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Modernisierung

Artikel zu: Modernisierung

JU-Chef Winkel (M.)

Junge Union will Aufweichung der Schuldenbremse verhindern

Die Unions-Nachwuchsorganisation Junge Union wendet sich gegen weitere Lockerungen der Schuldenbremse. Eine Modernisierung der im Grundgesetz verankerten Regel, wie sie im Koalitionsvertrag von Union und SPD genannt werde, dürfe "nicht in ihrer weiteren Aufweichung bestehen" - dies steht nach Informationen des "Spiegel" vom Dienstag in einem Antrag der Jungen Union für den CDU-Bundesparteitag.
FDP-Chef Dürr

Dürr will FDP als Partei des radikalen Aufbruchs profilieren

Mit der Forderung nach einer radikalen Modernisierung des Staates will der FDP-Vorsitzende Christian Dürr seiner Partei wieder attraktiv für die Wählerinnen und Wähler machen. "Die Freien Demokraten sind nicht mehr Teil eines Status-quo-Lagers", sagte Dürr am Dienstag in seiner Rede bei der traditionellen Dreikönigs-Kundgebung der Liberalen in Stuttgart. "Wir stehen für Mut, für Veränderung und radikalen Aufbruch in Deutschland." 
Dirk Wiese

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Wiese: Brauchen mehr Steuergerechtigkeit

Der Parlamentsgeschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Dirk Wiese, hat das geplante Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung als "wichtigen Schritt" gelobt. Wiese sagte der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag: "Wir brauchen mehr Steuergerechtigkeit". Das Gesetz soll am Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden.
Bärbel Bas

SPD setzt eigene Sozialstaatskommission ein - Bas: Ergebnisse bis Januar

In der Debatte um die Modernisierung des Sozialstaats hat die SPD eine eigene Kommission eingesetzt, die Vorschläge für eine Reform erarbeiten soll. Sie solle "spätestens" im Januar die ersten Ergebnisse vorlegen, sagte SPD-Chefin Bärbel Bas am Montag in Berlin. Diese sollten dann in die parallel laufenden Beratungen in unterschiedlichen Kommissionen und Gremien auf Regierungsebene eingebracht werden.