Reaktion auf Proteste König von Nepal gibt Macht ab


Der nepalesische König Gyanendra hat sich Protesten gebeugt und die Macht an die politischen Parteien des Landes abgegeben. In einer Fernsehansprache bat der König um Unterstützung.

Unter dem Druck von zweiwöchigen Protesten der Opposition hat der autoritär herrschende nepalesische König Gyanendra am Freitag in Aussicht gestellt, die Macht an das Volk zurückzugeben. Parlamentswahlen sollten "so bald wie möglich" abgehalten werden, erklärte er. Einen Termin nannte er jedoch nicht. In einer vom Fernsehen übertragenen Rede forderte er die zudem Opposition auf, einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten zu benennen. Oppositionspolitiker nannten das Angebot unzureichend.

"Die Regierungsmacht, die in unserer Obhut war, wird im Einklang mit der Verfassung an das Volk zurückgegeben werden", sagte Gyanendra (58) in seiner fünfminütigen Rede, die vom staatlichen Rundfunk und Fernsehen übertragen wurde. Bis zur Bildung einer neuen Regierung würde das gegenwärtige, von ihm angeführte Kabinett weiterregieren, fügte der Monarch, der seit Juni 2001 auf dem Thron ist, hinzu.

Machtrückgabe "wirklichkeitsfremd"

Auf die maoistischen Rebellen, die sich im vergangenen November mit dem Bündnis der Oppositionsparteien auf eine Zusammenarbeit geeinigt hatten, ging Gyanendra indirekt ein. "Unter Bewahrung der pluralistischen Demokratie muss sich die Nation auf dem Weg des Friedens und des Wohlstands fortbewegen, indem sie jene, die vom verfassungsmäßigen Weg abgewichen sind, in die politische Mitte führt", sagte er.

Der durch Straßenproteste und Streiks der letzten zwei Wochen stark unter Druck geratene Monarch hatte vor mehr als einem Jahr die Regierung entlassen und die Macht vollständig an sich gerissen. Oppositionspolitiker bezeichneten die Ankündigung der Machtrückgabe in ersten Reaktionen als "wirklichkeitsfremd". So versäumte es der König ihrer Ansicht nach, ihre Forderung nach Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung anzusprechen.

Protestwelle forderte mindestens 14 Tote

Unklar war zunächst, wie sich die Ankündigung auf die Proteste auswirken wird. Zehntausende Nepalesen demonstrierten auch am Freitag trotz einer Ausgangssperre in der Hauptstadt Kathmandu und in anderen Landesteilen gegen das Königsregime. Größere Zusammenstöße mit den Sicherheitskräften, die weiterhin Schießbefehl haben, blieben aus. Am Vortag hatte die Polizei drei Kundgebungsteilnehmer erschossen. Mehr als 100 Menschen wurden verletzt. Mindestens 14 Menschen sind seit Beginn der jüngsten Protestwelle vor zwei Wochen ums Leben gekommen. Hunderte wurden verletzt, mehrere hundert festgenommen.

Reuters/DPA DPA Reuters

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