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US-Budgetplan: Mit 27 Milliarden Dollar: Donald Trump will US-Atomwaffenarsenal modernisieren

Droht ein neues Wettrüsten? Donald Trump wünscht sich "das weltweit beste Nuklearwaffenprogramm". Deshalb stockt er offenbar die dafür nötigen Mittel großzügig auf, wie US-Medien berichten: um 20 Prozent oder fast 30 Milliarden US-Dollar.

US-Haushalt: Trump will Etats für Umweltschutz, Soziales und Entwicklungshilfe kürzen

In den USA laufen derzeit die Verhandlungen über den neuen Bundeshaushalt. Wie schon in den vergangenen Jahren plant die Regierung in fast allen Bereichen zu sparen – nur die Militärausgaben sollen erhöht werden: um 0,3 Prozent auf dann 740 Milliarden Dollar. Die Summe entspricht ungefähr dem doppelten Gesamtbudget der Bundesrepublik. Ein nicht kleiner Teil davon, umgerechnet 26,4 Milliarden Euro, soll nach Willen des Weißen Hauses für die Modernisierung des Nuklearwaffenarsenal ausgegeben werden.

Neue Atomwaffen nicht ausgeschlossen

Die Erhöhung dieses Postens um satte 20 Prozent soll dafür verwendet werden, "die Lebensdauer von Sprengköpfen zu verlängern und in Forschung zu investieren, um einen sicheren, effektiven und zuverlässigen Nuklearvorrat für die Zukunft zu erhalten", sagte eine nicht näher bekannte Quelle der US-Seite "Axios". Ihr zufolge sollen auch neue nukleare Sprengköpfe entwickelt werden. US-Experten zufolge haben Teile des Nuklearwaffenarsenals mittlerweile das Ende ihrer Lebensdauer erreicht. Vergangene US-Regierung hatten die Ausgaben für den Erhalt der Atombomben meist gescheut. Gründe dafür waren entweder laufende Abrüstungsverträge oder die Befürchtung, dass Nuklearwaffen auf neustem Stand die Kriegsgefahr erhöhten.

US-Präsident Ronald Reagan und der sowjetische Generalsekretär Gorbatschow

Bis vor wenigen Jahren deutete vieles daraufhin, dass mit dem Ende des Kalten Krieges auch die Zeit von Kernwaffen vorbei sein würde. Doch mittlerweile rüstet nicht nur Nordkorea unverdrossen auf, auch Russland und China haben in dem Bereich mächtig aufgeholt. Donald Trump hatte zuletzt deshalb wiederholt angemahnt, dass die USA "das weltweit beste Nuklearwaffenprogramm" haben müssten. Die "großzügige Aufstockung der Mittel für die Modernisierung spiegeln diesen Wunsch wider", so die Quelle weiter.

Verlängern die USA den New-Start-Abrüstungsvertrag?

In den kommenden Monaten will die US-Regierung entscheiden, ob sie mit Russland über die Verlängerung des New-Start-Abkommens zur Begrenzung strategischer Atomwaffen verhandeln will, das 2021 ausläuft. Anfang 2019 waren die USA und Russland aus dem INF-Abrüstungsvertrag ausgestiegen. Beide Seiten werfen sich gegenseitig vor, gegen die Auflagen zu verstoßen. Die Vereinigten Staaten hatten ballistische Raketen getestet – und angegeben, dies sei eine Reaktion auf die Stationierung von atomwaffenfähigen SSC-8 Marschflugkörper durch Russland.

Quellen: DPA, AFP, "Axios", "USA Today", "Die Welt"

nik