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Polen: Keine Zwillinge an der Staatsspitze

Jaroslaw Kaczynski, Sieger der polnischen Parlamentswahlen, verzichtet auf das Amt des Regierungschefs. Grund: Sein Zwillingsbruder könnte demnächst Präsident werden.

Zwei Tage nach der Parlamentswahl in Polen haben die siegreichen Konservativen ihren Wirtschaftsexperten Kazimierz Marcinkiewicz als künftigen Regierungschef nominiert. Marcinkiewicz sei am besten geeignet, rasch eine effektive Regierung zu bilden, sagte der Chef der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jaroslaw Kaczynski.

Kaczynski hatte die Partei als Spitzenkandidat zu einem überraschenden Wahlsieg geführt. Er verzichtete nun aber auf den Posten des Regierungschefs. Hintergrund der Entscheidung ist offenbar, dass sein Zwillingsbruder Lech Kaczynski bei den Präsidentenwahlen im Oktober antritt. Die Geschwister gehen davon aus, dass die Polen die beiden wichtigsten politischen Posten im Land nicht in der Hand einer Familie sehen wollen.

Der Physiker Kazimierz Marcinkiewicz ist Finanzexperte der PiS lieferte die Erfolgsformel für den Sieg über die liberale Bürgerplattform bei der Wahl am Sonntag. Das Versprechen von marktorientierten Wirtschaftsreformen und einer fürsorglichen Familienpolitik bescherte der PiS einen Stimmanteil von 26,99 Prozent und machte sie damit zur stärksten Fraktion im Parlament.

Der 45-Jährige Marcinkiewicz wurde in Landsberg geboren und studierte in Breslau Mathematik und Physik. Im scheidenden Parlament leitete der Vater von vier Kindern und frühere Schuldirektor den Finanzausschuss. Von 1992 bis 1993 war er stellvertretender Erziehungsminister, in den Jahren 1999 und 2000 war er einer der wichtigsten Berater von Ministerpräsident Jerzy Buzek.

Dank seiner Fachkenntnisse und seiner moderaten Reformpläne wurde er zum Aushängeschild für Wirtschaftsfragen in der 2001 gegründeten PiS. Die sozialkonservative Partei Recht und Gesetz hat im Wahlkampf für niedrigere Steuern geworben, um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Allerdings ist sie gegen eine von der PO angestrebten Flat Tax von 15 Prozent. Überdies will die PiS die Unterstützung für große Familien ausbauen sowie Firmen für die Schaffung von Arbeitsplätzen belohnen.

DPA/AP / AP / DPA