Mit Äußerungen zur Anerkennung des Kosovo hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Belgrad für Empörung gesorgt. "Damit Sie es verstehen können: Wir reagieren nicht auf diese Art und Weise auf Druck, wobei uns jemand droht und dann muss man etwas machen", sagte der serbische Präsident Aleksandar Vučić am Freitag nach einem Treffen mit Scholz in Belgrad. Aus der EU habe er "heute erstmals gehört, dass eine gegenseitige Anerkennung gefordert ist".
Bei seinem Besuch am Vormittag in Pristina hatte Scholz zu den Bemühungen des Kosovos und Serbiens um einen EU-Beitritt gesagt: "Ein Abkommen muss am Ende auch die Frage der Anerkennung Kosovos klären; denn es ist nicht vorstellbar, dass zwei Länder, die sich gegenseitig nicht anerkennen, Mitglieder der EU werden."
Olaf Scholz will EU-Beitritt der Westbalkanstaaten
Auf die Empörung Vučić' reagierte Scholz in der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem serbischen Präsidenten gelassen. Er habe "etwas gesagt, was offensichtlich ist. Vielleicht hilft das ja."
Serbien, das das Kosovo als abtrünnige Provinz betrachtet, wolle "auch die territoriale Integrität" wie die Ukraine, sagte Vučić. "Trotzdem sind wir bereit, über Kompromisslösungen zu reden." Serbien habe den Dialog "nie aufgegeben". "Wenn Sie glauben, dass Sie uns drohen müssen … wir haben nichts dagegen. Machen Sie Ihre Arbeit, wir machen unsere."
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Scholz betonte, sein Ziel sei es, dass der Beitritt der Westbalkanstaaten gelinge. "Nicht nur in ganz ferner Zukunft, sondern so schnell wie möglich." Es wäre "sehr gut, wenn das mit großem Mut vorangetrieben wird".
Der Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo ist seit Jahren ungelöst und behindert die EU-Beitrittsperspektiven beider Balkan-Staaten. Die Regierung in Belgrad erkennt die ehemalige südserbische Provinz Kosovo nicht als eigenständigen Staat an.
Scholz setzt seine Balkan-Reise an diesem Samstag in Nordmazedonien und Bulgarien fort. Dabei wird es um den Streit zwischen den beiden Ländern über einen EU-Beitritt Nordmazedoniens geht. Das EU-Mitglied Bulgarien blockiert dies seit Jahren.
