Bulgariens umstrittene Kandidatin für die EU-Kommission, Rumjana Schelewa, gibt auf. Die Außenministerin ihres Landes erklärte am Dienstag in einem Schreiben an Regierungschef Boiko Borisow, sie werde nicht für den Posten der EU-Kommissarin für Humanitäre Hilfe kandidieren. Im Europaparlament waren Vorbehalte bezüglich der fachlichen Kompetenz Schelewas und wegen ihrer Geschäftsverbindungen laut geworden.
Bulgarien nominierte nach Angaben von Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso die derzeitige Vizepräsidentin der Weltbank, Kristalina Georgiewa, als neue Kandidatin. Mit der Nominierung Georgiewas steigt die Wahrscheinlichkeit, dass die Abgeordneten dem neuen Team zustimmen. Damit verzögert sich jedoch die Bestellung der neuen Kommission. Den von Schelewa ebenfalls angebotenen Rücktritt als Außenministerin lehnte Borisow ab.
"Ich habe keine Hoffnung auf eine unparteiische und objektive Beurteilung" durch den federführenden Entwicklungsausschuss des Europaparlaments, begründete die 40-jährige Schelewa ihren Schritt. Bei der Anhörung Schelewas hatte sich eine Ablehnung abgezeichnet. Massiv kritisiert wurde sie, weil sie Angaben zu Nebentätigkeiten während ihrer Zeit als Europaabgeordnete und jetzt wieder verschwiegen haben soll.
Dagegen hatten das bulgarische Justizministerium und EU-Anwälte keine Interessenskonflikte Schelewas im Zusammenhang mit ihren Geschäftsverbindungen gesehen. Bulgarien steht unter starkem Druck durch die EU, stärker als bisher gegen Korruption und das organisierte Verbrechen im Land vorzugehen.
Das Europaparlament kann zwar nicht einzelne Personalvorschläge des Kommissionspräsidenten, jedoch das gesamte Team ablehnen. Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament hatten ebenso wie die Grünen offen den Rückzug der Kandidatin gefordert.
Schelewas Entscheidung sei das Beste für alle Beteiligten, erklärte SPE-Fraktionschef Martin Schulz. "Nach einem so schwachen Auftritt im Parlament, der ihre Inkompetenz unterstrich, war dieses Ergebnis so unvermeidlich wie vorhersagbar." Auch die Liberalen hatten Schelewa kritisiert und nannten den Rückzug vernünftig.
