Der russische Präsident Wladimir Putin ist am Mittwochabend als erstes russisches Staatsoberhaupt zu einem Besuch in Israel eingetroffen. Er kam aus Ägypten, wo er eine Nahostkonferenz in Moskau vorgeschlagen hatte.
Die Konferenz solle im Herbst stattfinden und eine Lösung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern beraten, sagte Putin in Kairo. Daran sollten alle betroffenen Staaten sowie das Vermittlerquartett aus Vereinten Nationen, Europäischer Union, den USA und Russland teilnehmen. "Ich habe die Absicht, diesen Plan mit meinen Kollegen zu diskutieren, die daran interessiert sind, den Nahost-Friedensprozess voranzubringen", sagte der Kreml-Chef. In den vergangenen Jahren hatte Russland in dem Konflikt eher zurückhaltend agiert und den USA die Führung überlassen.
Abzug aus dem Gazastreifen
Bei der US-Regierung stieß der Vorschlag Putins auf Ablehnung. Er erwarte nicht, dass der geeignete Zeitpunkt für die Konferenz im Herbst bereits gekommen sei, sagte der Sprecher des Weißen Hauses Scott McClellan. Derzeit müsse sich alles auf den israelischen Abzug aus dem Gazastreifen konzentrieren. "Wir glauben, dass der geeignete Zeitpunkt für eine internationale Konferenz noch kommen wird. Aber wir sind derzeit noch nicht in diesem Stadium", sagte McClellan. Dennoch begrüße die US-Regierung, dass sich Präsident Putin dem Nahost-Friedensplan, der "Road Map", verpflichtet fühle.
Auch Israel reagierte zunächst ablehnend. Man sei grundsätzlich gegen eine "internationale Einmischung" in den Konflikt mit den Palästinensern, verlautete aus dem Büro von Ministerpräsident Ariel Scharon. "Wir sind allein zur Vermittlung durch die USA bereit, nicht aber durch andere Staaten", hieß es. Man warte jedoch auf Erklärungen Putins bei dessen Treffen mit Scharon am Donnerstag.
Dreitägiger Aufenthalt
Der Russische Präsident wird sich drei Tage in Israel aufhalten. Bei den Gesprächen mit Ministerpräsident Ariel Scharon geht es möglicherweise auch um Konfliktthemen wie ein geplantes Raketengeschäft Russlands mit Syrien und die Moskauer Hilfe für das iranische Atomprogramm.
Zu Beginn seines Aufenthalts in Israel hatte Putin am Mittwoch überraschend die Klagemauer in Jerusalem besucht. Wie der Kreml mitteilte, habe Putin die heilige Stätte der Juden nach Ende seines geplanten Besuchsprogramms besichtigt. Die israelischen Sicherheitskräfte hätten sich mit dem Verweis auf Sicherheitsrisiken zunächst gegen die Besichtigung gesträubt. "Aber dann haben sie zugestimmt, einen Abstecher an einen Ort zu organisieren, von dem aus er die Mauer sehen konnte", sagte ein Sprecher des Kremls. Außerdem besuchte Putin die Grabeskirche sowie eine russische Kirche in der Altstadt besucht.
