Regierungschef tritt zurück Polen vor Zwillingsherrschaft

Nicht einmal ein Jahr war Polen Regierungschef Kazimierz Marcinkiewicz im Amt - nun ist er zurückgetreten. Als Nachfolger ist Jaroslaw Kaczynski im Gespräch, der Zwillingsbruder des Präsidenten. Es wäre eine weltweit einmalige Konstellation.

In Polen steht ein Wechsel an der Regierungsspitze voraussichtlich schon an diesem Wochenende bevor. Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz hat der Parteiführung der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) seinen Rücktritt angekündigt.

Als Nachfolger des 47-Jährigen hat die Partei bereits Parteichef Jaroslaw Kaczynski empfohlen. Er ist der Zwillingsbruder des polnischen Staatspräsidenten Lech Kaczynski. Sollte Jaroslaw Kaczynski gewählt werden, wäre es weltweit das ersten Mal, dass Zwillinge die Staats- und Regierungsspitze stellen würden.

Parlamentspräsident Marek Jurek kündigte am späten Freitagabend an, das Parlament könne bereits in der kommenden Woche über das Vertrauen für die neue Regierung abstimmen.

Mit Marcinkiewicz wird auch die gesamte Regierung zurücktreten. In den polnischen Medien wird darüber spekuliert, ob Kaczynski alle Minister in die Regierung zurück holt oder eine Kabinettsreform plant.

Ein Ende der Regierungskoalition der PiS mit der radikalen Bauernpartei Samoobrona und der nationalistischen Liga Polnischer Familien zeichnet sich hingegen nicht ab. Die PiS hat im Parlament keine Mehrheit.

Regierungssprecher Konrad Ciesiolkiewicz sagte in der Nacht, Marcinkiewicz sei ein "loyales Mitglied der PiS" und wolle Jaroslaw Kaczynski nicht im Weg stehen, wenn dieser die Regierungsverantwortung übernehmen wolle. Aus der Parteiführung hieß es, der bei der Bevölkerung ausgesprochen beliebte Marcinkiewicz sei nicht zum Rücktritt gezwungen worden.

Beobachtern zufolge, habe sich der Noch-Regierungschef allerdings mit seiner Partei und den Koalitionspartnern überworfen, weil er mit den Liberalen geflirtet hatte und damit den strengen Kurs der national-konservativen Regierungspartei aufgeweicht hätte.

DPA
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