eine erhöhte Anfrage von Kunden gewesen, die sich wegen voller Busse um die Plätze gesorgt hätten, sagte der Flixbus-Sprecher weiter. Getestet wird das Angebot vorerst auf ausgewählten nationalen und internationalen Strecken unter anderem in Deutschland, Österreich, Frankreich und einigen osteuropäischen Ländern.
+++ 13.50 Uhr: Frau in Waren an der Müritz von Unbekanntem erschossen +++
In einer Anwaltskanzlei in Waren an der Müritz in Mecklenburg-Vorpommern hat ein unbekannter Täter eine Frau erschossen. Zeugen hörten aus dem Wohn- und Geschäftshaus drei Schüsse und alarmierten die Polizei, wie die Beamten in Neubrandenburg am Donnerstag mitteilten.
Nach dem flüchtigen Täter werde gefahndet. Zur Identität der Toten konnte die Polizei noch keine Auskünfte geben.
+++ 13.15 Uhr: Missbrauch im US-Turnen: Olympiasiegerin Biles fordert unabhängige Untersuchung +++
Die vierfache Rio-Olympiasiegerin Simone Biles sieht im Missbrauchsskandal um den verurteilten Ex-Teamarzt des US-Turnverbandes, Larry Nassar, weiteren Aufklärungsbedarf. "Nach dem, was wir durchgemacht haben, sind wir alle froh, dass Nassar keine weiteren Mädchen und Frauen verletzen kann", sagte Biles der Nachrichtenagentur AP. "Es gibt immer noch einige Arbeit zu tun, zum Beispiel unabhängige Untersuchungen. Es muss sichergestellt werden, dass so etwas nie wieder vorkommt." Biles sagte, dass sie noch nichts in dieser Sache vom Nationalen Olympischen Komitee der USA (USOC) gehört habe.
Die 20-Jährige ist eine der Turnerinnen, die berichtet hatten, von Nassar sexuell missbraucht worden zu sein. Der frühere Teamarzt war zuletzt zu einer Haftstrafe von 175 Jahren verurteilt worden, von denen er mindestens 40 Jahre im Gefängnis verbüßen muss.
+++ 13.09 Uhr: Weniger Rechte für neue EU-Einwanderer in Brexit-Übergangsphase +++
Die britische Premierministerin Theresa May will neuen EU-Einwanderern während der Brexit-Übergangsphase nicht mehr die gleichen Rechte gewähren wie davor. Es müsse einen Unterschied zwischen denen geben, die vor dem Brexit ankommen, und denen, die danach nach Großbritannien einwanderten, sagte May während einer China-Reise britischen Medienberichten zufolge.
Wer nach dem Tag des EU-Austritts im März 2019 in das Land einwandert, soll kein automatisches Bleiberecht mehr erhalten. Dazu könnten den Berichten zufolge weitere Auflagen kommen, wie der Erwerb einer Arbeitserlaubnis und der eingeschränkte Zugang zu Sozialleistungen.
May geht damit erneut auf Konfrontationskurs mit Brüssel. Der Brexit-Chefunterhändler des Europäischen Parlaments, Guy Verhofstadt, sagte der Zeitung "The Guardian", Bürgerrechte während der Übergangsphase seien "nicht verhandelbar". Es könne nicht zweierlei Recht für EU-Bürger gelten.
+++ 13.01 Uhr: Nord-Regierungschefs einigen sich auf gemeinsamen zusätzlichen Feiertag +++
In der Diskussion um die Einführung eines zusätzlichen Feiertags für Norddeutschland haben sich die Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländer auf den 31. Oktober als gemeinsamen Vorschlag geeinigt. Das teilten die Regierungschefs von Bremen und Schleswig-Holstein, Carsten Sieling (SPD) und Daniel Günther (CDU), in Berlin mit. Es handle sich um eine Empfehlung, die den Beratungsprozess voranbringen solle.
Die Einigung der Regierungschefs von Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Bremen sei lediglich ein Vorschlag, "ohne der weiteren politischen und parlamentarischen Diskussion vorgreifen zu wollen", hieß es in der Mitteilung zu der Sondersitzung der sogenannten Konferenz Norddeutschland (KND).
+++ 12.46 Uhr: Erneut starker Anstieg bei Flugpassagieren +++
Die Zahl der verkauften Flugtickets ist im vergangenen Jahr erneut weltweit deutlich gestiegen. Die Nachfrage wuchs um 7,6 Prozent, die Kapazitäten um 6,3 Prozent, so dass die Airlines ihre Maschinen besser füllten als im Jahr davor, wie die Internationale Luftverkehr-Vereinigung (IATA) in Genf mitteilte. Im Durchschnitt waren die Maschinen zu 81,4 Prozent ausgelastet, 0,9 Prozentpunkte mehr als 2016. Mehr als vier Milliarden Menschen seien insgesamt geflogen, hieß es beim Airline-Verband.
+++ 12.34 Uhr: Macron verspricht Millionenhilfen für Tunesien +++
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Tunesien seine Unterstützung in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zugesichert und finanzielle Hilfen in Millionenhöhe versprochen. "Die junge Demokratie Tunesien darf nicht alleine die Verantwortung tragen", sagte Macron in einer Rede vor dem tunesischen Parlament. Er lobte Tunesien als demokratisches Modell, das aber weiter im Übergang sei und angesichts wirtschaftlicher Probleme weiter unterstützt werden müsse.
+++ 12.32 Uhr: Uber-Rivale Lyft siedelt Karten-Entwicklung in München an +++
Der amerikanische Uber-Rivale Lyft lässt in München Karten für künftige selbstfahrende Autos entwickeln. Das neue Münchner Team solle unter anderem daran arbeiten, dass Fahrzeuge ihre Position auf der Straße genau bestimmen können, teilte Lyft in einem Blogeintrag mit.
Zugleich gab es keine Hinweise darauf, dass das erste Büro in Europa mehr als ein Entwicklungsstandort ist. Es gab auch keine Angaben dazu, wie viele Mitarbeiter Lyft in München einstellen will. Der Fahrdienst-Vermittler gilt als der schärfste Konkurrent von Uber in den USA - ist außerhalb des Heimatmarktes aber bisher nur in Toronto in Kanada unterwegs, und das auch nur erst seit Ende vergangenen Jahres.
+++ 11.49 Uhr: AfD-Politiker Reusch in Geheimdienst-Kontrollgremium gewählt +++
Der AfD-Politiker Roman Reusch ist im zweiten Anlauf in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Bundestages gewählt worden. Für den Berliner Oberstaatsanwalt stimmten 378 Abgeordnete. Es gab 205 Gegenstimmen und 94 Enthaltungen. Bei einer ersten Wahl Mitte Januar hatte Reusch die erforderliche Mehrheit für die Wahl in das Geheimdienst-Kontrollgremium verfehlt.
+++ 11.44 Uhr: Türkischer Amnesty-Präsident muss nun doch in Haft bleiben +++
Der Präsident der türkischen Sektion von Amnesty International muss nun doch in Haft bleiben. Ein Gericht in Istanbul habe entschieden, dass seine Entscheidung vom Vortag zur Freilassung von Taner Kilic falsch gewesen sei, teilte Amnesty mit. Die Staatsanwaltschaft hatte Einspruch gegen die Entscheidung eingelegt, den Menschenrechtsanwalt unter Auflagen freizulassen.
+++ 11.13 Uhr: Bundestag beschließt Gesetz von Union und SPD zu Familiennachzug +++
Der Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus bleibt bis Ende Juli ausgesetzt. Das beschloss der Bundestag nach hitziger Debatte. Das Vorhaben stößt bei Flüchtlingsorganisationen und Sozialverbänden auf enorme Kritik, ebenso bei Grünen und Linken. Sogenannte subsidiär Schutzberechtigte - darunter viele Syrer - dürfen seit März 2016 keine Familienangehörigen mehr nach Deutschland nachholen. Die große Koalition hatte den Anspruch darauf für zwei Jahre ausgesetzt, also bis Mitte März. Nun bleibt den Betroffenen diese Möglichkeit auch mehrere Monate darüber hinaus verwehrt.
Ab 1. August soll einer begrenzten Zahl von bis zu 1000 Betroffenen pro Monat der Nachzug wieder erlaubt werden. Zusätzlich sollen Härtefälle berücksichtigt werden. Das hatten Union und SPD bei ihren Koalitionsverhandlungen vereinbart. Details der Neuregelung wollen beide Seiten noch klären. Dazu ist ein weiteres Gesetz geplant.
Für das beschlossene Gesetz stimmten nach Angaben des Bundestags 376 Abgeordnete, dagegen 298, es gab vier Enthaltungen.
