HOME

Vereintte Nationen: Palästinenser treten Internationalem Strafgerichtshof bei

Nachdem die Friedenverhandlungen mit Israel gescheitert sind, treiben die Palästinenser die Anerkennung als eigener Staat voran. Ein Schritt: Der Strafgerichtshof-Beitritt Anfang April.

Palästinenserchef Mahmud Abbas

Palästinenserchef Mahmud Abbas

Die Palästinenser treten nach Angaben der #link;http://www.stern.de/reise/service/vereinte-nationen-90312869t.html;Vereinten Nationen# am 1. April dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) bei. Von da an werde der dafür notwendige Grundlagenvertrag, das sogenannte Rom-Statut, auch für einen Staat Palästina gelten, teilte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in der Nacht auf Mittwoch mit.

Aus Enttäuschung über das Scheitern einer Nahost-Resolution im UN-Sicherheitsrat hatte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in der Silvesternacht unter anderem den IStGH-Beitrittsantrag unterzeichnet. Die Palästinenser hatten den international bedeutsamen Schritt lange unterlassen, um die im vergangenen April gescheiterten Friedensverhandlungen mit Israel nicht zu gefährden.

steh/DPA / DPA
Themen in diesem Artikel