Ukraine-Konflikt Nato-Chef warnt: "Russland scheint den Militäraufmarsch fortzusetzen"

Ukraine-Krise: Nato-Generalsekretär: Noch keine Deeskalation seitens Russland sichtbar
Sehen Sie im Video: Nato-Generalsekretär Stoltenberg – Noch keine Deeskalation seitens Russland sichtbar




Jens Stoltenberg, Nato-Generalsekretär: "Wir haben die Signale aus Moskau gehört, dass man bereit ist, die diplomatischen Bemühungen fortzusetzen. Aber bis jetzt haben wir keine Deeskalation vor Ort gesehen. Im Gegenteil, es hat den Anschein, dass Russland die militärische Aufrüstung fortsetzt, und wir haben keine Antwort auf schriftliche Vorschläge erhalten, die wir am 26. Januar an Russland geschickt haben und in denen die kritischen Themen und Punkte umrissen werden. Die Nato-Verbündeten sind bereit, sich mit Russland zusammenzusetzen und zu versuchen, einen politischen Weg nach vorne zu finden. Bislang haben wir noch keine Deeskalation seitens Russlands feststellen können. Aber natürlich verfolgen wir alle genau, was sie tun. Und wenn sie wirklich anfangen, ihre Truppen zurückzuziehen, dann werden wir das begrüßen. Aber das bleibt abzuwarten. Sie haben schon immer Truppen hin- und herbewegt. Die Tatsache, dass wir Truppenbewegungen sehen, ist also kein Beweis für einen wirklichen Rückzug. Es war immer ein ständiges Auf und Ab, ein Hin und Her. Aber der Trend der letzten Wochen und Monate war eine stetige Verstärkung der russischen Fähigkeiten in der Nähe der ukrainischen Grenzen. Russland ist also nach wie vor in der Lage, ohne Vorwarnzeit in der Ukraine einzumarschieren."
Entgegen seiner Ankündigung scheint Russland den Militäraufmarsch an der Grenze zur Ukraine fortzusetzen, sagt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Bislang habe man vor Ort "keine Deeskalation" gesehen.

Nach Erkenntnissen der Nato setzt Russland seinen Truppenaufmarsch im Grenzgebiet zur Ukraine entgegen seiner eigenen Ankündigungen fort. "Bislang haben wir vor Ort keine Deeskalation gesehen. Im Gegenteil: Russland scheint den Militäraufmarsch fortzusetzen", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel am Rande eines Treffens der Verteidigungsminister der Bündnisstaaten.

Russland habe "Truppen immer vor und zurück bewegt"

Russland hatte am Dienstag mitgeteilt, dass nach Manövern mit dem Abzug von Truppen begonnen worden sei. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums vom Mittwoch kehrten auch mehrere Einheiten, die an Übungen auf der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim beteiligt waren, zu ihren Standorten zurück. Die Staatsagentur Ria Nowosti veröffentlichte ein Video, das einen Zug bei Dunkelheit mit Panzern und anderen Militärfahrzeugen auf der Krim-Brücke zeigt.

Stoltenberg sagte zu russischen Angaben, dass man Bewegungen von Truppen und Kampfpanzern sehe, beweise nicht, dass es einen echten Rückzug gebe. "Sie haben Truppen immer vor und zurück bewegt." Der Westen ist angesichts des russischen Truppenaufmarschs äußerst besorgt.

Kreml: Nato sollte Lage nüchtern einschätzen

Russland hat die Nato zu einer nüchternen Betrachtung der Lage im Ukraine-Konflikt aufgerufen. "In der Nato gibt es Probleme bei der Einschätzung der Situation", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Die Lage werde nicht nüchtern beurteilt.

Im Westen wird befürchtet, dass die Truppenbewegungen sowie ein Aufmarsch Zehntausender Soldaten entlang der ukrainischen Grenze der Vorbereitung eines Krieges dienen. Russland weist das zurück. In US-Medienberichten war dieser Mittwoch (16. Februar) als möglicher Kriegsbeginn genannt worden. Peskow meinte dazu: "Wir haben in der Nacht friedlich geschlafen, wie es sich gehört. Am Morgen haben wir uns ruhig und geschäftsmäßig an die Arbeit gemacht."

DPA
fs

PRODUKTE & TIPPS

Kaufkosmos

Mehr zum Thema