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Nahost-Konflikt: Spanisches Parlament beschließt Anerkennung Palästinas

Alle Fraktionen im spanischen Abgeordnetenhaus haben für eine staatliche Anerkennung Palästinas abgestimmt - unter Vorbehalt. Voraussetzung sei demnach eine Verhandlungslösung im Nahost-Konflikt.

Der palästinensische Gesandte in Spanien feiert die symbolische Abstimmung im Abgeordnetenhaus

Der palästinensische Gesandte in Spanien feiert die symbolische Abstimmung im Abgeordnetenhaus

Das spanische Parlament hat sich für eine staatliche Anerkennung Palästinas ausgesprochen. In einer symbolischen Abstimmung votierten am Dienstagabend sämtliche Fraktionen des Abgeordnetenhauses für eine entsprechende Erklärung. Sie setzt für eine Anerkennung aber eine Verhandlungslösung des Dauerkonflikts zwischen Israel und den Palästinensern voraus. Unter dem Eindruck des tödlichen Angriffs zweier Palästinenser auf Juden in Jerusalem wenige Stunden vor der Abstimmung entschärfte die regierende Volkspartei die Resolution. Der ursprüngliche Vorschlag der oppositionellen Sozialisten sah zum Ärger der israelischen Regierung eine unmittelbare Anerkennung Palästinas vor.

Die spanischen Abgeordneten schließen sich mit der für die Regierung nicht-bindenden Resolution ihren Kollegen im britischen Unterhaus an. Dort war unlängst eine ähnliche Erklärung verabschiedet worden. Frankreich erwägt noch im November eine ebenfalls nicht-bindende Resolution. Als erstes größeres europäisches Land hatte Schweden kürzlich angekündigt, Palästina als eigenständigen Staat anzuerkennen.

amt/Reuters / Reuters