Palästinensergebiete Waffenruhe in Gaza wackelt


Trotz des Waffenstillstands liefern sich die verfeindeten palästinensischen Gruppen Hamas und Fatah in der Stadt Gaza heftige Feuergefechte. Der Konflikt hatte sich verschärft, nachdem Abbas Neuwahlen in den Palästinensergebieten ankündigte.

Die Waffenruhe zwischen den Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah im Gazastreifen wird immer brüchiger. Bei einer Schießerei in der Nähe eines Krankenhauses in der Stadt Gaza wurde am ein Kämpfer der radikal-islamischen Hamas getötet. Wie die örtlichen Medien weiter berichteten, wurden weitere acht Palästinenser verletzt. Erst am Montagabend hatte bei einem Schusswechsel im Flüchtlingslager Dschabalia ein Mitglied der von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas geführten Fatah tödliche Verletzungen erlitten.

Ungeachtet der andauernden Gewalt wollen beide Seiten einen weiteren Anlauf zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit unternehmen. Das kündigten Abbas und die Hamas von Ministerpräsident Ismail Hanija an. Eine Einheitsregierung sei für die Palästinenser die beste Lösung, hatte Abbas am Montag in Ramallah bei einem Treffen mit dem britischen Premierminister Tony Blair gesagt. Die US-Regierung sagte Abbas ihre Unterstützung bei der Abwehr eines drohenden Bürgerkrieges zu.

Finanzielle Unterstützung für Abbas' Truppen

Auch die USA haben sich hinter die Ausrufung baldiger Neuwahlen in den palästinensischen Gebieten und damit hinter Abbas gestellt. Die verfassungsrechtliche Grundlage des Schritts sei allerdings nicht ganz klar, räumte US-Außenamtssprecher Sean McCormack am Montag ein. Die Ausrufung von Neuwahlen sei in der Verfassung zwar nicht ausdrücklich vorgesehen, sie sei aber auch nicht verboten. Er kündigte zudem an, dass Präsident George W. Bush sich beim Kongress dafür einsetzen werde, dass die Truppen, die loyal zu Abbas stehen, finanzielle Unterstützung, Ausbildung und logistische Unterstützung bekommen. Der palästinensische Regierungschef Ismail Hanija kündigte für (den heutigen) Dienstag eine Rede an, in der er seine Antwort auf die Neuwahl-Initiative von Abbas geben will.

Unterdessen töteten israelische Soldaten bei einem Militäreinsatz im Westjordanland am frühen Dienstagmorgen einen Palästinenser. Wie israelische Medien berichteten, wollten die Soldaten in Nablus drei Mitglieder der Al-Aksa-Märtyrerbrigaden, des militärischen Arms der Fatah, festnehmen. Als die Männer flüchteten, hätten die Soldaten das Feuer eröffnet, hieß es.


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