Die israelischen Streitkräfte haben einen Beschuss des Südlibanon mit Raketen in der Nacht zum Dienstag nach Angaben des britischen Fernsehsenders BBC nicht als Bruch der Waffenruhe angesehen. Wie ein BBC-Reporter unter Berufung auf die israelischen Streitkräfte sagte, sieht die Armee darin keinen Anlass für eine unmittelbare Antwort. Am späten Montagabend und frühen Dienstagmorgen waren nach BBC-Angaben fünf bis zehn Raketen im Süden des Libanon niedergegangen.
Wie der US-Nachrichtensenders CNN unter Berufung auf die israelischen Streitkräfte weiter berichtete, sei es für Israelis unklar, ob es sich bei den Geschossen wirklich um Katjuscha-Raketen gehandelt habe, die die radikalislamische Hisbollah verwendet. Möglicherweise habe eine radikale Splittergruppe die Raketen abgefeuert. Am Montagmorgen hatte nach mehr als einem Monat kriegerischer Auseinandersetzungen eine Waffenruhe begonnen.
Stichwort: Waffenstillstand und Waffenruhe
Wenn in Berichten von Waffenruhe oder Waffenstillstand die Rede ist, werden die Begriffe häufig vermengt. Das grundlegende völkerrechtliche Vertragswerk über das Verhalten im Krieg, die Haager Landkriegsordnung von 1907, kennt nur den Begriff "Armistice", der mit Waffenstillstand übersetzt wird.
Im völkerrechtlichen Sprachgebrauch hat sich jedoch eine Unterscheidung zwischen einer Waffenruhe und einem vertraglich festgelegten Waffenstillstand eingebürgert. Zwischen Israel und seinem nichtstaatlichen Gegner, der Hisbollah, könnte auch nach der Haager Landkriegsordnung, die hier von "kriegsführenden Staaten" ausgeht, allenfalls von Waffenruhe gesprochen werden. Diese soll insbesondere die Bergung von Verletzten, die Evakuierung der Zivilbevölkerung oder den Durchlass von Unterhändlern ermöglichen.
Ein Waffenstillstand ist dagegen oft Vorstufe zu einem Friedensvertrag. Gemäß den Genfer Konventionen sind die Kriegsparteien in einem Waffenstillstandsvertrag verpflichtet, die Rückkehr von Zivilinternierten und Kriegsgefangenen vorzusehen. Wie der Korea-Konflikt zeigt, können Waffenstillstände sehr dauerhaft sein. Auf der koreanischen Halbinsel gilt er seit mehr als einem halben Jahrhundert.
Am ersten Tag der UN-Vereinbarung war es im Südlibanon nur vereinzelt zu Zwischenfällen gekommen. Nach israelischen Armeeangaben gab es im Südlibanon im Lauf des ersten Tages der Waffenruhe vier Zwischenfälle, bei denen Soldaten das Feuer auf Hisbollah-Kämpfer eröffneten. Dabei seien fünf Hisbollah-Mitglieder angeschossen worden. Zwei bewaffnete Hisbollah-Kämpfer, die sich ihnen genähert hatten, hätten die Soldaten getötet, wie die Armee in Tel Aviv mitteilte. Eine Armeesprecherin erklärte, die israelischen Soldaten hätten sich bedroht gefühlt.
Flüchtlinge kehren zurück
Zehntausende libanesische Flüchtlinge machten sich nach Eintreten der Feuerpause auf den Weg in ihre Heimatorte. Auf der Hauptstraße von Sidon nach Süden stauten sich Tausende Autos. Die meisten Straßen und Brücken im Südlibanon sind zerstört oder beschädigt. Mehr als eine Million Menschen waren während der israelischen Offensive in den Norden des Landes geflüchtet. Viele Rückkehrer zeigten sich nach Augenzeugenberichten von einem "Sieg über Israel" überzeugt und ließen die Hisbollah und deren Anführer Sajjed Hassan Nasrallah hochleben. Die Hisbollah feierte auf Flugblättern, die in Beirut verteilt wurden, ihren "göttlichen Sieg" über Israel.
Israels Ministerpräsident Ehud Olmert hat in einer leidenschaftlichen Rede vor dem Parlament am Montag die Verantwortung für das militärische Vorgehen gegen die Hisbollah-Miliz übernommen. Er räumte Versäumnisse in der Kriegsführung ein. Die Opposition warf dem Regierungschef vor, mit dem Krieg sei sein gesamtes Konzept für eine Lösung des Nahost-Konflikts gescheitert. Die Kritik am Ergebnis der Kämpfe war zuletzt in Rücktrittsforderungen an den Ministerpräsidenten gegipfelt. Die Regierung habe aber nicht vor, sich dafür zu entschuldigen, sagte Olmert. Israel behalte sich das Recht vor, auf Verletzungen des Waffenstillstands zu reagieren und werde Jagd auf die Hisbollah-Führung machen. Umfragen zufolge ist in Israel die Zustimmung zu Olmerts Politik und der von Verteidigungsminister Amir Perez eingebrochen. Perez kündigte eine Untersuchung des Krieges an. Zur Absicherung des Waffenstillstands sollen je 15.000 libanesische und UN-Soldaten im Süden des Landes stationiert werden. Vertreter Israels und der UN kamen zu ersten Gesprächen über deren Einsatz zusammen. Die Truppe soll vor allem eine Rückkehr der Hisbollah in die Region verhindern. Die radikal-schiitische Organisation will die UN-Resolution zwar akzeptieren, hat aber offen gelassen, ob sie sich hinter den Litani-Fluss nach Norden zurückziehen wird. Nach einem Bericht des libanesischen Rundfunks zog sich eine "begrenzte Zahl" israelischer Soldaten aus dem Südlibanon zurück. Anzeichen für einen Rückzug von Hisbollah-Milizionären gab es nicht.
DPA/AP/Reuters