+++ 10.06 Uhr: Stickstoffoxid-Belastung der Luft zurückgegangen +++
Die Stickstoffdioxid-Belastung der Luft in Deutschland ist im vergangenen Jahr gesunken. Die Zahl der Kommunen, in der die Grenzwerte überschritten wurden, ging Schätzungen zufolge von 90 auf 70 zurück, wie das Umweltbundesamt (UBA) mitteilte. "Die Entwicklung geht in die richtige Richtung", erklärte UBA-Präsidentin Maria Krautzberger. "Wir sind aber noch längst nicht am Ziel." Immer noch lägen viele Städte im Jahresmittel über dem Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter Luft. "Viele Einwohner sind also weiter zu viel gesundheitsschädlichem Stickstoffdioxid ausgesetzt", erklärte Krautzberger. "Schuld sind vor allem die Diesel-Autos mit hohen Realemissionen, die oftmals erst in den vergangen Jahren zugelassen wurden und in den Städten unterwegs sind".
+++ 09.47 Uhr: Vermutlich 22 Kinder bei Fährunglück gestorben +++
Beim Untergang einer Fähre in einem abgelegenen Teil des Pazifiks sind vermutlich auch mehr als 20 Kinder ums Leben gekommen. Das 17-Meter-Boot "Butiraoi" hatte nach jüngsten Angaben der örtlichen Behörden auch 22 Schüler an Bord.
Insgesamt sollen sich 88 Passagiere darauf befunden haben. Bislang wurden lediglich sieben Überlebende gerettet. Von der Fähre fehlt trotz einer großangelegten Suche weiterhin jede Spur.
Bei der "Butiraoi" handelt es sich um einen Katamaran, der bereits am 18. Januar auf der 2000-Leute-Insel Nonouti ausgelaufen war. Das Schiff hätte zwei Tage später in South Tarawa, der Hauptstadt des Inselstaats Kiribati, ankommen sollen. Die Kinder waren nach den Ferien auf dem Weg zurück in die Schule. Die Überlebenden wurden an Bord eines hölzernen Rettungsboots entdeckt, das auf dem Meer trieb. Darunter war auch ein 14-jähriges Mädchen. Nach Medienberichten gab es mit der Fähre schon mehrfach Probleme. Trotz der immer geringeren Chancen, noch Überlebende zu finden, läuft die Suche weiter. Allerdings ist das Gebiet riesig - eine Fläche von 350 000 Quadratkilometern, fast so groß wie Deutschland. Kiribati besteht aus insgesamt 33 Atollen. Dort leben etwa 110 000 Menschen.
+++ 09.17 Uhr: Amnesty-Chef in der Türkei erneut in Haft +++
Trotz der angeordneten Haftentlassung ist der Türkei-Vorsitzende von Amnesty-International erneut festgenommen worden. Statt Taner Kilic freizulassen, habe die Polizei den Menschenrechtler in der Nacht us dem Gefängnis in Izmir abgeholt und in Gewahrsam genommen, sagte der Türkei-Experte von Amnesty, Andrew Gardner, der Deutschen-Presse Agentur. Grund sei eine erneute Anordnung zur Festnahme. Zudem haben die türkischen Behörden die Festnahme von 120 Verdächtigen wegen mutmaßlicher Verbindungen zur Gülen-Bewegung angeordnet.
+++ 09.11 Uhr: CAS hebt die meisten Olympia-Sperren für russische Sportler auf +++
Der Internationale Sportgerichtshof CAS hat die lebenslangen Sperren gegen 28 russische Wintersportler aufgehoben. Elf weitere Sportler bleiben für die Spiele in Pyeongchang ausgeschlossen, ihre lebenslangen Sperren sind laut einer CAS-Mitteilung vom Donnerstag ebenfalls ungültig.
+++ 08.40 Uhr: Rechte verteilen Reizgas in Cottbuser Innenstadt +++
Nach wiederholten Auseinandersetzungen zwischen Deutschen und Flüchtlingen in der Cottbuser Innenstadt haben Rechte dort Reizgas an Passanten verteilt. Die sechs Männer gaben am Mittwoch zudem Flyer mit dem Logo der rechtsextremen NPD aus, wie die Polizei mitteilte. Der Inhalt richtete sich demnach gegen Zuwanderung. In den vergangenen Monaten, aber geballt im Januar, hatte es in Brandenburgs zweitgrößter Stadt Attacken und Bedrohungen zwischen Einheimischen und Ausländern gegeben - oftmals handelte es sich um Konflikte zwischen Jugendlichen.
