Luschkow gibt nicht auf Entlassener Bürgermeister will politische Bewegung gründen

Der nach 18 Jahren aus dem Amt des Moskauer Bürgermeisters entlassene Juri Luschkow hat die Gründung einer politischen Bewegung angekündigt. Seine Bewegung werde danach streben, die Demokratie in Russland voranzutreiben, sagte Luschkow in einem am Montag veröffentlichten Interview der Zeitschrift "New Times".

Moskaus Ex-Bürgermeister Juri Luschkow will eine neue politische Bewegung anführen, um weiter Einfluss auf die Politik Russlands zu nehmen. Der von Präsident Dmitri Medwedew vergangene Woche entlassene Politiker sagte in einem Interview in der Oppositionszeitschrift "The New Times" vom Montag, er wolle für demokratische Reformen eintreten. "In die Politik gehen bedeutet, die Einführung demokratischer Gesetze möglich zu machen. Unsere Regierung hat derzeit Gesetze, die nicht demokratisch sind", sagte Luschkow.

Seine Bewegung solle sich an den Prinzipien der "Russischen Bewegung für demokratische Reformen" richten, die sein Vorgänger Gawriil Popow in den früheren neunziger Jahren gegründet hatte. Sie werde keine politische Partei sein, sagte der 74-Jährige, und werde daher 2011 nicht an den Wahlen teilnehmen. Doch wolle er weiterhin Einfluss auf die Politik nehmen. Luschkow war vergangenen Dienstag nach 18 Jahren im Moskauer Rathaus von Medwedew wegen "mangelndem Vertrauen" entlassen worden war.

In dem Interview von Montag beklagte Luschkow, seiner Entlassung sei eine Schmutzkampagne der Medien vorausgegangen, die es "in einer normalen Gesellschaft nicht geben sollte". Er sei sich bewusst, dass er und seine Frau Elena Baturina möglicherweise vor Gericht angeklagt werden. Er sei für alles bereit, sagte er. "Ich werde meine Ehre verteidigen." Luschkow wird vorgeworfen, bei der Vergabe von Bauaufträgen die Baufirma Inteko seiner Frau Baturina bevorzugt zu haben. Baturina ist laut dem Forbes-Magazin mit einem Vermögen von 2,9 Milliarden Dollar (2,1 Milliarden Euro) die drittreichste Frau der Welt.

APN/AFP

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