Friedensverhandlungen in Nahost Netanjahu: Gesprächsbereit "zu jeder Zeit und an jedem Ort"


Israel und die Palästinenser wollen ihre seit 16 Monaten unterbrochenen Friedensgespräche in dieser Woche wieder aufnehmen. Das Nahost- Komitee der Arabischen Liga hatte am Samstag grünes Licht für indirekte Gespräche unter US-Vermittlung gegeben.

Die Arabische Liga hat den Weg frei gemacht für indirekte Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu begrüßte am Sonntag diesen Beschluss und erklärte, er sei "zu jeder Zeit und an jedem Ort" zu Gesprächen bereit. Am Montag wollte er nach Kairo fliegen. Stattfinden sollen die Gespräche unter Vermittlung des US-Sondergesandten George Mitchell, der zum Wochenbeginn im Nahen Osten erwartet wurde.

Die Arabische Liga gab den Palästinensern am Samstag grünes Licht für die indirekten Friedensgespräche. Ein erster Anlauf war im März am Streit über die israelische Siedlungspolitik gescheitert. Über den genauen zeitlichen Ablauf der Verhandlungen wurde am Sonntag noch beraten. In Israel verlautete, in dem Dialog könne es direkt erste vorbereitende Gespräche über Kernthemen des Konflikts geben.

US-Außenministerin Hillary Clinton hatte am Freitag angekündigt, dass Mitchell in die Region reisen werde. Er soll zunächst getrennte Gespräche mit der israelischen Regierung und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas führen und deren Standpunkte der jeweils anderen Seite übermitteln. Die USA hielten aber an ihrem Ziel direkter Verhandlungen zwischen den beiden Parteien fest, sagte Clinton vor Journalisten.

Die indirekten Gespräche sollten ursprünglich schon Anfang März beginnen. Unmittelbar nach Vereinbarung des Friedensdialogs am 7. März genehmigte Israel jedoch den Ausbau einer jüdischen Siedlung im Westjordanland. Tags darauf brüskierte eine weitere Genehmigung für den Bau jüdischer Wohnungen in Ostjerusalem neben den Palästinensern auch die USA, deren Vizepräsident Joe Biden gerade in Israel zu Besuch war. Die Palästinenser beanspruchen den Ostteil Jerusalems als Hauptstadt eines künftigen palästinensischen Staates.

Arabische Liga erwartet Ergebnisse binnen zwei Monaten

Die Arabische Liga kündigte vor diesem Hintergrund an, sie werde die indirekten Gespräche scharf beobachten. Die in Kairo versammelten Außenminister mehrerer arabischer Staaten lehnten es zudem ab, die bei ihrer ersten Unterstützungserklärung für die Gespräche im März gesetzte Frist zu verlängern. Die Arabische Liga hatte die Verhandlungen damals auf vier Monate befristet. Da seither fast zwei Monate verstrichen sind, bleibt der US-Regierung nur bis Anfang Juli Zeit, mit ihrer Shuttle-Diplomatie konkrete Fortschritte zu erzielen.

Aron Heller/APN, DPA DPA

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker