Hintergrund Der KSE-Vertrag

Lesen Sie hier mehr über den KSE-Vertrag

Der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) gehört zu den wichtigsten Vereinbarungen zur Rüstungskontrolle. Er legt Obergrenzen für die Zahl der Waffensysteme vom Ural bis zum Atlantik fest. Ziel war es zunächst, das Ungleichgewicht konventioneller Streitkräfte der Vertragspartner abzubauen und Überraschungsangriffe unmöglich zu machen. 16 NATO- Mitglieder und die sechs Staaten des damaligen Warschauer Paktes einigten sich dazu 1990 auf Grenzen für Waffenpotenziale wie Kampfpanzer, Artilleriesysteme oder Kampfhubschrauber. Über 50.000 schwere Waffen wurden unter internationaler Aufsicht zerstört.

Die veränderte Sicherheitslage nach Ende des Warschauer Pakts und der NATO-Erweiterung führte 1999 in Istanbul zu einem "angepassten KSE-Vertrag" (AKSE) mit insgesamt 30 Vertragsstaaten. Kern der Anpassung waren nationale und territoriale Truppenobergrenzen, die nur nach Konsultationen mit den Partnern geändert werden können. Russland ratifizierte die Neufassung des Vertrags im Juli 2004. Die NATO-Staaten binden ihre Ratifizierung hingegen an einen Abzug der russischen Truppen aus den früheren Sowjetrepubliken Moldawien und Georgien. Im April kündigte Russlands Präsident Waldimir Putin an, den neuen KSE-Vertrag auszusetzen, bis alle NATO-Mitglieder ihn unterzeichnet haben.