Chinesischer Parteitag Ex-Staatspräsident Hu Jintao bei Abschlusszeremonie überraschend abgeführt

Cinas ehemaliger Staatspräsident Hu Jintao
Der ehemalige Staatspräsident Hu Jintao (m.) geht am chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping (r) und Premierminister Li Keqiang vorbei
© Ng Han Guan / AP / DPA
Sehen Sie im Video: Zwischenfall auf Parteitag: Ex-Präsident Hu Jintao überraschend abgeführt.




STORY: Zwischenfall zum Abschluss des XX. Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas in Peking. Der frühere Parteichef Hu Jintao wurde am Samstag von Saalordnern offensichtlich gegen seine Willen von seinem Platz neben Staats- und Parteichef Xi Jinping vom Podium geführt. Der gebrechlich wirkende 79-jährige Hu Jintao gilt nicht unbedingt als Unterstützer des heutigen Parteichefs Xi Jinping. Auf dem Parteitag wurde am Samstag die zentrale Rolle von Präsident Xi Jinping zementiert. Die KP stimmte am Samstag entsprechenden Verfassungsänderungen zu. Sie zielen darauf ab, die vorrangige Stellung Xis und seiner politischen Ideen innerhalb der KP zu manifestieren sowie die zentrale Autorität der Partei in der Volksrepublik China zu sichern. Der Kongress wählte zudem das neue Zentralkomitee der Partei. Ihm gehören staatlichen Medien zufolge 205 Personen an. Es wird erwartet, dass Xi am Sonntag eine dritte fünfjährige Amtszeit als Generalsekretär der KP erhalten wird. Damit würde der 69-Jährige seine Stellung als mächtigster Staatschef seit Mao Tse-tung festigen. Mao war Mitbegründer der Kommunistischen Partei Chinas und rief 1949 die Volksrepublik China aus.
Der ehemalige chinesische Präsident Hu Jintao ist während des Parteitags aus dem Saal eskortiert worden. Er soll sich unwohl gefühlt haben, berichten Staatsmedien. Doch der frühere Staatschef schien seinen Platz eher widerwillig zu verlassen.

Bei der Abschlusszeremonie des KP-Parteitags in Peking ist der ehemalige chinesische Präsident Hu Jintao in einem Aufsehen erregenden Vorfall aus dem Saal eskortiert worden. Kurz vor den Abstimmungen der 2300 Delegierten über eine Änderung der Parteiverfassung, mit der die Macht von Hus Nachfolger Xi Jinping gefestigt wurde, musste Hu am Samstag geleitet von Saaldienern seinen Platz auf dem Podium räumen. 

Chinas Staatsmedien begründeten dies mit gesundheitlichen Problemen des 79-Jährigen. Hu schien seinen Sitz neben Xi allerdings nur widerwillig zu verlassen. 

Als ein Saaldiener ihn am Arm packte, wehrte Hu den Mann zunächst ab, ebenso wie einen zweiten Versuch des Mannes, ihn mit beiden Händen unter den Achseln von seinem Platz zu heben. Gleichzeitig griff Hu nach Papieren auf dem Podiumstisch, die Xi jedoch festhielt. Nur mit Mühe gelang es dem Saaldiener und einem Kollegen schließlich, Hu zum Aufstehen zu bringen.

Nach einem etwa einminütigen Wortwechsel mit Xi wurde der Ex-Präsident schließlich aus dem Saal geführt. Kurz klopfte er Regierungschef Li Keqiang noch auf die Schulter, während die meisten seiner Parteikollegen starr nach vorne blickten. Kurz darauf beschlossen die Delegierten einstimmig, Xi Jinpings "zentrale Rolle" innerhalb der KP in der Verfassungscharta festzuschreiben.

Laut Staatsmedien soll sich Hu Jintao unwohl gefühlt haben

In einer im Onlinedienst Twitter veröffentlichten Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua hieß es, der 79-Jährige habe sich nicht wohl gefühlt und sei daraufhin aus dem Saal geführt worden. Das Team, das sich um die Gesundheit des Ex-Präsidenten kümmere, habe ihn in einen Nebensaal geführt, so dass er sich dort habe ausruhen können. 

Inzwischen gehe es Hu "viel besser", hieß es weiter. Der Ex-Präsident habe darauf bestanden gehabt, an der abschließenden Sitzung der Partei am Samstag teilzunehmen, obwohl er sich gerade noch in einer Erholungsphase befinde.

Der einwöchige Parteikongress in Pekings Großer Halle des Volkes fand größtenteils hinter verschlossenen Türen statt, doch waren kurze Zeit vor dem Zwischenfall internationale Journalisten für die Abschlusszeremonie in den Saal gelassen worden. 

Ob Hu unfreiwillig den Saal verlassen habe oder nicht, "der Effekt ist der gleiche", schrieb der China-Experte Alex White auf Twitter. Für die letzte Führungsgeneration der Zeiten vor Xi bedeute der Vorfall eine "totale Erniedrigung".

AFP
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