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Opposition fordert Rücktritt: Showdown im thailändischen Parlament

In Thailand haben die Oppositionsparteien angedroht, ihre Abgeordneten abzuziehen, sollte Regierungschefin Shinawatra nicht abtreten. Die bot unterdessen Neuwahlen an. Für die Opposition inakzeptabel.

Die Oppositionsparteien im thailändischen Parlament haben den Druck auf Premierministerin Yingluck Shinawatra verstärkt und den Rückzug ihrer Abgeordneten aus dem Repräsentantenhaus angekündigt. "Wir haben uns entschlossen zurückzutreten, um mit dem Volk gegen das Regime zu marschieren", sagte der Abgeordnete Sirichok Sopha am Sonntag im Fernsehen. Auch Abhisit Vejjajiva, Parteichef der oppositionellen Demokratischen Partei und Shinawatras Vorgänger, äußerte sich entsprechend in einer Fernsehsendung.

Protestführer Suthep Thaugsuban hatte Aufforderungen zum Dialog ausgeschlagen und für Montag einen entscheidenden, letzten Versuch angekündigt, die Regierung mit Massenprotesten zu stürzen. Dazu werden zehntausende Menschen erwartet.

Shinawatra bietet Rücktritt an

Regierungschefin Yingluck stellte ihrerseits am Sonntag Neuwahlen in Aussicht. Als Bedingung forderte sie, dass die Opposition sich zur Anerkennung des Ergebnisses verpflichte. "Ich bin bereit, zurückzutreten und das Parlament aufzulösen, wenn es das ist, was die Mehrheit der Thailänder will", sagte Yingluck am Sonntag in einer im Fernsehen übertragenen Erklärung. Damit würden laut Gesetz innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen fällig, so Yingluck. "Aber wenn die Demonstranten oder eine wichtige politische Partei dieses Vorgehen nicht akzeptieren oder das Wahlergebnis nicht akzeptieren, würde dies nur den Konflikt verlängern."

Suthep fordert hingegen, den Rücktritt der Regierung und die Einsetzung eines nicht gewählten "Volksrats". Yingluck lehnte diesen Vorschlag als undemokratisch und nicht mit der Verfassung vereinbar ab. Es gilt als wahrscheinlich, dass Yingluck bei einer Neuwahl als Siegerin hervorgeht. Rückhalt hat die Regierungschefin vor allem in der armen Landbevölkerung des südostasiatischen Landes. Die Demonstranten sind eine Mischung aus Angehörigen der zivilen und militärischen Elite sowie aus Königstreuen.

Protesthochburg Bangkok

Thailand steckt seit Wochen in einer tiefen Krise. Die Massenproteste gegen die Regierung hatten sich im November an einem von der Regierung befürworteten Amnestiegesetz entzündet, das dem Bruder der Premierministerin, dem früheren Regierungschef Thaksin Shinawatra, wohl eine Rückkehr aus dem Exil erlaubt hätte. Thaksin war 2006 vom Militär gestürzt und später wegen Korruption verurteilt worden.

Auch Shinawatras Vorgänger Abhisit Vejjajiva hat Erfahrungen mit Straßenprotesten. Er verlor sein Amt während der Proteste der sogenannten Rothemden, die mit Shinawatras Partei sympathisieren, im Frühjahr 2010. Damals eskalierte die Lage auf den Straßen von Bangkok und es gab mehrere Tote.

ono/AFP/DPA/Reuters / DPA / Reuters