EU-Gesundheitskommissar John Dalli tritt wegen Betrugsaffäre zurück

Der für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständige EU-Kommissar John Dalli ist im Zusammenhang mit einer Korruptionsaffäre zurückgetreten. Nicht der erste Rückschlag für den maltesischen Politiker.

John Dalli steuerte allmählich auf den Ruhestand zu: Das Mandat des 64-Jährigen als EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz wäre 2014 regulär ausgelaufen. Doch statt ehrenvoll seinen Abschied zu nehmen, stolpert der Vater von zwei Töchtern nun aus der einflussreichen Brüsseler Position. Am Dienstag trat Dalli im Zusammenhang mit einer Betrugsaffäre zurück. Die Vorwürfe weist er von sich.

Nach Ansicht der EU-Antibetrugsbehörde OLAF wusste der aus Malta stammende Kommissar von Versuchen eines Geschäftsmanns, seine Kontakte zu ihm zu Geld zu machen. Auslöser der Ermittlungen war eine Beschwerde des schwedischen Tabakkonzerns Swedish Match von Mai 2012. Das Unternehmen gab darin an, ein maltesischer Geschäftsmann habe angeboten, gegen Bezahlung seine Kontakte zu Dalli zu nutzen, um die Aufhebung eines Verbots für den Kautabak Snus zu erreichen. Er habe versprochen, sich für die Änderung eines Gesetzesentwurfs zu Tabakprodukten einzusetzen, der unter Dallis Verantwortung erarbeitet wurde.

OLAF stellte in einer Untersuchung fest, dass es zu keinen Zahlungen zwischen der schwedischen Firma und dem maltesischen Unternehmer gekommen sei und es auch keine Beweise für eine Beteiligung Dallis gebe. Allerdings sei davon auszugehen, dass der EU-Kommissar von dem Vorgang gewusst habe. Dalli weist dies der Erklärung der EU-Kommission zufolge "kategorisch" zurück, legte demnach aber sein Amt nieder, um "seine Reputation sowie die der Kommission zu verteidigen".

Rücktritts-Erfahrung

Der Unternehmensberater und ausgebildete Wirtschaftsprüfer blickt auf eine äußerst erfolgreiche Karriere auf seiner Herkunftsinsel Malta zurück. 23 Jahre lang saß der Christdemokrat als Abgeordneter im Parlament, sechs Mal war er Minister. Im Kabinett der amtierenden EU-Kommission kümmerte er sich um Regeln für die Tabakwerbung, die Größe von Käfigen für Legehennen oder die Sicherheit von Brustimplantaten. Bei öffentlichen Auftritten zeigte sich Dalli stets gut gelaunt und jovial.

Es ist nicht das erste Mal, dass Dalli nach einer Affäre sein Amt verlässt. 2004 trat er aufgrund von Korruptionsvorwürfen als Außenminister zurück. Dalli kehrte vier Jahre später als Sozialminister an den Kabinettstisch zurück. Ob es auch in der EU zu einem Comeback reichen wird? Nach Angaben der Kommission soll erst einmal der für Verwaltung zuständige EU-Kommissar Maros Sefcovic aus der Slowakei Dallis Aufgaben übernehmen, bis Malta einen Nachfolger bestimmt hat.

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vim/DPA/AFP