US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat das Gefangenenlager Guantanamo Bay auf Kuba gegen Kritiker verteidigt. Es seien mehr als 100 Millionen Dollar in das Gefängnis investiert worden, zudem würden die USA jährlich weitere 90 bis 95 Millionen Dollar für dessen Unterhalt aufwenden. Keine andere Einrichtung könne es ersetzen, sagte Rumsfeld im Pentagon.
"Sie sind keine Autodiebe"
Weder US-Regierung noch das Militär wollten mutmaßliche Terroristen länger als nötig in Haft behalten, erklärte er. "Aber so lange es notwendig ist, Terroristen von neuen Anschlägen abzuhalten, wird eine solche Einrichtung gebraucht." Im Kampf gegen den Terrorismus reichten traditionelle Regeln wie gegen Kriminelle und Militärgefangene nicht aus. In dem Lager seien die Ausbilder von Terroristen, Bombenbauer, mutmaßliche Selbstmordattentäter und Bodyguards von Osama bin Laden inhaftiert, sagte Rumsfeld. "Sie sind keine Autodiebe, wir halten sie für entschlossene Mörder."
Zudem würden in dem Gefangenenlager die religiösen Empfindlichkeiten der Häftlinge respektiert. Es gebe genaue Vorschriften für den Umgang mit dem Koran und den fünf Gebetszeiten für die muslimischen Häftlinge.
Zuvor hatte schon Vizepräsident Dick Cheney Vorwürfe zurückgewiesen, das Gefangenenlager Guantanamo schädige das Image der Vereinigten Staaten in der Welt. "Meine persönliche Meinung ist: Die, die am stärksten darauf drängen, Guantanamo zu schließen, lehnen sowieso unsere Politik ab", sagte Cheney am Montag. Ohne das Lager auf Kuba benötigten die USA ein anderes Gefängnis für feindliche Kämpfer, weil "sie eine lebenswichtige Quelle für Geheimdienstinformationen" seien. Dies liege in der Natur des "Krieges gegen den Terror". Die bishergen Hinweise aus dem Gefängnis hätten zur Ergreifung von Chalid Scheich Mohammed, des Drahtziehers der Anschläge vom 11. September, und der Festnahme von 22 Terrorverdächtigen Anfang dieses Jahres geführt. Außerdem sei die Identität der 20 Bodyguards von Bin Laden aufgedeckt worden.
"Gulag" Guantanamo
Die Forderungen nach Schließung des Lagers haben in den vergangenen Wochen zugenommen, nachdem die Menschenrechtsorganisation Amnesty International Guantanamo als "Gulag" bezeichnet hatte. Politiker der Demokraten kritisierten, das Gefängnis trage zu dem schlechten Image der USA in der moslemischen Welt bei. "Der Makel Guantanamo ist das wichtigste Argument für unsere Feinde, wenn sie Kämpfer rekrutieren wollen", sagte Senator Patrick Leahy. Präsident George W. Bush erklärte kürzlich, die USA könnten Alternativen zu Guantanamo in Erwägung ziehen.
Auf dem US-Stützpunkt auf Kuba halten die USA rund 520 Häftlinge fest, die sie als Terroristen betrachten. Viele sind schon mehr als drei Jahre dort inhaftiert. Erst vier wurden angeklagt. Die USA verweigern den Häftlingen die Rechte von Kriegsgefangenen nach den Genfer Konventionen. Die US-Bundespolizei hat Wachleuten und Verhörspezialisten des Verteidigungsministeriums zudem vorgeworfen, auf Guantanamo Foltertechniken anzuwenden. Kürzlich musste die Armee einräumen, dass Wachleute in dem Gefängnis den Koran entwürdigend behandelt haben.
