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Myanmar: UN-Menschrechtler besucht Myanmar

Der UN-Menschenrechtsbeauftragte Paulo Pinheiro will in Myanmar mit der Militärjunta zu Gesprächen zusammentreffen. Am Montag hatte Pinheiro ein Gefängnis besucht, in dem zahllose Regimekritiker einsitzen. Er will das Schicksal verschwundener Regimegegner klären.

Der UN-Menschenrechtsbeauftragte für Birma, Paulo Sergio Pinheiro, sollte am Dienstag zu einem Gespräch mit Vertretern der Militärjunta zusammentreffen. Das Treffen sollte nach Angaben eines Regierungsbeamten in Naypyitaw stattfinden, dem abgelegenen Sitz der Junta. Pinheiro will Menschenrechtsverletzungen bei der gewaltsamen Niederschlagung der Demonstrationen im September untersuchen.

Unterdessen wurde nach Behördenangaben eine prominente Dissidentin, Su Su Nway, festgenommen. Die Polizei nahm die 35-Jährige in Rangun fest, als sie versuchte, ein Flugblatt in der Nähe des Hotels Pinheiros abzulegen. Zum Inhalt des Flugblattes machten die Behörden keine Angaben. Su Su Nuway war seit dem Beginn der Proteste im August auf der Flucht vor den Sicherheitskräften.

Wegen ihres Einsatzes gegen Zwangsarbeit saß Su Su Nuway bereits 2005 für neun Monate im Gefängnis. Birmanische Dissidentengruppen in Thailand bestätigten ihre neuerliche Festnahme. Die Militärregierung hatte nach internationalen Protesten beschlossen, Pinheiro nach vier Jahren wieder eine Einreiseerlaubnis zu erteilen. Wegen seiner Kritik an der Junta war ihm diese 2003 entzogen worden.

Bedingungen für San Suu Kyi gelockert

Am Montag besuchte Pinheiro das Insein-Gefängnis in Rangun, in dem zahllose politische Gefangene festgehalten werden. Außerdem besichtigte er das Kloster Ngwe Kyar Yan am Rand von Rangun, das Ende September von Truppen gestürmt worden war. Er besucht auch das birmanische Nationalheiligtum, die Schwedagon-Pagode in Rangun, bei der die Proteste der Mönche gegen die Junta im August begonnen hatten.

Pinheiros Besuch folgt der Reise des UN-Gesandten Ibrahim Gambari, der sich vor allem um die Vermittlung von Gesprächen zwischen der Junta und der Demokratiebewegung bemüht hatte. Die birmanische Militärregierung erlaubte daraufhin der unter Hausarrest stehenden Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi erstmals seit mehr als drei Jahren ein Treffen mit anderen Oppositionspolitikern.

AP / AP
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