Der einflussreiche US-Senator Robert Menendez ist wegen Korruption angeklagt worden. Dem demokratischen Politiker werden unter anderem Verschwörung, Bestechlichkeit und Falschaussage zur Last gelegt, wie ein Sprecher des US-Justizministeriums erklärte. Der Anklage gehen zweijährige Ermittlungen voraus. Menendez, der bis Anfang des Jahres den Außenausschuss des Senats leitete, wies die Vorwürfe entschieden zurück. Er legte zudem vorübergehend seine Ausschussaufgaben nieder.
Gegen den 61-jährigen Menendez wurden 14 Anklagepunkte erhoben, davon allein acht wegen Bestechlichkeit. Ihm droht damit eine mehrjährige Haftstrafe. Bereits am Donnerstag könnte er vor Gericht erscheinen. Die Anschuldigungen drehen sich um die Beziehung des Senators zu einem Augenarzt aus Florida, der ein enger Freund und großzügiger Wahlkampfspender des Politikers ist.
Visa für Freundinnen
Der Demokrat aus dem Staat New Jersey soll über sieben Jahre Geschenke von dem Arzt im Wert von fast einer Million Dollar (rund 929.000 Euro) angenommen haben. Darunter sind laut Justizministerium unter anderem Wahlkampfspenden sowie die Nutzung von Privatjets, einer Villa in der Karibik und einem Luxus-Hotelzimmer in Paris.
Im Gegenzug soll der 61-Jährige sein Amt genutzt haben, um ausländischen Freundinnen des Arztes Visa zu verschaffen. Er soll ihm außerdem geholfen haben, Streitigkeiten über Abrechnungen staatlicher Versicherungsprogramme in Höhe mehrerer zehn Millionen Dollar beizulegen.
"Unterschied zwischen Freundschaft und Korruption"
Bereits Anfang März hatte Menendez bei einem Presseauftritt jegliche Vorwürfe zurückgewiesen und betont, er habe sich stets an die Gesetze gehalten. Nun erneuerte er empört diese Haltung: "Die Ermittler im Justizministerium kennen den Unterschied zwischen Freundschaft und Korruption nicht." Sie irrten sich bezüglich seiner Absichten komplett und er sei verärgert, sagte Menendez auf einer Pressekonferenz in Newark im Staat New Jersey.
Bevor die Republikaner die Kontrolle über den Senat übernahmen, leitete der demokratische Senator in der Kongresskammer den wichtigen Ausschuss für Auswärtige Beziehungen. In einem Brief an den dortigen Anführer der Demokraten, Harry Reid, schrieb Menendez nun, er werde seine Aufgaben in dem Ausschuss vorübergehend aussetzen. Zwar gebe es keine entsprechende Regel für solch einen Fall, er halte dies aber "im Interesse des Ausschusses, meiner Kollegen und des Senats" für angemessen.