Zum Inhalt springen
Abo testen Login

Einreiseverbot

Artikel zu: Einreiseverbot

Oberverwaltungsgericht Münster

Gericht hebt Einreiseverbot gegen früheren Guantanamo-Häftling auf

Ein früherer Häftling im US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba darf einem Urteil vom Montag zufolge wieder nach Deutschland kommen. Der aus Mauretanien stammende Mann hat inzwischen die niederländische Staatsbürgerschaft, wie das Oberverwaltungsgericht Münster am Montag ausführte. Dadurch sei ein früheres Einreise- und Aufenthaltsverbot erloschen. Der Fall ist aber noch nicht komplett abgeschlossen - es kann noch Revision beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt werden.
Wadephul Anfang Dezember 2025

Außenminister Wadephul: Einreiseverbote gegen HateAid-Chefinnen "nicht akzeptabel"

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die von der US-Regierung verhängten Einreiseverbote gegen die Geschäftsführerinnen der Organisation HateAid als "nicht akzeptabel" kritisiert. Das erklärte Wadephul am Mittwoch im Onlinedienst X. Washington hatte die beiden Geschäftsführerinnen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon zuvor als "radikale Aktivisten" eingestuft, damit ist ihnen die Einreise in die USA verwehrt. 
US-Präsident Donald Trump

Trump verbietet auch Syrern und Palästinensern Einreise in die USA

US-Präsident Donald Trump hat das Einreiseverbot in die USA auf Staatsangehörige auf fast 40 Länder ausgeweitet. Trump habe "soeben eine Proklamation unterzeichnet, welche die Einreise ausländischer Staatsangehöriger zum Schutz der Sicherheit der Vereinigten Staaten weiter einschränkt und begrenzt", erklärte das Weiße Haus am Dienstag in einem Onlinedienst. Die Vorsitzende der Organisation Global Refuge, Krish O'Mara Vignarajah, kritisierte den Schritt der US-Regierung als "pauschale Ausgrenzugn".