Keine Schwarze Liste Europäer dürfen wieder nach Libyen reisen

Der Visa-Streit zwischen Libyen und der Europäischen Union ist beigelegt. Libyen und die EU gaben bekannt, dass die Einreisebeschränkungen aufgehoben seien.

Libyen hat am Wochenende ein Einreiseverbot für Bürger aus 25 europäischen Staaten aufgehoben. Zuvor hatte die EU die Forderung der Schweiz zurückgewiesen, 200 Libyer, darunter die Familie von Staatschef Muammar Gaddafi, auf eine Schwarze Liste zu setzen. Mit dem Einlenken Libyens naht sich ein jahrelanger diplomatischer Streit zwischen Tripolis und der Schweiz dem Ende. Am Anfang stand die Festnahme von Gaddafis Sohn Hannibal und dessen Frau, die 2008 in einem Genfer Hotel ihre Angestellten geschlagen haben sollen.

Die Schweiz hatte im Zuge des Konfliktes rund 200 Libyern die Ein- und Durchreise untersagt. In Tripolis waren zwei Schweizer festgenommen worden. Der Schweizer Forderung, die Schwarze Liste auf den gesamten Schengen-Raum auszuweiten, war Libyen seinerseits im Februar mit einem Einreiseverbot für Europäer begegnet.

Die Entscheidung der EU, die Forderung der Schweiz nach einem Visa-Bann nicht zu erfüllen, wurde in Libyen als Sieg gefeiert. "Die Schweiz ist geschlagen worden", erklärte das Außenministerium am Samstag.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle begrüßte die Aufhebung der Einreisebeschränkungen für Europäer. Die Bundesregierung hoffe, dass der Streit zwischen der Schweiz und Libyen "nun bald vollständig beigelegt wird". Dazu gehöre aber auch die Freilassung eines nach wie vor in Tripolis inhaftierten Schweizers.

APN, AFP

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