Der Mann gibt keine Ruhe. Im Gegenteil. Er provoziert. Wieder und Wieder. Am Dienstag hat Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschadt dem Westen mit markigen Worten erneut die Stirn geboten. "Der Iran stellt keine Bedrohung für irgendeinen Staat dar, aber falls das Land herausgefordert würde, würde es den Feinden die Hände abschlagen und sie dazu bringen, dass sie ihre Aggression bereuen", sagte Ahmadinedschad am Dienstag anlässlich des "Tags der Heeres" in Teheran. Mit seiner Äußerung bezog er sich auf einen möglichen Militärschlag der USA gegen iranische Atomanlagen. Dre iranische Präsident rühmte die Fähigkeiten des iranischen Militärs, betonte jedoch gleichzeitig, dass die Streitkräfte keine aggressiven Absichten verfolgten.
Iran näher an Atom-Bombe als erwartet
Ahmadinedschad lässt den Streit um das iranische Atomprogramm rhetorisch weiter eskalieren. Dabei verrringern seine kriegerischen Äußerungen den Spielraum für eine diplomatische Lösung. In der Auseinandersetzung beharrt Iran auf seinem Recht, Uran zu friedlichen Zwecken anzureichern. Der Westen glaubt, dass Teheran nukleare Kapazitäten dazu nutzen würde, eine Atombombe zu bauen. Das soll nach offiziellen Verlautbarungen unter allen Umständen verhindert werden.
Dabei scheint dem Westen weniger Zeit zu bleiben, als bisher angenommen. In der vergangenen Woche verkündete Ahmadinedschad, dass es seinen Experten bereits gelungen sei, industriell verwendbares, nukleares Material zu erzeugen. Am Osterwochenende wurde zudem bekannt, dass Iran offenbar technisch in der Lage ist, eine Atombombe schneller als erwartet entwickeln zu können. Bisher waren US-Geheimdienste von einem Zeitpuffer von bis zu zehn Jahren ausgegangen.
Diplomatischer Showdown Ende April
Er erster diplomatischer Showdown in dem Konflikt ist Ende April zu erwarten. Der Uno-Sicherheitsrat hat dem Iran Ende März eine Frist von einem Monat gesetzt, innerhalb derer Teheran alle seine nuklearen Aktivitäten offenlegen soll. Umstritten ist jedoch, was geschieht, wenn Iran dieser Forderung nicht nachkommen sollte. Die USA dringen auf die Androhung von Sanktionen und wollen auch militärische Maßnahmen nicht ausschließen. Dagegen sperren sich bisher jedoch die Vetomächte Russland und China. Die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China sind ständige Mitglieder des Uno-Sicherheitsrates. Jeder dieser Staaten kann einen Beschluss des Gremiums blockieren. Einig sind sich die fünf bislang lediglich darin, dass sie verhindern wollen, dass Iran Atomwaffen herstellen kann.
Russland lehnt Sanktionen ab
Wie schwierig eine Einigung im Sicherheitsrat werden dürfte, zeigte sich auch am Dienstag wieder. Trotz der neuerlichen verbalen Querschüsse Ahmadinedschads beharrte die russische Regierung öffentlich auf ihrer Ablehnung von Sanktionen. "Wir sind überzeugt, dass weder Sanktionen noch Gewalt zur Lösung des Problems führen", sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Moskau.
Im Tagesverlauf wollen Vertreter der fünf Vetomächte sowie Deutschland in der russischen Hauptstadt über einen Ausweg aus dem Konflikt beraten. Die Gespräche sollen auf der Ebene der stellvertretenden Außenminister geführt werden.
In Teheran äußerte sich indes ein Gesandter Chinas besorgt über das iranische Atomprogramm geäußert. Vizeaußenminister Cui Tiankai habe an die iranische Regierung appelliert, in dem Streit eine Verhandlungslösung zu erreichen, erklärte das Außenministerium in Peking. Cui hielt sich am Wochenende in Teheran auf und traf mit dem iranischen Chefunterhändler für das Atomprogramm, Ali Laridschani, und weiteren Regierungsvertretern zusammen. Aber auch die Chinesen wollen von Sanktionsdrohungen derzeit nichts wissen. Die Regierung hoffe, dass sich alle Beteiligten zurückhielten und auf diplomatische Verhandlungen zurückgriffen, erklärte Außenamtssprecher Qin Gang.
Ölpreise schnellen auf Rekordhöhe
Dass eine Eskalation des Iran-Konflikts auch erhebliche wirtschaftliche Konsequenzen für den Westen mit sich bringen kann, zeigt derzeit die Entwicklung der Rohöl-Preise, die am Dienstag zeitweise erneut Rekordwerte erreichten. So kletterte der Preis für ein Barrel (knapp 159 Liter) der marktführenden Nordseesorte Brent zur Lieferung im Juni in London um 54 US-Cent auf 72 US-Dollar. Ein Barrel US-Leichtöl zur Lieferung im Mai stieg um 46 Cent bis auf 70,86 Dollar. Damit lag der Preis für US-Öl um einen Cent höher als der bisherige Rekordpreis, der im August nach Hurrikan Katrina erreicht worden war.
Rohöl gilt als "Schmiermittel" der globalen Konjunktur, weil es im Prinzip von jedem Land gebraucht wird. Ein hoher Rohöl-Preis kann das Wachstum bremsen. Als weltweit viertgrößter Lieferant von Rohöl kann Iran den Preis maßgeblich mitbestimmen.
