Das Erwachen der US-Demokraten. Die Lage am Morgen

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

die nächste Präsidentschaftswahl in den USA ist noch weit entfernt. Erst 2028 wählen die Vereinigten Staaten einen neuen Präsidenten. Fast genau ein Jahr nach ihrer Wahlniederlage scheinen die Demokraten aus ihrem Trauma zu erwachen. Innerhalb weniger Stunden deuten zwei renommierte Politiker ihre Kandidatur an.

Nach ihrer Niederlage gegen Donald Trump war Kamala Harris lange abgetaucht. Mit ihrem Buch "107 Days", in dem sie ihren kurzen Wahlkampf nach dem Rückzug von Joe Biden beschreibt, war sie vor Kurzem ins Rampenlicht getreten. In der "BBC" deutete sie nun am Wochenende an, dass ihre politische Karriere noch nicht vorbei sein könnte. "Ich bin noch nicht fertig", sagte Harris. "Möglicherweise" könne sie eines Tages US-Präsidentin werden. Das ist noch kein Bekenntnis zu einer Kandidatur, doch durchaus ein Zeichen, dass die ehemalige Vize-Präsidentin einen neuen Anlauf unternehmen möchte.

Konkurrenz könnte sie dabei von einem Mann bekommen, den viele schon lange auf der Liste haben: Gavin Newsom. Der Gouverneur von Kalifornien ist der politische Erzfeind in der zweiten Amtszeit von Donald Trump und spielte bei einem Interview mit "CBS" am Sonntag erstmals öffentlich mit dem Gedanken, in den Wahlkampf einzusteigen. Vom Moderator angesprochen darauf, ob er eine Kandidatur infrage ziehen würde, antworte Newsom: "Ja. Ich würde sonst lügen und das kann ich nicht machen."

Newsom schränkte aber direkt ein, dass er ernsthafte Gedanken daran überhaupt erst nach den Zwischenwahlen im nächsten Jahr verschenken würde. Diese müsse man gewinnen, um Donald Trump zu stoppen. "Seine Präsidentschaft endet im nächsten November, wenn wir erfolgreich sind und das Repräsentantenhaus zurückerobern".  

Bereits in den vergangenen Monaten war Newsom immer wieder in Erscheinung getreten. Er zeigte sich als entschiedener Vertreter gegen die Entsendung der Nationalgarde in demokratisch regierte Städte. In den sozialen Medien parodierte er dazu immer wieder die Posts von Donald Trump. Was für eine Kandidatur Newsoms sprechen würde, ist der Zeitplan: Im Januar 2027 endet seine Zeit als Gouverneur. Newsom kann nach zwei Amtszeiten nicht erneut zur Wahl antreten.

Fast genau ein Jahr nach den Wahlen scheinen die US-Demokraten wieder aufzuwachen, denn die Zwischenwahlen sind die Möglichkeit, wieder aktiver in der US-Politik mitmischen zu können. Da die Republikaner sowohl die Mehrheit im Senat als auch im Repräsentantenhaus haben, können sie die US-Politik größtenteils nach Belieben bestimmen. Mit einer Mehrheit in einer der beiden Kammern könnten die Demokraten die Vorhaben Trumps und der Republikaner entscheidend beeinflussen.

Entscheidend wird dann sein, wie weit die Wahlkreise in den USA sich verändert haben. Texas hat bereits ein Gesetz verabschiedet, mit dem zukünftig bis zu fünf Sitze mehr in die Hände der Republikaner fallen. Kalifornien stimmt am 4. November ab, ob durch einen neuen Zuschnitt fünf Wahlkreise an die Demokraten fallen. Es ist auch ein Stimmungstest für Gavin Newsom. Ist der Plan erfolgreich, könnte er nach den Zwischenwahlen wirklich den nächsten Schritt in Erwägung ziehen.

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Max Seidenfaden