+++ 05.17 Uhr: GroKo hält laut Kubicki keine vier Jahre +++
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki rechnet für den Fall eines Zustandekommens der großen Koalition mit deren Auseinanderbrechen deutlich vor Ablauf der Legislaturperiode. "Ich richte mich darauf ein, dass wir spätestens im Frühsommer 2019 wieder einen Bundestagswahlkampf haben werden", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerkes Deutschland (Donnerstag). "Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz kämpfen um ihr politisches Überleben. Selbst wenn sie jetzt noch einmal zusammenfinden, wird das keine vier Jahre halten."
+++ 02.37 Uhr: Kioskbesitzerin verjagt Räuber mit Barcodescanner +++
Mit einem Barcodescanner und laut schreiend hat eine Kioskbesitzerin in der Stadt Langenfeld in Rheinland-Pfalz zwei Räuber verjagt. Die Täter seien ohne Beute geflohen, teilte die Polizei mit. Mit einem Messer in der Hand hatten die Täter die 37-jährige Besitzerin aufgefordert, die Tageseinnahmen in eine Plastiktüte zu packen. Die Frau holte sich kurzentschlossen den Barcodescanner und vertrieb die Männer.
+++ 02.08 Uhr: Polnischer Senat verabschiedet umstrittenes Holocaust-Gesetz +++
Der polnische Senat hat das umstrittene Gesetz zum Umgang mit dem Holocaust verabschiedet. Das Oberhaus des Parlaments stimmte in der Nacht zum Donnerstag mit 57 Ja- und 23 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen für den Gesetzentwurf. Das Gesetz sieht Geld- oder Haftstrafen für polnische Bürger und Ausländer vor, welche die Todeslager der Nazis im besetzen Polen fälschlicherweise als "polnische Lager" bezeichnen oder den polnischen Staat der Komplizenschaft mit den Nazis bezichtigen.
+++ 01.10 Uhr: Bundesregierung bezieht im Fall Yücel Stellung vor Menschenrechtsgericht +++
Die Bundesregierung hat im Verfahren um die Inhaftierung des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ihre Stellungnahme abgegeben. Darin weist sie nach Informationen der "Welt" darauf hin, dass Yücel ausschließlich aufgrund seiner Berichterstattung inhaftiert worden sei. Es bestehe Anlass zur Sorge, dass seine Inhaftierung gegen die Grundrechte und -freiheiten verstoße, wie sie in der Europäischen Menschenrechtskonvention festgeschrieben seien.
Nach Auffassung der Juristen der Bundesregierung könne sich die türkische Regierung bei der Einschränkung von Bürgerrechten nicht in jedem Fall auf den Ausnahmezustand berufen, der seit dem gescheiterten Putschversuch vom Juli 2016 herrscht, berichtete die "Welt".
+++ 00.06 Uhr: Amnesty und Oxfam klagen an - EU trägt Mitschuld an Gewalt gegen Migranten +++
Italien und die Europäische Union tragen aus Sicht von Amnesty International und Oxfam eine Mitschuld für Folter und Missbrauch Tausender Migranten in Libyen. In zwei unterschiedlichen Mitteilungen bezogen sich die Organisationen auf eine Vereinbarung zwischen Italien und Libyen zur Unterstützung der libyschen Küstenwache und zum Grenzschutz im Kampf gegen illegale Einwanderung, die vor einem Jahr unterzeichnet und von der EU unterstützt worden war. Italien unterstützt die Küstenwache des Bürgerkriegslandes unter anderem mit Training und Ausrüstung. Laut Amnesty International wurden rund 20 000 Menschen an der Flucht gehindert und zurück nach Libyen gebracht.
+++ 00.00 Uhr: Toter Rentner lag fast drei Jahre unbemerkt in Duisburger Wohnung +++
Fast drei Jahre hat ein Rentner tot in seiner Duisburger Wohnung gelegen - und niemand bemerkte es. Erst vor einigen Tagen wurde die stark verweste und teilweise skelettierte Leiche von Handwerkern entdeckt, die die Wohnung renovieren sollten, berichtete ein Sprecher der Duisburger Polizei. Der damals 72 Jahre alte Mann sei wohl bereits im Mai 2015 gestorben - darauf deute eine aufgeschlagene Fernsehzeitung in der Wohnung hin.
Die Polizei geht von einem natürlichen Tod des Rentners aus.
