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Konflikt mit den USA: Iran will zulässige Uranmenge überschreiten – Atomabkommen vor dem Aus

Iran bereitet nach Angaben seiner Atombehörde einen weiteren Teilausstieg aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 vor. Demnach will das Land noch im Juni die zulässige Uranmenge überschreiten.

Irans Präsident Hassan Ruhani

Irans Präsident Hassan Ruhani

DPA

Der Iran wird nach eigenen Angaben die zulässige Menge von angereichertem Uran noch im Juni überschreiten. Voraussichtlich am 27. Juni werde der Iran die Menge von 300 Kilogramm angereichertem Uran erreicht haben, sagte der Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde, Behrus Kamalwandi, am Montag bei einer Pressekonferenz.

"In der zweiten Phase des Teilausstiegs sind wir umgehend bereit, Uran höher als die im Atomedeal festgesetzte Obergrenze vn 3,67 Prozent anzureichern", so Kamalwandi in Arak. Laut dem internationalen Atomabkommen von 2015 darf der Iran diese Menge nicht überschreiten.    

Hintergrund der Drohung ist der Konflikt um das Wiener Atomabkommen von 2015. Die USA waren Anfang Mai 2018 einseitig ausgestiegen. Sie wollen den Iran mit harten Sanktionen gegen den Öl- und Bankensektor zwingen, das Abkommen neu auszuhandeln und schärferen Bestimmungen zuzustimmen. Der Iran lehnt das bislang ab.

Iran stellt Ultimatum an verbliebene Vertragspartner – Atomabkommen steht vor dem Aus

Irans Präsident Hassan Ruhani hatte am 8. Mai, dem ersten Jahrestag des Ausstiegs der USA aus dem Vertrag, angekündigt, dass sich der Iran nicht mehr an die Mengenbegrenzung bei angereichertem Uran und schwerem Wasser halten werde. Die Ankündigung erfolgte, nachdem die USA zuvor gewährte Ausnahmebestimmungen aufgehoben hatten, die dem Iran trotz der US-Sanktionen erlaubten, angereichertes Uran ins Ausland auszuführen.    

Ruhani drohte zugleich, dass der Iran weitere Maßnahmen ergreifen werde, wenn die verbliebenen Vertragspartner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China ihm nicht binnen 60 Tagen entgegenkommen. Sie sollen bis zum 7. Juli das Atomabkommen vertragsgerecht umsetzen.

Sollte es bis dahin keine Lösung geben, will der Iran wieder eine unbegrenzte  Urananreicherung aufnehmen. Das wäre nach Meinung von Beobachtern das Ende des Wiener Abkommens, weil die begrenzte Urananreicherung der Kern des Deals war, um ein iranisches Atomwaffenprogramm zu verhindern.  Die Mitunterzeichnerstaaten wollen zwar an dem Abkommen festhalten. Doch haben sie nicht verhindern können, dass sich die meisten ihrer Firmen aus Angst vor den US-Sanktionen aus dem Iran zurückgezogen haben.

Video: Maas ruft in Teheran zu Deeskalation zwischen USA und Iran auf
fs / AFP / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(