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Anerkennung

Artikel zu: Anerkennung

Pro-palästinensische Demonstration im Oktober in London

Palästinensische Botschaft in London eingeweiht

Nach der Anerkennung eines palästinensischen Staates durch Großbritannien im September ist in London die palästinensische Botschaft offiziell eingeweiht worden. Der palästinensische Botschafter in Großbritannien, Husam Somlot, sprach bei der kurzen Zeremonie am Montag von einem "historischen Moment" und "tiefgreifenden Meilenstein der britisch-palästinensischen Beziehungen". Die Botschaft stelle für Generationen von Palästinensern den Beweis dar, "dass unsere Identität nicht geleugnet werden kann", fügte er hinzu.
Menschen in Somaliland feiern die Anerkennung

Israels Anerkennung von Somaliland als Staat stößt international auf Kritik

Die Anerkennung der von Somalia abtrünnigen Region Somaliland durch Israel als "unabhängiger und souveräner" Staat ist in vielen Ländern auf Kritik gestoßen. Somalias Außenministerium verurteilte den Schritt am Freitag als "vorsätzlichen Angriff" auf seine Souveränität. Die Afrikanische Union forderte die Achtung der Grenzen und warnte vor weitreichenden Folgen für die Stabilität auf dem Kontinent. Die EU betonte, dass die Einheit Somalias respektiert werden müsse.
Ein Mann mit einer Flagge von Somaliland in Somaliland

Israel verkündet Anerkennung von Somaliland als Staat

Als erstes Land der Welt hat Israel die ostafrikanische Region Somaliland als "unabhängigen und souveränen" Staat anerkannt. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu, der israelische Außenminister Gideon Saar und der Präsident der Republik Somaliland, Abdirahman Mohamed Abdullahi, unterzeichneten eine entsprechende Erklärung, wie Netanjahus Büro am Freitag mitteilte. Die Anerkennung geschehe "im Geist der Abraham-Abkommen". Die Türkei, Ägypten, Somalia und Dschibuti verurteilten Israels Schritt.
Justitia vor Gesetzestexten

Erschleichung von Aufenthaltstiteln: Kabinett geht gegen Schein-Vaterschaften vor

Die Bundesregierung will stärker gegen missbräuchliche Anerkennungen der Vaterschaft vorgehen, deren Ziel die Erschleichung eines Aufenthaltstitels oder Sozialleistungsbetrug ist. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch laut Innen- und Justizministerium einen entsprechenden Gesetzentwurf. Durch die Neuregelung sollen die Ausländerbehörden künftig einer Vaterschaftsanerkennung zustimmen müssen, "wenn eine missbrauchsgeneigte Konstellation vorliegt". Für Fälle von Missbrauch soll auch ein neuer Straftatbestand geschaffen werden. Die Grünen kritisierten das Gesetz als "Schikane" von Familien mit Migrationsgeschichte.