Nahost-Einsatz Anfrage aus Libanon eingegangen


Die Bundesregierung hat die lang erwartete Anforderung für den Libanon-Einsatz erhalten. Das Bundeskabinett könnte somit bereits am Mittwoch den Einsatz beschließen.

Die Anforderung von Bundeswehrverbänden durch die libanesische Regierung an die Vereinten Nationen ist am Wochenende beim Verteidigungsministerium in Berlin eingegangen. Das erklärten die Sprecher der Bundesregierung, Ulrich Wilhelm, und des Verteidigungsministeriums in Berlin.

Jetzt sollten zunächst die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen unterrichtet werden, und anschließend werde das Bundeskabinett entscheiden, sagte Wilhelm. Dies könne entweder am Mittwoch während der planmäßigen Kabinettssitzung oder auf einer Sondersitzung in der zweiten Wochenhälfte geschehen. Alle weiteren Entscheidungen seien dann "der Verfahrensherrschaft des Deutschen Bundestages anheim gegeben", sagte Wilhelm.

Einzelheiten nicht bekannt

Verteidigungsministeriums-Sprecher Thomas Raabe wollte auf Nachfrage keine Einzelheiten über die Anforderung nennen. Er erklärte lediglich, das Schreiben lege fest, "wie die libanesische Regierung sich das vorstellen könnte". In New York würden zurzeit der Operationsplan und die "Rules of Engagement" (Einsatzbedingungen) geprüft, also die Frage, ob die Anforderung im Einklang mit dem stehe, was die Bundesregierung angefordert habe. Raabe sagte, die förmliche Anforderung sei erst am Montagmorgen in Berlin eingegangen. Es habe aber am Wochenende bereits Signale gegeben, dass es unterwegs sei.

DPA/AP AP DPA

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker