Zum Inhalt springen
Abo testen Login

Einreiseverbot

Artikel zu: Einreiseverbot

Flaggen der EU und Deutschlands

EuGH-Gutachten: Unbefristetes Einreiseverbot für abgeschobene Gefährder rechtens

Deutschland darf einem neuen Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge ein unbefristetes Einreiseverbot gegen abgeschobene potenzielle Gefährder verhängen. Das EU-Recht stehe dieser Regelung im Aufenthaltsgesetz nicht entgegen, erklärte der zuständige Generalanwalt Jean Richard de la Tour am Donnerstag in Luxemburg in seinen Schlussanträgen. Es ging um den Fall eines Russen, der 2017 nach Russland abgeschoben wurde. (Az. C-446/24)
US-Bundesrichterin verlängert Blockade von Trumps Einreiseverboten für Harvard-Studenten

US-Bundesrichterin verlängert Blockade von Trumps Einreiseverboten für Harvard-Studenten

Eine US-Bundesrichterin hat die von US-Präsident Donald Trump verkündeten Einreiseverbote für neue ausländische Studenten der Eliteuniversität Harvard weiter blockiert. Richterin Allison Burroughs verlängerte die Aussetzung am Freitag per einstweiliger Verfügung. Zuvor hatte Burroughs die Einreisesperren bereits zweimal vorübergehend außer Kraft gesetzt.
US-Präsident Trump

Pauschales US-Einsreiseverbot für Bürger aus zwölf Staaten in Kraft getreten

In den USA ist ein pauschales Einreiseverbot für Menschen aus zwölf Staaten in Kraft getreten. Bürger aus Afghanistan, Myanmar, dem Tschad, der Republik Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, dem Iran, Libyen, Somalia, Sudan und dem Jemen dürfen nun nicht mehr in die Vereinigten Staaten einreisen. Das Weiße Haus hatte dies bei der Ankündigung der Maßnahme vergangenen Mittwoch mit dem Schutz der US-Bürger vor "ausländischen Terroristen" begründet.
US-Elite-Uni Harvard

US-Richterin blockiert vorerst Einreiseverbote für ausländische Harvard-Studenten

Eine US-Bundesrichterin hat die von Präsident Donald Trump verkündeten Einreiseverbote für neue ausländische Studenten der Eliteuniversität Harvard vorerst blockiert. Richterin Allison Burroughs erklärte am Donnerstag, der Hochschule drohe "sofortiger und irreparabler" Schaden. Sie setzte die Anordnung für Einreiseverbote deswegen vorübergehend außer Kraft.
Milorad Dodik

Berlin und Wien bekräftigen Einreiseverbot für bosnischen Serbenführer Dodik

Die Regierungen in Berlin und Wien haben das von ihnen verhängte Einreiseverbot gegen den bosnischen Serbenführer Milorad Dodik bekräftigt. Attacken führender Vertreter des mehrheitlich von bosnischen Serben bewohnten Landesteils Republika Srpska auf die Verfassung von Bosnien-Herzegowina seien "inakzeptabel und eine Gefahr für die Sicherheit und Stabilität in Bosnien-Herzegowina und in der ganzen Region", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin zur Begründung des Schritts.