Oaxaca Gouverneur soll zurücktreten

Das mexikanische Abgeordnetenhaus hat den umstrittenen Gouverneur Ulises Ruiz zum Rücktritt aufgefordert. Die Touristen-Stadt Oaxaca, die monatelang in Gewalt und Chaos versank, bevor sie von Polizisten zurückerobert wurde, soll endlich Frieden finden.

Die überwältigende Mehrheit der Abgeordneten stimmten für eine Aufforderung zum Rücktritt an Gouverneur Ulises Ruiz. Kritiker werfen dem Politiker Korruption und Einschüchterung von Gegnern vor. Bei den seit Monaten andauernden und zunehmend gewalttätigeren Protesten gegen den Gouverneur sind bislang zwölf Menschen getötet worden. Am Sonntag waren tausende Bundespolizisten unter Begleitung von Hubschraubern und gepanzerten Fahrzeugen in Oaxaca eingerückt und hatten die Lage unter Kontrolle gebracht. Mit Wasserwerfern und Tränengas waren sie überwiegend gegen linke Demonstranten vorgegangen, die den Zugang zu der Stadt mit Barrikaden blockiert hatten.

Ausgangspunkt war ein Lehrerstreik

Der Konflikt in Oaxaca begann vor fünf Monaten mit einem Streik der Lehrergewerkschaft. Die Lehrer forderten wie jedes Jahr eine Erhöhung ihrer Gehälter. Die Regierung des mexikanischen Bundesstaates unter Gouverneur Ulises Ruiz lehnte ab. Die Lehrer blockierten mit Zelten das historische Stadtzentrum, um ihre Forderungen durchzusetzen. Bis dahin hatte das stets Erfolg gehabt. Aber Ruiz schickte die Polizei, um die Zeltlager zu beseitigen. Die Bilanz: 80 verletzte Polizisten.

Präsident Vicente Fox hatte angekündigt, die Krise in Oaxaca noch vor dem Ende seiner Amtszeit Anfang Dezember lösen zu wollen. Oaxaca gehört zu den ärmsten Bundesstaaten Mexikos. Die wegen ihrer Kolonialarchitektur bekannte Regionalhauptstadt Oaxaca lockte bislang viele Touristen an, die jedoch wegen der monatelangen Unruhen vielfach wegbleiben. Die Unruhen hatten Sorgen geschürt, der Konflikt könnte auf andere Landesteile übergreifen.

DPA · Reuters
DPA/Reuters