Regierungsspitze

Baden-Württemberg steht vor der Neuauflage von Grün-Schwarz. An der Regierungsspitze kommt es zu einem Novum.

Erstmals steht eine Frau an der Spitze der japanischen Regierungspartei: Sanae Takaichi ist von der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) zur neuen Vorsitzenden gewählt worden. In einer Stichwahl setzte sich die 64-Jährige am Samstag gegen ihren Kontrahenten Shinjiro Koizumi durch. Die als nationalistische Hardlinerin geltende Takaichi folgt auf Regierungschef Shigeru Ishiba, der Anfang September zurücktrat. Sie steht damit kurz davor, auch Japans erste Regierungschefin zu werden.

Vor dem Treffen der Regierungsspitzen im Kanzleramt zum zweiten Koalitionsausschuss hat SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt einen anständigen Umgang miteinander angemahnt. "Eine Koalition braucht Räume und Gelegenheiten für vertrauensvolle Gespräche", sagte sie dem "Tagesspiegel" vom Mittwoch. "Wir haben uns in der neuen Koalition einen anständigen Umgang zugesichert, der sich von den medialen Inszenierungen und Indiskretionen der geplatzten Ampelkoalition verabschiedet", fügte sie mahnend hinzu.

Im Kanzleramt in Berlin kommen die Spitzen der schwarz-roten Bundesregierung am Mittwochnachmittag (17.00 Uhr) zu ihrem zweiten Koalitionsausschuss zusammen. Für die CDU nehmen neben Kanzler Friedrich Merz auch Generalsekretär Carsten Linnemann und Unionsfraktionschef Jens Spahn teil, für die SPD Finanzminister Lars Klingbeil, Arbeitsministerin Bärbel Bas und Fraktionschef Matthias Miersch. Für die CSU sind Landesgruppenchef Alexander Hoffmann, Parteichef Markus Söder und Innenminister Alexander Dobrindt dabei.

Auf den Tag genau nach zwei Jahren bekommt Nordirland wieder eine Regierung. Für die britische Provinz ist es ein einschneidendes Ereignis, denn der Brexit hatte noch nicht verheilte Wunden wieder aufgerissen.