"Cavaliere"-Jäger Di Pietro Das System Berlusconi lebt


Silvio Berlusconi ist am Ende. Aber nicht sein Vermächtnis. Zu viele seiner Vertrauten sitzen noch auf wichtigen Posten, zu lange war er ein unmoralisches Vorbild für Italien.
Ein Gastbeitrag von Antonio Di Pietro

Jetzt, da das Ende der Ära Berlusconi eingeleitet zu sein scheint, ist es an der Zeit, ein realistisches Bild von ihm zu zeichnen. Ein Bild, das zeigt, mit welchem Menschen wir es tatsächlich zu tun haben und welche Rolle er für Italien gespielt hat beziehungsweise immer noch spielt.

Ich kenne Silvio Berlusconi gut, obwohl ich nur zweimal Gelegenheit hatte, mit ihm persönlich zu sprechen. Das erste Mal ereignete sich dies im Jahr 1994, als ich noch leitender Staatsanwalt der unter dem Namen "Mani Pulite" ("Saubere Hände") bekannt gewordenen Korruptionsermittlungen war und Berlusconi mir vorschlug, Teil seines Regierungsstabs zu werden. Ein weiterer Versuch der Einvernahme folgte ein Jahr später: Berlusconi bot mir einen Posten in seiner politischen Mannschaft an. 1994 kam wieder ein Angebot, weil er wollte, dass ich die laufenden Ermittlungen aufgab. Ihm war sehr wohl bewusst, womit er sich als Unternehmer schuldig gemacht hatte - und er befürchtete, ich könne den Missetaten auf die Spur kommen, die innerhalb seines Unternehmensimperiums begangen worden waren. (Tatsächlich gelang es mir einige Monate später, diese zu enthüllen).

Sein Medienimperium versuchte, mich fertig zu machen

Ich musste mein Amt kurz darauf wegen einer Rufmordkampagne niederlegen. Später erfuhr ich, dass die Verantwortlichen Berlusconi nahestanden und von ihm sozusagen ferngesteuert worden waren. Schon 1995 bot er mir erneut einen Posten in seinem Parteikader an - mit diesem Coup wollte er seinen Führungsstab stärken, indem er ihm neue Glaubwürdigkeit verlieh. Jedes Mal lehnte ich ab, da ich vom ersten Moment an wusste, mit wem ich es zu tun hatte: Einem arroganten und skrupellosen Menschen, der es gewohnt war, alles zu bekommen, was er haben wollte. Und zwar um jeden Preis, wenn nicht im Guten, dann eben im Bösen.

All seine Boshaftigkeit und Rache bekam ich tatsächlich zu spüren, nachdem er festgestellt hatte, dass er sich mein Schweigen nicht erkaufen konnte. Dass ich mich weder erpressen ließ, noch je seinen Befehlen gehorchen würde wie all die Lakaien, die um ihn herumscharwenzelten. So kam es dazu, dass seit dem Frühjahr 1995 - über Jahre hinweg und in einigen Fällen bis heute andauernd - Fernsehsender und Zeitungen, die sich im Besitz der Berlusconi-Gruppe befinden sowie bekannte Persönlichkeiten aus dem Dunstkreis Berlusconis nicht müde wurden, falsche Berichte über mich zu veröffentlichen. Sie alle verfolgten das eine Ziel: Die Ergebnisse aus den Untersuchungen der "Mani Pulite" sowie meine Glaubwürdigkeit als Staatsanwalt und später als Politiker in Frage zu stellen.

Beweise gegen Berlusconi gibt es zuhauf

Diese gezielten, auf Lügen basierenden Pressekampagnen verfolgen den Zweck, den Gegner zu diskreditieren - und Berlusconi perfektionierte sie bis zu dem Punkt, dass sich der Begriff Boffo-Methode prägte. Dies bezieht sich auf die Kampagne gegen den Chefredakteur Dino Boffo, dem das Berlusconi-Blatt "Il Giornale" versuchte, eine homosexuelle Liebschaft anzuhängen. Boffo trat daraufhin von seinem Posten bei der Zeitung "Avvenire" zurück. Gefolgsleute wenden den Begriff auch bei anderen Personen an, die sich erlauben, Berlusconi die Gefolgschaft zu verwehren.

