Italien Prodi gewinnt Vertrauensabstimmung

Zwischensieg für Romano Prodi: Der politisch angeschlagene italienische Ministerpräsident hat erwartungsgemäß die Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus gewonnen. Die endgültige Entscheidung über das Schicksal der Mitte-Links-Koalition fällt im Senat.

Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi hat am Mittwoch einen wichtigen Etappensieg errungen: In der ersten von zwei Vertrauensabstimmungen im Parlament stimmten 326 Mitglieder des Abgeordnetenhauses für seine Mitte-links-Regierung, 275 votierten gegen sie. Mit Spannung wird nun die Abstimmung am Donnerstag im Senat erwartet, wo das 20 Monate alte Regierungsbündnis keine eigene Mehrheit mehr hat. Im Fall einer Niederlage muss Prodi zurücktreten.

Die hauchdünne Mehrheit im Senat war am Montag zusammengebrochen, nachdem die Partei des wegen eines Korruptionsskandals zurückgetretenen früheren Justizministers Clemente Mastella ihren Austritt aus der Koalition erklärt hatte. Im Senat war Prodi bislang auf die Unterstützung von Mastella und zwei weiteren Senatoren von dessen Partei angewiesen. Prodi könnte jetzt versuchen, einige der sieben auf Lebenszeit ernannten Senatoren auf seine Seite zu ziehen. Der Führer der Mitte-rechts-Opposition, Silvio Berlusconi, der 2006 von Prodi besiegt wurde, fordert eine Neuwahl.

Prodi war am Mittwoch kurz vor der Parlamentsabstimmung mit Staatschef Giorgio Napolitano zusammengetroffen, um über die Modalitäten eines eventuellen Rücktritts zu sprechen, wie das Büro des Präsidenten mitteilte. Napolitano könnte das Parlament bei einem Rücktritt Prodis auflösen und Neuwahlen anordnen. Der Präsident könnte den Auftrag zur Regierungsbildung jedoch auch einem anderen Politiker erteilen und damit Neuwahlen vermeiden.