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Haushaltsstreit: Die USA in der Schuldenfalle

In letzter Minute konnte der Haushaltsstreit zwischen Demokraten und Republikanern beigelegt werden. Doch die USA kämpfen weiter mit einem riesigen Schuldenberg. Die Gesamtverschuldung beträgt gigantische 14,2 Billionen Dollar.

Im Mittelpunkt des in letzter Minute beigelegten Haushaltsstreits in Washington steht der gigantische Schuldenberg der USA. Die Republikaner, die generell "weniger Regierung" wollen, forderten einschneidende Sparmaßnahmen - und hofften, damit zugleich Programme zu stoppen, die ihnen eh ein Dorn im Auge sind. Die Demokraten sehen ein, dass gekürzt werden muss, fürchten aber, dass zu massives Sparen die immer noch zögerliche Wirtschaftserholung beeinträchtigen könnte. Und sie wollten Kürzungen im Sozialbereich vermeiden.

Vor allem die Kriege im Irak und in Afghanistan, wachsende Aufwendungen für staatliche Gesundheitsprogramme und Renten haben die Etatlücke in den vergangenen Jahren immer weiter aufgerissen. Die Steuereinnahmen konnten mit den Ausgaben nicht schritthalten. Im laufenden Haushaltsjahr könnte sich das Loch auf die Rekordsumme von 1,65 Billionen Dollar ausdehnen.

Die Gesamtverschuldung der USA beträgt derzeit mehr als 14,2 Billionen Dollar (rund 9,8 Billionen Euro). In dieser Zahl sind alle finanziellen Verbindlichkeiten enthalten - ohne die Schulden, die öffentliche Einrichtungen des Landes untereinander haben. Die Schuldenobergrenze liegt zurzeit bei 14,3 Billionen Dollar. Das Finanzministerium erwartet, dass diese Schallmauer im Mai durchbrochen wird - sollte der Kongress die Deckelung nicht anheben.

Um das wahre Ausmaß der Verschuldung zu verstehen, wird sie für internationale Vergleiche in Relation zur Wirtschaftsleistung des jeweiligen Landes angegeben. Dieser Wert lag in den USA nach Angaben der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) 2010 bei 92,8 Prozent. Eine Reihe von Finanzexperten sieht eine Staatsverschuldung von mehr als 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) als kritisch an.

Allerdings liegen auch andere Länder weit über diesem Wert. Deutschland wird beispielsweise laut OECD 2012 bei 82 Prozent liegen.

cjf/DPA / DPA