Wieder und wieder habe ich bei den Justizbehörden sowie bei Politikern den Versuch des politischen Mordes angeprangert, die Zerstörung persönlicher Glaubwürdigkeit, der ich in all den Jahren immer wieder ausgesetzt war. Urkundliche Beweise von den Tatbeständen gibt es in Hülle und Fülle. Sie stützen sich auf Dutzende von zivil- und strafrechtlichen Verfahren und auf Gerichtsurteile sowie auf Schriftstücke des Parlaments. All diese Dokumente hätten zur Aufklärung veröffentlicht werden müssen - was allerdings nicht passiert ist, da sie allesamt wie zufällig in irgendeiner Schublade der Presseorgane vergessen wurden. Ich hoffe, dass eines Tages jemand die Aufgabe übernimmt, die breite Öffentlichkeit über den wirklichen Sachverhalt aufzuklären - über eine Wirklichkeit, die sich fundamental von der Darstellung des vorbestraften Berlusconi unterscheidet, der stets neue Realitäten für sich erfindet.

Seine Täuschung war optisch, aber sie funktionierte

In Wahrheit ist er niemals ein Opfer der italienischen Justiz gewesen, als das er sich heute gern bezeichnet. Und er war auch nicht ihr Scharfrichter. Er hat die Justiz lediglich für seine politischen Ziele benutzt. Oder sagen wir besser: Er hat die Politik für seine persönlichen juristischen Ziele benutzt. Als er, der gewiefte und schlitzohrige Spieler, vorausahnte, dass die Ermittlungen der "Mani Pulite" ihm an den Kragen zu gehen drohten, erfand er einen juristischen Ausweg, um ungestraft davonzukommen: Er stürzte sich in die Politik, im Rücken sein Vermögen und seine Zeitungen und Fernsehsender. Auf diese Weise verschaffte er sich Zugang zu den Machtzentren der Legislative und der Regierung, veränderte nach Gutdünken die Spielregeln, bis Straftaten keine mehr waren, Beweislasten an Schwere verloren und Prozesse auf einmal nicht mehr geführt werden mussten.

So kam es also, dass er sich im Jahr 1994 als neuer Mann der Politik präsentierte, als Mann, der unserem Land neue Glaubwürdigkeit einhauchen würde, nach den Schmiergeldskandalen der damaligen Zeit. Die optische Täuschung glückte, und von da an tat er genau das Gegenteil von dem, was er in all den Jahren predigte. Vor allem hat er sich in angemessener Weise bei seinen Funktionären bedankt, die ihre Verantwortung übernahmen, ohne den Namen Berlusconi ins Spiel zu bringen. Fortan sorgte und kümmerte er sich darum, eine Reihe von Gesetzen durchzusetzen, die ihm Straffreiheit garantierten. So hob ein Gesetz den Straftatbestand der Bilanzfälschung auf, ein anderes gewährte Steueramnestie bei nichtdeklarierten Fonds im Ausland oder halbierte die Zeiten der Verjährungsfristen - damit Berlusconi genau diesen Anklagen entging. Silvio Berlusconi hat all dies leider auch aufgrund der Mittäterschaft großer Teile der politischen Klasse umsetzen können. Politiker, die sich häufig für einen Apfel und ein Ei verkauft haben.

Wie Berlusconi die Maßstäbe verbog

In Italien haben wir eine Situation, die seinesgleichen sucht in Europa: Berlusconi besitzt die zweitgrößte Fernsehstation Italiens und hat großen Einfluss im staatlichen Verwaltungsrat für elektronische Medien, da er dort seine Leute platziert hat. Alles in allem verfügt er über eine Informationsmaschinerie, die sich wie ein Stein in unsere Demokratie gemeißelt hat. Wenn wir dann noch an die Printmedien denken, die von ihm abhängen, können wir nachvollziehen, wie die Bürger getäuscht wurden und einer gefälschten Wahrheit auf den Leim gegangen sind.

Gewiss, jetzt, wo er endgültig verurteilt worden ist, hat Berlusconis Stimme weniger Gewicht, aber sein Imperium, seine Leute stehen noch immer bereit, um sich für die von ihm zugeschacherten Posten zu revanchieren. Aus diesem Grund mache ich mir in Bezug auf das Ende der Ära Berlusconi keine Illusionen. Sorge bereitet mir zudem die Verdrehung ethischer Werte, die Berlusconi und seine Anhänger unserem Land aufgebürdet haben. Dies betrifft insbesondere die weniger klarsichtigen Gesellschaftsschichten, bei denen der Ehrliche nun häufig als Dummer dasteht. Wer ein Verbrechen begeht, ist für sie der Schlaue, dem es nachzueifern gilt und der Maßstäbe setzt.

Insofern hat Berlusconi die Kultur unseres Landes entscheidend geprägt. Er hat ein unmoralisches Vorbild geschaffen, von dem wir uns so schnell wie möglich befreien müssen. Das aber wird nicht leicht sein, denn zwanzig Jahre Berlusconi haben viele Italiener davon überzeugt, dass nicht derjenige schuldig ist, der die Verbrechen begeht. Schuldig sind in den Augen zahlreicher Bürger die Richter, die Verbrechen aufdecken.


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