Portugals Ministerpräsident Antonio Costa ist seit 2015 im Amt. 2022 wurde er wiedergewählt, seine Umfragewerte sind wegen vorausgegangen Skandalen aber gesunken. Beim Lithium-Skandal gibt es Konsequenzen.
Lizenz für Lithium-Minen Portugals Ministerpräsident tritt wegen Korruptionsskandal zurück
António Costa war seit 2015 Ministerpräsident von Portugal
© Ãlvaro Isidoro / Imago Images
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STORY: Der portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa hat wegen eines Korruptionsskandals seinen Rücktritt erklärt. Sein Gewissen sei zwar rein und er werde mit der Justiz kooperieren, sagte Costa am Dienstag im Fernsehen nach einem Treffen mit Präsident Rebelo de Sousa. "Die Würde des Ministerpräsidenten-Amtes ist nicht vereinbar mit jedwedem Verdacht bezüglich seiner Integrität, seinem korrekten Verhalten und noch weniger mit dem Verdacht auf die Verübung einer Straftat." Er stehe nicht mehr für das Amt zur Verfügung, so Costa weiter. Die portugiesische Staatsanwaltschaft untersucht Unregelmäßigkeiten bei Lithium- und Wasserstoffprojekten. Dabei geht es um Konzessionen für Lithium-Erschließung im Norden des Landes sowie ein Projekt für eine Wasserstoffanlage und ein Datenzentrum in Sines. Laut Strafverfolger werde auch gegen Costa ermittelt. Nun muss der Präsident entscheiden, ob Costas Sozialisten angesichts ihrer Mehrheit im Parlament erneut das Regierungsmandat erhalten oder ob Neuwahlen ausgerufen werden. Costa bleibt zunächst kommissarisch im Amt.
STORY: Der portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa hat wegen eines Korruptionsskandals seinen Rücktritt erklärt. Sein Gewissen sei zwar rein und er werde mit der Justiz kooperieren, sagte Costa am Dienstag im Fernsehen nach einem Treffen mit Präsident Rebelo de Sousa. "Die Würde des Ministerpräsidenten-Amtes ist nicht vereinbar mit jedwedem Verdacht bezüglich seiner Integrität, seinem korrekten Verhalten und noch weniger mit dem Verdacht auf die Verübung einer Straftat." Er stehe nicht mehr für das Amt zur Verfügung, so Costa weiter. Die portugiesische Staatsanwaltschaft untersucht Unregelmäßigkeiten bei Lithium- und Wasserstoffprojekten. Dabei geht es um Konzessionen für Lithium-Erschließung im Norden des Landes sowie ein Projekt für eine Wasserstoffanlage und ein Datenzentrum in Sines. Laut Strafverfolger werde auch gegen Costa ermittelt. Nun muss der Präsident entscheiden, ob Costas Sozialisten angesichts ihrer Mehrheit im Parlament erneut das Regierungsmandat erhalten oder ob Neuwahlen ausgerufen werden. Costa bleibt zunächst kommissarisch im Amt.
