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Anti-Islam-Bündnis: Pegida lässt sich als gemeinnütziger Verein registrieren

Aus Pegida wird Pegida e.V.: Das islamkritische Bündnis hat in Dresden die Anerkennung der Gemeinnützigkeit beantragt. Damit dürften Spenden an die umstrittene Bewegung bald steuerlich absetzbar sein.

"Patriotische Europäer gegen die Islamisierung  des Abendlandes" - kurz Pegida - demonstrieren im Dezember in Dresden

"Patriotische Europäer gegen die Islamisierung
des Abendlandes" - kurz Pegida - demonstrieren im Dezember in Dresden

Die islamfeindliche Pegida-Bewegung will sich einem Zeitungsbericht zufolge in Sachsen als gemeinnütziger Verein registrieren lassen. Das Dresdner Finanzamt prüfe derzeit einen entsprechenden Antrag auf Anerkennung der Gemeinnützigkeit, berichtete die "Frankfurter Rundschau" am Samstag. Da darüber rein formal entschieden werde, dürften Spenden an das Bündnis demnächst von der Steuer absetzbar sein, hieß es weiter.

Das zuständige Registergericht Dresden habe erklärt, dass die "formalen Mindestinhalte" zur Vereinsgründung durch die Satzung von Pegida e.V. erfüllt seien, schrieb die Zeitung. Der Verein war demnach im November gegründet worden und wurde im Dezember in das Dresdner Vereinsregister eingetragen.

Pegida steht für "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes". Zuletzt hatten sich am Montag in Dresden etwa 18.000 Menschen der Pegida-Bewegung angeschlossen. Für kommenden Montag werden wieder tausende Demonstranten, aber auch Gegendemonstranten erwartet. Bereits am Samstag soll es in Dresden eine Kundgebung für Weltoffenheit und Toleranz geben.

Gysi: "Hat mit ostdeutscher Mentalität zu tun"

Der Zulauf für die Pegida-Bewegung hat nach Einschätzung von Linke-Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi auch mit der ostdeutschen Mentalität zu tun. Dies sei zumindest bei den Älteren der Fall, sagte Gysi auf eine entsprechende Frage des "Tagesspiegels" (Samstag). "Dort lebte man ja in einer eingeschlossenen Gesellschaft, kannte die Welt nur aus dem Fernsehen.

Von einem Tag auf den anderen wurden diese DDR-Bürger dann nicht nur zu Deutschen, sondern gleich noch zu Europäern und Weltbürgern." Gleichzeitig hätten sie erlebt, "wie sich in ihrer Umgebung alles verfremdete, weil andere Kulturen, andere Menschen Einfluss bekamen. So entstanden Überforderungssituationen".

Die Politik habe zu wenig getan, um Ängste vor dem Islam abzubauen oder gar nicht entstehen zu lassen, sagte Gysi, der in seine Kritik ausdrücklich sich selbst und seine Partei einbezog. "Wo Bürger mit Menschen islamischen Glaubens zusammenleben, gibt es diese Ängste ja auch kaum, sie sind eher abstrakt und beeinflusst durch Berichte über islamistische Gewalt aus anderen Ländern." Nötig sei jetzt "eine groß angelegte Aufklärungskampagne".

kis/AFP/DPA / DPA