Nahost-Konflikt Israelische Armee wieder in Gazastreifen eingedrungen

Die Israelis belagern das Flüchtlingslager Dschabalija im Gaza-Streifen mit Panzern, während Arafarat die Ernennung Abbas zum Ministerpräsidenten ankündigt.

Die israelische Armee ist am frühen Freitagmorgen abermals mit Dutzenden Panzern in den nördlichen Gazastreifen eingedrungen. Augenzeugen berichteten von rund 100 Panzern und anderen Militärfahrzeugen, die vor den Toren des Flüchtlingslagers Dschabalija und der angrenzenden Stadt Beit Lahija aufgefahren seien. Der palästinensische Präsident Jassir Arafat gab unterdessen dem internationalen Ruf nach Reformen in seiner Autonomiebehörde nach und kündigte die Ernennung seines Stellvertreters Mahmud Abbas zum Ministerpräsidenten an.

Aus Militärkreisen verlautete, Ziel der Aktion sei, ein Gebiet im nördlichen Gazastreifen unter israelische Kontrollen zu bringen, um das Abfeuern von Raketen auf nahe gelegene israelische Ortschaften zu verhindern. Schusswechsel waren zu hören, Berichte über Verletzte lagen nicht vor. Die Truppenbewegungen riefen unter der Bevölkerung Panik hervor.

Raketen auf Dschabalija

Bei einer ersten Invasion in der Nacht zum Donnerstag wurden mindestens elf Palästinenser getötet und mehr als 140 verletzt. Wenige Stunden nach dem blutigen Selbstmordanschlag auf einen Bus in Haifa feuerten israelische Hubschrauber drei Raketen auf Dschabalija. Gleichzeitig rückten rund 50 Panzer in die Stadt und das Lager ein. Als Reaktion auf den Selbstmordanschlag vom Mittwoch, bei dem 14 Israelis und ein amerikanisches Mädchen getötet wurden, beschloss das israelische Kabinett zudem die Abriegelung des Gazastreifens und des Westjordanlands.

Arafat kündigte nach Angaben von Parlamentspräsident Ahmed Kureia am Donnerstag die Ernennung seines Stellvertreters in der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), Abbas, zum Ministerpräsidenten an. Das Vorhaben sei vom Zentralkomitee der Fatah-Bewegung einhellig begrüßt worden, sagte Kureia. Arafat werde den auch unter dem Namen Abu Masen bekannten Abbas in der kommenden Woche während einer Sitzung des Parlaments für das Amt vorschlagen. Das Parlament tagt ab Montag. Es wird mit einer breiten Zustimmung für die Nominierung gerechnet.

Arafat schlägt Abbas zum Ministerpräsidenten vor

Die Palästinensische Autonomiebehörde steht unter internationalem Druck, die Regierung zu reformieren und das Amt eines Ministerpräsidenten einzuführen, um die Machtbefugnisse Arafats zu beschneiden. Dies gilt als Voraussetzung für die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen. Arafat soll zunächst erwogen haben, den Geschäftsmann Monib el Masri für das Amt vorzuschlagen. Der langjährige Freund Arafats gilt als unpolitisch. Beobachter vermuten, dass die Fatah-Bewegung Arafat zu verstehen gab, dass sie nur den PLO-Vize Abbas für das Amt akzeptieren würde.

Der 67-jährige Abbas ist einer der Architekten des Friedensprozesses von Oslo. Er erreichte 1993 den Durchbruch in der norwegischen Hauptstadt und hielt den Prozess bis zum Beginn der neuen Intifada im September 2000 in Gang. Er gilt als kompromissbereit, seit er Mitte der 90er Jahre erstmals israelische Forderungen auf Teile Ostjerusalems akzeptierte. Abbas hat die neue Intifada als Fehler bezeichnet und setzt sich für eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen mit Israel ein.


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