Haiti: Neptune ruft Notstand aus

Der haitianische Ministerpräsident Yvon Neptune hat am Mittwoch den Notstand für den Karibikstaat ausgerufen. Rebellenführer Guy Philippe, der die Festnahme Neptunes gefordert hatte, kündigte die Entwaffnung seiner Kämpfer an.

Die in Haiti stationierten ausländischen Truppen hätten zugesichert, nun die Bevölkerung zu schützen, sagte Philippe zur Begründung auf einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Port-au-Prince. Er kündigte weiter an, die von den Aufständischen besetzten Städte zu besuchen, um die Entscheidung zur Entwaffnung bekannt zu machen.

Übergangspräsident Boniface Alexandre rief die Rebellen ebenfalls zur Entwaffnung sowie zu ihrer Unterstützung beim Wiederaufbau des Landes auf. Er nannte die Aufständischen "patriotische Ehrenmänner". Zugleich forderte er Anhänger des geflüchteten Präsidenten Jean-Bertrand Aristide auf, ihre Waffen niederzulegen, und versicherte, dass die Lavalas-Partei des Expräsidenten "eine Rolle im demokratischen Prozess spielen wird". In seiner ersten öffentlichen Rede seit der Amtsübernahme am Sonntag erklärte Alexandre: "Ich habe nicht um dieses Amt gebeten, aber ich nehme es gerne an, denn meiner Auffassung nach liegt es in der Verantwortung jedes Haitianers, nach Lösungen für die gegenwärtige Krise zu suchen."

Die karibische Staatengemeinschaft CARICOM wird sich nicht an der UN-Schutztruppe für Haiti beteiligen. Die 15 Staaten umfassende Gemeinschaft protestiere damit gegen die Umstände, wie Aristide aus dem Amt getrieben wurde, erklärte der jamaikanische Ministerpräsident P.J. Patterson am Mittwoch nach einer Krisensitzung in Jamaika.

Die CARICOM sei sehr enttäuscht über die Beteiligung westlicher Partner an der überhasteten Abreise Aristides. Der haitianische Expräsident hatte erklärt, er sei am Sonntag von US-Marineinfanteristen mit vorgehaltener Waffen gezwungen worden, sein Land zu verlassen. Die USA wiesen dies zurück. Die CARICOM, der auch Haiti angehört, forderte eine unabhängige Untersuchung der Flucht Aristides.