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Rückzug auf Raten So könnte es nach Johnsons Fast-Rücktritt weitergehen

Boris Johnson geht nach seiner Rede am Donnerstag zurück in Downing Street 10.
Boris Johnson geht nach seiner Rede am Donnerstag zurück in Downing Street 10. Wann er seinen Platz als Premierminister räumen wird, ist noch unklar.
© Tayfun Salci/ / Picture Alliance
Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien, tritt zurück. Irgendwie. Also bald. Keine weiteren Fragen, außer: und nun? Wie es nach seinem Fast-Rückzug nun weitergehen könnte.

Nun also doch. Irgendwie. Und noch nicht ganz. Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien, hat seinen Rückzug angekündigt. Wohlgemerkt: auf Raten. 

Johnson tritt als Chef seiner konservativen Tory-Partei zurück, will aber vorerst im Amt des Regierungschefs bleiben, bis eine Nachfolge für ihn gefunden ist. Damit zog er die (halbgare) Konsequenz aus zahlreichen Rücktritten seiner Regierungsmitglieder, die aus Protest wegen seiner zahlreichen Fehltritte erfolgten (mehr dazu lesen Sie hier).

Keine weiteren Fragen, außer: und nun?

Johnson bleibt zunächst Premierminister, allerdings bei wenig Gegenliebe. Die Opposition will die seltsame Situation vom Tisch haben, eine Mehrheit der Briten forderte unlängst das Ende seiner Amtszeit, nicht zuletzt deswegen brodelt es auch in der Konservativen Partei, die nun den nächsten Boris Johnson sucht.  

Das Rennen auf seine Nachfolge ist jedenfalls eröffnet, die ersten Kandidat:innen der Konservativen bringen sich schon offiziell in Stellung – wie zum Beispiel Chefjustiziarin Suella Braverman –, während heiß gehandelte Namen noch nicht aus der Deckung kommen.

So will etwa Verteidigungsminister Ben Wallace, der die aktuellen Umfragen anführt, zuvor seine Familie konsultieren, hieß es. Kurzum: Noch kursieren mehr potenzielle Kandidaten als handfeste Tatsachen. Das dürfte sich jedoch bald ändern.

Dafür ist das Prozedere für die Wahl eines Nachfolgers eigentlich klar geregelt. Der genaue Zeitplan und die Rahmenbedingungen für die Wahl eines neuen Tory-Chefs sollen jedoch Anfang kommender Woche vom zuständigen Parteigremium, dem sogenannten 1922-Komitee, festgelegt werden.

Wahlberechtigt sind zunächst die derzeit 358 Mitglieder der Tory-Fraktion. In jeder Wahlrunde scheidet die Kandidatin oder der Kandidat mit den wenigsten Stimmen aus – bis nur noch zwei Namen im Rennen sind. Wie die britische BBC berichtete, könnte dies noch vor der parlamentarischen Sommerpause am 21. Juli der Fall sein. Die Entscheidung treffen dann alle Parteimitglieder in einer Stichwahl. Dies könnte bis September oder sogar etwas länger dauern, hieß es.

Die Ära von Boris Johnson ist (noch) nicht vorbei 

Wäre da nicht die Ungeduld vieler Tories. Viele Konservative wollen die Lage vorher geklärt haben. Und bekommen dafür, mehr oder weniger, Unterstützung aus der Opposition. Natürlich nicht ohne Hintergedanken: Labour-Chef Keir Starmer hat ein Misstrauensvotum im Parlament angekündigt. Sollte die Regierung diese Abstimmung verlieren, käme es zu einer Neuwahl. Und, nun ja: In den Umfragen führt Labour. 

Darauf dürfte es die konservative Regierungspartei nicht ankommen lassen. Allein: Dafür müsste seine eigene Fraktion gegen ihn stimmen – abgesehen davon, dass eine Neuwahl zum Verlust der eigenen Mehrheit führen könnte. 

Zahlreiche Tories plädieren für eine andere unmittelbare Lösung an der Spitze. Ein Szenario, das laut "Guardian" derzeit kursiert: Dominic Raab, Johnsons Stellvertreter, könnte zum Übergangspremier ernannt werden – wofür Johnson vollumfänglich zurücktreten müsste. Robert Auckland, der neue Außenminister von Wales, hat Berichten zufolge wohl auch deswegen vorgeschlagen, dass Johnsons neu ernanntes Kabinett ihn blockieren könnte, sollte dieser Versuche unternehmen, in den kommenden Wochen wichtige politische Schritte zu unternehmen. Der Premier wäre praktisch ein Frühstücksdirektor. 

Johnson gibt sich nach seinem Halb-Rücktritt unbeeindruckt, ruft dazu auf, das Regierungsprogramm umzusetzen. Allerdings beteuert er, es werde weder neue Vorhaben geben noch einen gravierenden Politikwechsel, wie es in einer Mitteilung hieß. Demnach wolle er wichtige Haushaltsentscheidungen der nächsten Premierministerin oder dem nächsten Premierminister überlassen. 

Was nach staatspolitischer Verantwortung klingt – von wegen: Johnson hält sich zurück, kommt seinen Pflichten als Premier aber weiter nach –, schürt Skepsis und Sorge in Westminster: Was, wenn Johnson (wieder) einen Polit-Stunt abzieht? Niemand weiß, wie der notorische Flunkerer seine Rolle tatsächlich ausfüllen wird. 

Sicher ist daher nur: Die Ära Johnson ist nicht vorbei. Noch nicht. 


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