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Nahost-Konflikt US-Gesandter Mitchell trifft sich mit Palästinenserpräsident Abbas


Der US-Sondergesandte für den Nahen Osten, George Mitchell, ist am Montag für Gespräche mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Israel eingetroffen.

Der US-Sondergesandte für den Nahen Osten, George Mitchell, ist am Montag für Gespräche mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Israel eingetroffen. Am Dienstag sollte er Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen. Netanjahu begrüßte vor dem Treffen die Abkehr der USA von der Forderung nach einem Siedlungsstopp und die Rückkehr zu indirekten Gesprächen mit den Palästinensern. Dies ermögliche, die zentralen Themen zu behandeln.

Abbas drängte am Montag die Europäische Union in einem Telefonat mit EU-Außenministerin Catherine Ashton, einen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 anzuerkennen. Die Palästinenser hätten auch einen Brief in diesem Sinne an die EU Außenminister geschrieben, um "Schutz für das Zwei-Staaten-Prinzip" zu bieten, sagte der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erakat der Nachrichtenagentur AFP.

Dem Generalsekretär des Exekutivkommitees der PLO Yasser Abed Rabbo zufolge forderten die Palästinenser eine dringende Sitzung des Nahost-Quartetts aus den USA, der EU, der UNO und Russland, um "die Grundlage für eine Erneuerung des Friedensprozesses zu legen".

Die EU-Außenminister forderten am Montag in einer gemeinsamen Erklärung "dringenden Fortschritt" auf dem Weg hin zu einer Zweistaaten-Lösung und bedauerten, dass Israel den Baustopp für jüdische Siedlungen im Westjordanland nicht verlängert habe. Die Siedlungen seien "illegal nach internationalem Recht und ein Hindernis für den Frieden". Die Minister zeigten sich zudem "extrem besorgt" über die Situation im Gazastreifen.

AFP AFP

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